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03.03.2021

SPÖ sieht Konzerne in der Pflicht: Globale Lieferketten menschenwürdig und umweltgerecht gestalten!

Kinder schuften auf Kakaoplantagen für unsere Schokolade, für das Steak aus Südamerika wird Regenwald gerodet und die seltenen Erden für unsere Smartphones werden unter menschenverachtenden Bedingungen im Kongo abgebaut. „Noch immer werden auf der ganzen Welt ArbeiterInnen ausgebeutet, die Umwelt zerstört und CO2 in die Atmosphäre gestoßen. Freiwillige Unternehmensverantwortung hat daran bisher nichts geändert. Nur ein Lieferkettengesetz schafft endlich die rechtlich verbindliche Grundlage für eine soziale, menschenrechtskonforme und umweltgerechte Produktionsweise!“, fassen Petra Bayr, SPÖ-Bereichssprecherin für globale Entwicklung, und Julia Herr, SPÖ-Umweltsprecherin, die Gründe für ein Liefergesetz zusammen. ****

„Wir verlangen, dass Unternehmen sich der Risiken für die Menschen in ihrer Lieferkette bewusst werden und sinnvolle Maßnahmen setzen, diese Risiken zu vermeiden. Wir fordern Transparenz und eine Kontrollbehörde mit einem zivilgesellschaftlichen ExpertInnenbeirat. Falls es trotzdem zu Menschenrechtsverletzungen in der Produktion kommen sollte, müssen diese behoben werden und Entschädigungen gezahlt werden. Dafür muss eine zivil- und strafrechtliche Grundlage geschaffen werden“, fasst Bayr die Kernpunkte des Antrags zusammen.

„Konzerne machen ihre Profite auf Kosten von Menschen und unseres Planeten. Wenn wir wollen, dass die Waren im Supermarkt frei von Kinderarbeit, Ausbeutung und Umweltzerstörung sind, müssen wir die Konzerne endlich in die Pflicht nehmen. Wer hier in Österreich seine Waren verkaufen will oder Dienstleistungen anbieten möchte, muss sich auch an Regeln halten, und zwar nicht nur in Österreich, sondern entlang der gesamten Lieferkette“, erklärt Herr die Intention hinter dem Antrag. Für sie ist auch klar: „Wenn wir bis 2040 klimaneutral sein wollen, müssen wir aufhören, Produkte mit absurd hoher CO2-Bilanz herzustellen oder zu importieren!“

Seit vielen Jahren gibt es internationale Grundlagen für ein Lieferkettengesetz, wie zum Beispiel die UN-Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte und die OECD-Leitsätze für multinationale Unternehmen, leider aber völlig unverbindlich. Auf EU-Ebene wurde die Erarbeitung entsprechender Rechtsvorschriften angekündigt.

„Wir müssen endlich zu den Vorreitern aufschließen, Österreich darf hier nicht zu den Nachzüglern gehören!“, mahnen beide Abgeordneten, und weiter: "In Sachen Lieferkettengesetz jetzt schnell mutige Schritte zu setzen, sind wir sowohl jenen Menschen schuldig, die für unsere Produkte unter teils menschenunwürdigen Bedingungen schuften, als auch allen zukünftigen Generationen, die so wie wir das Recht auf einen lebenswerten Planeten haben.“ Beide unterstützen deshalb auch die von NGOs, ÖGB und Arbeiterkammer getragene Petition „Menschenrechte brauchen Gesetze“, die sich für entsprechende Regeln auf österreichischer sowie europäischer und internationaler Ebene ausspricht.

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22.06.2022

OBI schafft die Prospekte ab

Heute erscheint der letzte zentralgesteuerte nationale OBI-Prospekt in Deutschland und Österreich. Im August folgen weitere osteuropäische Märkte. Damit reagiert OBI auf ein sich in den letzten Jahren stark verändertes Konsum- und Informationsverhalten der Verbraucher und die zunehmende Knappheit der Ressource Papier. Die Kombination aus individualisierter Ansprache und Beratung über die heyOBI App mit einem bequemen und angenehmen Einkaufserlebnis in den Märkten vor Ort, wird künftig die Basis einer ganzheitlichen Kundenkommunikation bei OBI bilden. Um Kunden bei allen Projekten rund um die Gestaltung des eigenen Zuhauses zu unterstützen, können sich diese direkt mit den Expertinnen und Experten vor Ort vernetzten. Weitere Services des kostenlosen Digitalangebotes sind unter anderem die direkte Navigation zu Produkten im Markt, sowie die Vermittlung von professionellen Handwerkern. Mit diesem ganzheitlichen Ansatz unterstreicht der Marktführer im Baumarktsegment seine Fokussierung auf langfristige Kundenbeziehungen, die auf glaubwürdiger, individueller und kompetenter Beratung in allen Kanälen basieren. OBI baut so seinen Vorsprung als Nummer 1 unter den Baumärkten weiter aus.

Heute erscheint in Deutschland und Österreich der letzte zentralgesteuerte nationale Prospekt von OBI - und damit gleichzeitig eine ganz besondere Ausgabe: Auf 20 Seiten informiert der DIY-Marktführer transparent über die Hintergründe, weshalb sich OBI dafür entschieden hat, künftig keine Prospekte mehr zu drucken. Im August stellt OBI auch in weiteren osteuropäischen Märkten wie Tschechien, Slowakei und Ungarn die Prospektwerbung ein.

"Der Stopp der Prospektwerbung ist ein konsequenter Schritt in der Digitalisierung unseres Geschäftsmodells. Wir bieten schon heute unseren Kunden mit heyOBI viel mehr, als ein Prospekt jemals leisten kann. Und das ist erst der Anfang", sagt OBI CEO Sergio Giroldi. "Dass wir mit der Umstellung unserer Kommunikation viel Papier und damit einhergehend Energie, Chemie, Holz und Wasser sparen, ist zudem ein verantwortungsvoller und nachhaltiger Schritt im Sinne der Umwelt."

Weg von Print, hin zu digital: das Kunden-Ökosystem der Zukunft

Durch den Ausstieg aus der Prospektwerbung müssen OBI Kunden auch in Zukunft auf nichts verzichten. Im Gegenteil: Sie erhalten mit dem kostenlosen Digitalangebot heyOBI (Registrierung erforderlich) die gewohnten attraktiven Angebote und Rabatte plus einen noch umfassenderen und auf ihre Bedürfnisse abgestimmten Service.

So haben Kunden zukünftig beispielsweise die Möglichkeit, bereits vor dem Marktbesuch ihr Projekt in der App über eine digitale Pinnwand anzulegen, sodass die entsprechend qualifizierten Berater entweder direkt über die Smartphone-Anwendung Kontakt aufnehmen oder, falls gewünscht, zur Beratung vor Ort im Markt zur Verfügung stehen.

Darüber hinaus finden Kunden bei heyOBI Inspiration und Anleitungen für neue Projekte rund um Heim und Garten, individuelle Sofortrabatte, einen Pflegekalender für Grünpflanzen oder smarte Funktionen wie den Produktscanner oder ein Markt-Navi.

Bisher haben sich bereits mehr als drei Millionen Kunden für den digitalen Alltagsbegleiter heyOBI registriert. Die Funktionen von heyOBI stehen in der App in vollem Umfang zur Verfügung, über die Webseiten obi.de und obi.at werden die verfügbaren Funktionen stetig erweitert.

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22.06.2022

"Teuerungspaket der Regierung kommt zu spät, senkt keine Preise und wird bald verpufft sein"

Der stellvertretende SPÖ-Klubvorsitzende Jörg Leichtfried sieht die Kritik der SPÖ am untauglichen Regierungspaket zur Teuerung nun durch Bundeskanzler Nehammer selbst bestätigt. Denn sowohl Inhalt als auch Termin der Sondersitzung seien auf Wunsch der Regierung gewählt worden, und dennoch findet der Bundeskanzler nicht den Weg ins Parlament, um die Regierungsmaßnahmen zu diskutieren. Leichtfried: „Nicht einmal Nehammer will sein eigenes untaugliches Teuerungspaket verteidigen.“ Leichtfried erneuerte die SPÖ-Kritik an den Regierungsmaßnahmen: sie kämen zu spät, wirken zum Teil überhaupt erst 2023 und seien generell untauglich.

Insgesamt stünden morgen zwei Pakete zur Wahl: Auf der einen Seite jenes der Regierung, das keinen einzigen Preis senkt und das mit sofort verpuffenden Einmalzahlungen, die nicht einmal Nachzahlungen ausgleichen können, auf eine dauerhafte und anhaltende Teuerung reagieren will. Ein Paket, in dem auf Pensionistinnen und Pensionisten sowie Arbeitslose völlig vergessen wurde.

Zum anderen das SPÖ-Modell, das die Teuerung wirklich bekämpfen kann, indem Preise durch Preisdeckel und Aussetzen von Steuern gesenkt werden. Das sofort wirken würde statt frühestens im Herbst. Das auf Pensionistinnen und Pensionisten nicht vergisst, sondern eine vorzeitige Pensionserhöhung in Höhe der Teuerung vorsieht. Leichtfried: „Ich appelliere an die Regierungsparteien, unseren Vorschlägen im Sinne aller in Österreich lebenden Menschen zuzustimmen“, fordert Leichtfried.

Neben der Teuerung weist Leichtfried auf die besorgniserregende Situation im Bereich der Energieversorgungssicherheit hin. Während Deutschland dieser Tage eine große Energieeffizienzkampagne auf den Weg bringt, gebe es in Österreich nur die Empfehlung „beim Kochen einen Deckel auf den Topf zu tun“, so der stellvertretende Klubvorsitzende. „Das wird aber nicht reichen. Österreich hat seit 450 Tagen kein Energieeffizienzgesetz. Zweitens fließt noch immer kein Euro für Erneuerbare Energien, obwohl die gesetzlichen Grundlagen vor Monaten beschlossen wurden. Und schließlich ist es der Regierung nicht gelungen, Gaslieferungen aus anderen Quellen aufzutreiben.“ Ergebnis: „Wir haben unsere Abhängigkeit vom Gas im Gegensatz zu Deutschland noch nicht einmal um einen einzigen Prozentpunkt reduziert. So wird das nichts“, schließt Leichtfried, der einmal mehr Neuwahlen forderte.

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30.08.2021

"Raserpaket" tritt mit 1. September in Kraft

Am 1. September 2021 tritt die Gesetzesnovelle zum "Raserpaket" in Kraft. Am 1. September 2021 tritt die Gesetzesnovelle zum "Raserpaket" in Kraft.

Am 1. September 2021 tritt die Gesetzesnovelle zum "Raserpaket" in Kraft. Die Änderungen in der Straßenverkehrsordnung und im Führerscheingesetz beziehen sich vor allem auf die massive Überschreitung der gesetzlichen Tempolimits im Ortsgebiet und auf Freilandstraßen und den damit verbundenen Strafen und Führerscheinmaßnahmen. "Und es geht auch darum, wirksam gegen illegale Straßenrennen vorgehen zu können. Diese wurden in vielen Gemeinden zur immer größeren Belastung und Gefahrenquelle", weiß ÖAMTC-Chefjurist Martin Hoffer über die Hintergründe.

Bekanntmachung der Verschärfung ist gut – Kontrollen entscheidend

"Für eine abschreckende Wirkung der Strafen bei extremer Raserei ist es wichtig, dass diese Maßnahmen ausreichend kommuniziert werden, das war mit ein Grund für diese Novelle. Generell begrüßen wir, dass nun mehr gegen rücksichtslose Rowdys unternommen werden kann. Entscheidend sind aber die Dichte und Qualität der Überwachung durch die Exekutive, denn nur die Strafdrohungen allein schrecken echte Raser nicht ab", meint Hoffer. Um bei so schwerwiegenden Strafmaßnahmen Rechtssicherheit zu gewährleisten, plädiert der Mobilitätsclub dafür, dass bei Lasermessungen eine entsprechende Fotodokumentation der Geschwindigkeit und des Kennzeichens stattfindet, um Ablesefehler zu vermeiden.

Führerscheinentzugsdauer und Strafhöchstmaß verdoppelt

Wer künftig die vorgeschriebenen Geschwindigkeitslimits im Ortsgebiet oder Freiland massiv überschreitet, muss ab September mit einem deutlich längeren Führerscheinentzug rechnen. Der Chefjurist nennt Beispiele: "Drohte bisher bei erstmaliger Übertretung um 41 bis 60 km/h im Ortsgebiet ein Führerscheinentzug von zwei Wochen, so ist es jetzt ein Monat. Wiederholt sich das Vergehen, drohen drei Monate. Mit jeder weiteren Überschreitung sind es, je nach Schwere, drei bis sechs Monate." Ist eine Übertretung begangen, läuft der Vermerk im Führerscheinregister erst nach vier Jahren ab. Danach gilt eine gleichartige Übertretung wieder als "erstmalig". Zusätzlich wurden die Strafen bei schweren Übertretungen teilweise mehr als verdoppelt, etwa das Höchstmaß von 2.180 auf 5.000 Euro. Die im Zuge des "Raserpakets" ebenfalls diskutierte Beschlagnahmung von Fahrzeugen dürfte in den nächsten Monaten konkretisiert werden.

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30.03.2022

Bike-Revolution: woom NOW – das neue Urban Lifestyle Bike

Das neue woom bike ist ein leichtes und voll ausgestattetes Fahrrad mit neuartiger Rahmenarchitektur und besonderen Features für Alltags-Radfahrer*innen von 6 bis 14 Jahren Das neue woom bike ist ein leichtes und voll ausgestattetes Fahrrad mit neuartiger Rahmenarchitektur und besonderen Features für Alltags-Radfahrer*innen von 6 bis 14 Jahren

Mit dem woom NOW bringt der österreichische Kinder- und Jugendfahrradhersteller woom ein ebenso auffälliges wie außergewöhnliches Bike für den urbanen Lifestyle auf die Straßen: Das neue woom bike ist ein leichtes und voll ausgestattetes Fahrrad mit neuartiger Rahmenarchitektur und besonderen Features für Alltags-Radfahrer*innen von 6 bis 14 Jahren. Angelehnt an die Ästhetik der Welt der Fahrradbot*innen, kombiniert das woom NOW ein integriertes Front Rack mit einem kleineren Vorderrad. Das sieht stylish aus und macht die Fahrt auch mit Gepäck sicher und stabil.

Wie alle Fahrräder von woom ist auch das woom NOW exakt auf die Bedürfnisse und die Anatomie von Kindern zugeschnitten und in bewährter woom Qualität ausgeführt. Mit straßenverkehrstauglicher Komplettausstattung (inklusive Licht und Nabendynamo, hydraulischen Scheibenbremsen und Kopfsteinpflaster-tauglichen Ballonreifen) ist das woom NOW das ideale Verkehrsmittel für den urbanen Lifestyle – und durch seine Leichtigkeit und hochwertige Ausführung ein Garant für eine gute Zeit mit Freund*innen oder mit der Familie. Das Rad ist in drei Größen (20/16, 24/20 und 26/20 Zoll) erhältlich, passend für Kids und Teens im Alter von 6 bis 14 Jahren.

woom NOW: Die Entwicklungsgeschichte

„Viele woom Kundinnen und Kunden haben sich ein Fahrrad gewünscht, das perfekt auf die Mobilitätsbedürfnisse ihrer Kinder im Alltag zugeschnitten ist. Das woom NOW ist unsere Antwort. Es ist ein cooles Bike für die Stadt und ermöglicht Kindern, ihre Wege mit dem Fahrrad zu erledigen”, sagt Matthias Leite-Gürtner, Leiter des Product Design Teams: „Auch dann, wenn sie einen Rucksack, eine Einkaufs- oder eine Sporttasche dabei haben.”

woom NOW Produktmanager Raffael Zimmel bekräftigt: „Wir wollten ein Rad herstellen, das so cool wie ein Mountainbike ist und sich perfekt für die Großstadt eignet.”

Über zwei Jahre lang hat das Entwicklerteam getüftelt und überlegt, was die Anforderungen der neuen Generation an ein Urban Bike sind: „Gute Transportmöglichkeiten, gute Schutzbleche, damit das Outfit nicht schmutzig wird und ein immer verfügbares Licht, das nicht aufgeladen werden muss. Mit dem kleinen Vorderrad ist man außerdem in der Stadt wendiger”, so Zimmel. „Wir wenden uns an urbane junge Menschen, die Wert auf Unabhängigkeit und Freiheit legen.”

woom NOW: Die Features

1. NEUE RAHMENGEOMETRIE: Ein in den Alu-Rahmen integrierter Front-Gepäckträger erlaubt den Transport von Gepäck bis zu 10 kg. Zusammen mit dem kleineren Vorderrad ergibt das einen niedrigeren Schwerpunkt. Das optimiert das Fahrverhalten auch mit Zuladung. Die Rahmengeometrie wurde für den Transport mit Gepäck im Hinblick auf Wendigkeit in der Stadt und eine aufrechte Sitzposition für besten Überblick im Verkehr angepasst.

2. BIS INS DETAIL DURCHDACHT: Über zwei Jahre haben die woom Produktentwickler*innen in die Gestaltung des Fahrrades und aller Details gesteckt. Ein paar Beispiele:

Die Kunststoffschale im Gepäckträger schützt davor, dass Bänder oder Riemen von Rucksäcken in die Speichen gelangen. Bei Bedarf kann die Schale aber auch abgeschraubt werden, um z. B. Skateboards gut zu transportieren.

Eine praktische Rahmentasche – die Identity Bag – bietet zusätzlich Platz und kann mittels selbstgestaltbarem Schild individualisiert werden.

Eine Drehgriff-Klingel für einfaches und schnelles Klingeln, vor Beschädigung geschützter Scheinwerfer und geschütztes Rücklicht.

3. LEICHTGEWICHT: Mit 10,5 kg (woom NOW 4, 20/16 Zoll), 11,8 kg (woom NOW 5, 24/20 Zoll) und 12,6 kg (woom NOW 26/20 Zoll) ist das woom NOW trotz umfangreicher Ausstattung ein robustes Leichtgewicht.

4. VOLLAUSSTATTUNG FÜR DEN URBANEN RAUM: Features wie fest montierte Schutzbleche, ein zentral angebrachter Seitenständer, eine vormontierte Drehgriff-Klingel, ein Nabendynamo und eine leistungsstarke Lichtanlage machen das woom NOW – out of the box – StVO (Österreich) bzw. StVZO (Deutschland)-konform. Der Front-Scheinwerfer ist gut unter dem Gepäckträger geschützt. Die direkt neben dem Griff platzierte Drehgriff-Klingel lässt sich intuitiv betätigen. Die breiten Schwalbe Big Apple Ballonreifen dämpfen Kopfsteinpflaster und bleiben nicht in Straßenbahngleisen hängen.

5. HYDRAULISCHE SCHEIBENBREMSEN: Die gut dosierbaren hydraulischen Flatmount-Scheibenbremsen in Kombination mit den kindgerechten Bremshebeln (für geringe Fingerreichweite) erhöhen die Sicherheit und Kontrolle.

woom NOW: Ausgezeichnetes Design

Bereits vor dem offiziellen Produktlaunch wurde das außergewöhnliche Design des woom NOW mit international renommierten Awards wie dem Red Dot Design Award (Deutschland), dem Design & Innovation Award (Deutschland) und dem Taipeh Bicycle Award (Taiwan) prämiert.

Dieser Artikel wurde veröffentlicht von dbn .. / Foto: woom GmbH
22.06.2022

EU-weite Umfrage: Unterstützung für EU wächst angesichts des Krieges in der Ukraine

Unterstützung für EU wächst angesichts des Krieges in der Ukraine Unterstützung für EU wächst angesichts des Krieges in der Ukraine

Fast zwei Drittel (65 %) der Europäer:innen halten die EU-Mitgliedschaft für eine gute Sache. Dies ist der höchste Wert seit 2007, als er bei 58 % lag. Die EU-Mitgliedschaft wird von einer relativen Mehrheit der Bürger:innen in beinahe allen Staaten als „eine gute Sache“ angesehen. Im Vergleich zur letzten Parlameter-Umfrage des Parlaments, die Ende 2021 durchgeführt wurde, sind die Ergebnisse in den meisten Staaten deutlich gestiegen, insbesondere in Litauen, Malta und Estland.

In Österreich halten 46 % der Befragten die EU-Mitgliedschaft ihres Landes für eine gute Sache.

52 % der Europäer:innen haben heute ein positives Bild von der EU, 12 % ein negatives. Dieses Ergebnis bedeutet einen Anstieg von 3 Prozentpunkten für ein positives Bild seit November-Dezember 2021. Es entspricht gleichzeitig dem besten Ergebnis, das in den Umfragen des Europäischen Parlaments seit 2007 gemessen wurde.

In Österreich haben 38 % der Befragten ein positives Bild von der EU.

Roberta Metsola, Präsidentin des Europäischen Parlaments, begrüßte die Ergebnisse der Umfrage: „Während der Krieg auf unseren Kontinent zurückkehrt, fühlen sich die Europäerinnen und Europäer bestätigt, Teil der Europäischen Union zu sein. Die europäischen Bürgerinnen und Bürger fühlen sich der Freiheit zutiefst verbunden. Sie sind bereit, unsere Werte zu verteidigen und erkennen zunehmend, dass die Demokratie nicht mehr selbstverständlich ist.“

Die jüngsten Ereignisse haben auch das Bild geprägt, das die Europäerinnen und Europäer von anderen wichtigen Akteuren auf der internationalen Bühne haben. Russland wird nur von 10 % der Befragten positiv gesehen, ein Rückgang gegenüber 30 % im Jahr 2018, als diese Frage zum letzten Mal gestellt wurde. China erreicht den zweitniedrigsten Wert mit 22 % (-14 Prozentpunkte). Dagegen haben die Europäer:innen ein positiveres Bild vom Vereinigten Königreich (65 %, +1 Prozentpunkt), gefolgt von den USA mit 58 % (+13 Prozentpunkte).

Die meisten Bürger:innen nehmen den Krieg in der Ukraine als grundlegende Veränderung wahr: 61 % sind nicht zuversichtlich, dass ihr Leben unverändert weitergehen wird. Nur etwa ein Drittel der Befragten (37 %) glaubt, dass dies der Fall sein wird. Eine von der Europäischen Kommission letzte Woche veröffentlichte Umfragezeigt, dass acht von zehn Befragten (80 %) der Verhängung von Wirtschaftssanktionen gegen die russische Regierung sowie gegen russische Unternehmen und Einzelpersonen zustimmen. Eine Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger in 22 Mitgliedstaaten ist mit der Reaktion der EU auf den russischen Einmarsch in der Ukraine zufrieden.

Die Inflation und die Lebenshaltungskosten stiegen bereits lange vor dem Einmarsch Russlands in die Ukraine, was das Problem noch vergrößert, und nun sagen vier von zehn Europäerinnen und Europäern, dass sie bereits Auswirkungen auf ihren Lebensstandard spüren (40 % EU-weit, 40 % in AT). Als klares Zeichen europäischer Widerstandsfähigkeit und Einigkeit sehen 59 % der Europäer:innen die Verteidigung gemeinsamer europäischer Werte wie Freiheit und Demokratie als Priorität an - selbst wenn sich dies auf Preise und Lebenshaltungskosten auswirken sollte (49 % in AT).

Die zunehmenden wirtschaftlichen Sorgen spiegeln sich auch in den politischen Prioritäten wider, auf die sich das Europäische Parlament nach Ansicht der Bürgerinnen und Bürger konzentrieren soll: EU-weit wird an erster Stelle die Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung genannt (38 % EU-weit, 40 % in AT), gefolgt vom öffentlichen Gesundheitswesen (35 % EU-weit, 30 % in AT), welches in den letzten sechs Monaten deutlich um 7 Prozentpunkte gesunken ist, und von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit (32 % EU-weit, 28 % in AT) mit einem deutlichen Anstieg um 7 Prozentpunkte.

Die wichtigsten Themen für die Befragten in Österreich: Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung (40 %), Maßnahmen gegen den Klimawandel (40 %) und die Zukunft Europas (36 %).

Die Wahrnehmung des Krieges und seiner Bedeutung für die Europäische Union zeigt sich auch in den Grundwerten der Bürger:innen, die sie vom Europäischen Parlament vorrangig verteidigt sehen wollen: Die Demokratie steht erneut an erster Stelle, mit einem Zuwachs von sechs Punkten im Vergleich zum Herbst 2021 (38 %). Der Schutz der Menschenrechte in der EU und weltweit sowie die Rede- und Meinungsfreiheit folgen mit jeweils 27 %.

Nach Meinung der Befragten in Österreich sollte das Europäische Parlament vordringlich die folgenden Werte verteidigen:: Demokratie (33 %), Schutz der Menschenrechte in der EU und weltweit (31 %), Rede- und Meinungsfreiheit (28 %).

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30.03.2022

Auto hat weiterhin hohen Stellenwert für Österreicher

Auto hat weiterhin hohen Stellenwert für Österreicher Auto hat weiterhin hohen Stellenwert für Österreicher

Für zwei Drittel der Befragten ist das eigene Kfz nach wie vor wichtig. Benzin und Diesel dominieren noch immer, Jüngere wollen künftig eher zu Verbrennungsmotoren greifen, während Ältere und Frauen zu E-Autos tendieren, das ergab eine Umfrage der Wiener Städtischen.

Statusobjekt Nummer eins der Österreicher ist nach wie vor das eigene Auto. Für zwei Drittel der Österreicher hat das Auto einen sehr hohen bis hohen Stellenwert. 74 Prozent der befragten Führerscheinbesitzer verfügen auch über ein eigenes Auto, vor allem Männer nennen ein Auto ihr Eigen. „Für viele Österreicherinnen und Österreicher hat das Auto im Balanceakt zwischen Beruf, Familie und Freizeit eine hohe Bedeutung. Wenig überraschend spielt das Auto vor allem für die ländliche Bevölkerung eine zentralere Rolle als im urbanen Bereich“, erläutert Doris Wendler, Vorstandsdirektorin der Wiener Städtischen Versicherung, die Ergebnisse der repräsentativen Online-Umfrage unter 1.000 Österreichern durch das Gallup Institut im Auftrag der Wiener Städtischen.

Verbrennungsmotoren weiterhin vorn

Mit großer Mehrheit werden in Österreich traditionelle Verbrennungsmotoren wie Benziner (56 Prozent) oder Diesel (46 Prozent) gefahren. Hybrid- oder Elektroautos werden nur zu 3 bzw. 2 Prozent verwendet, geben die Befragten mit der Möglichkeit von Mehrfachnennung an. Bei der Frage, ob sie ihr Mobilitätsverhalten künftig ändern wollen, erklären lediglich 22 Prozent, dass das der Fall ist. 40 Prozent der Veränderungswilligen wollen ein neues Auto kaufen, knapp ein Viertel will auf ein umweltfreundlicheres Hybrid- oder Elektroauto umsteigen. Interessant dabei ist, dass vor allem unter 30-Jährige kein E-Auto kaufen wollen, sondern zu zwei Drittel zu klassischen Verbrennungsmotoren tendieren. Alternative Antriebsarten wie Hybrid oder Elektro werden eher von der Generation 51+ bevorzugt. „Die Umfragezahlen spiegeln auch die aktuellen Zulassungsstatistiken 2021 wider, wo ebenfalls die traditionellen Kraftstoffarten wie Benzin und Diesel knapp 80 Prozent ausmachen. Alternative Antriebsarten sind bei den Neuzulassungen im Steigen, doch auf eher niedrigerem Niveau“, sagt Wendler. Nicht nur Ältere greifen zu umweltfreundlicheren Antriebsarten, sondern auch Frauen. 22 Prozent der weiblichen Bevölkerung will sich künftig ein E-Auto anschaffen, dagegen nur 17 Prozent Männer. Eine wichtige Frage bei E-Autos ist die Reichweite: Knapp 80 Prozent wünschen sich eine Reichweite von mindestens 300 Kilometer.

Umweltgedanke spielt wichtige Rolle

Trotz des geringen Veränderungswillens hat für 60 Prozent der Umweltgedanke, wie etwa Schonen der Ressourcen oder der Klimawandel, beim Autofahren Relevanz. Auf die Frage, ob sich der Umweltgedanke in Sachen Auto in den letzten zwei Jahren verändert hat, antwortet die Mehrheit der Befragten, dass der Umweltgedanke schon immer einen hohen Stellenwert hatte. Bei rund einem Drittel ist der Umweltaspekt noch bedeutsamer geworden. Als persönliche Maßnahmen geben sie die Reduktion der Autonutzung, die Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel sowie den Umstieg auf Fahrrad- oder Scooter fahren an.

Jene, bei denen der Umweltgedanke nicht im Vordergrund steht, ziehen das Auto öffentlichen Verkehrsmitteln vor, auch gesundheitliche Gründe, wie die Corona-Pandemie, werden genannt, warum sie das Auto vermehrt nutzen. Auch Convenience-Faktoren, wie Bequemlichkeit und Zeitersparnis, werden vorgebracht, ebenso wie die Tatsache, grundsätzlich nicht auf das Auto verzichten zu können und zu wollen.

Österreich ist ein Land der Wenigfahrer

53 Prozent der Befragten fahren pro Jahr nach eigenen Angaben bis zu 10.000 Kilometer. Frauen liegen dabei mit 64 Prozent deutlich vor den Männern mit 41 Prozent. Der Anteil jener, die mehr als 15.000 Kilometer im Jahr zurücklegen, beträgt lediglich 22 Prozent. Jeder Zweite fährt fast täglich mit dem Auto, ein weiteres Drittel mehrmals pro Woche. Die fast tägliche Autonutzung ist im ländlichen Bereich mit knapp 60 Prozent deutlich höher als im städtischen Bereich.

Was die Absicherung der Autos betrifft, verfügt in Österreich nur etwas mehr als jeder Zweite über eine Kaskoversicherung. Lediglich etwas mehr als ein Drittel hat eine Vollkasko- und rund ein Viertel eine Teilkaskoversicherung. Fast 50 Prozent der Wenigfahrer haben nur die gesetzlich vorgeschriebene Haftpflichtversicherung abgeschlossen. „Das zeigt, dass Österreicherinnen und Österreicher im internationalen Vergleich bei der Kaskoversicherung zögerlich sind. Gerade die Kaskoversicherung kann einen massiven finanziellen Verlust nach Unfällen abfedern“, sagt Wendler.

Telematik ist noch eine große Unbekannte

Telematik-Tarife, die Versicherungsprämien nach individuellem Fahrverhalten berechnen, sind weitestgehend ein unbekannter Begriff. Jene Befragten, die den Begriff kennen, zeigen sich unentschlossen, lediglich 40 Prozent stehen der Technologie positiv gegenüber. Positiv wird bei Nutzung eines Telematik-Tarifs die Kostenersparnis genannt. Als deutliche Barriere zeigen sich Datenschutzbedenken sowie das Szenario des „gläsernen Menschen“.

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13.01.2021

Bundesjugendvertretung: Schulen müssen endlich wieder öffnen!

Die BJV kritisiert das planlose Vorgehen der Regierung und fordert, Kindern und Jugendlichen endlich Priorität einzuräumen. Die BJV kritisiert das planlose Vorgehen der Regierung und fordert, Kindern und Jugendlichen endlich Priorität einzuräumen.

Anlässlich der aktuellsten Meldungen über eine mögliche Verlängerung der Schulschließungen appelliert die Bundesjugendvertretung (BJV), den Präsenzunterricht für Schülerinnen und Schüler wieder in Betrieb zu nehmen: „Erneut droht ein Rückschlag für Österreichs Schülerinnen und Schüler. Statt mit Präventionskonzepten und niederschwelligen Teststrategien die Schuleröffnung zu ermöglichen, werden Schülerinnen und Schüler von der Bundesregierung weiter unter Druck gesetzt. Kinder und Jugendliche dürfen für das Fehlverhalten der Politik nicht büßen“, betont BJV-Vorsitzender Derai Al Nuaimi und fordert die rasche Öffnung von Schulen.

Die BJV verweist auf die aktuellste Gesundheitsstudie unter 13.000 Schülerinnen und Schülern: „Österreichweit leiden Kinder und Jugendliche an den Folgen von Distance Learning. Überforderung, Leistungsdruck und Zukunftsängste begleiten den Alltag junger Menschen, hinzu kommt der fehlende soziale Kontakt zu Mitschülerinnnen und Mitschülern sowie Freunden, worunter Kinder und Jugendliche besonders leiden“, erklärt Al Nuaimi. Obwohl die außerschulische Jugendarbeit während der Coronavirus-Pandemie ein wichtiges Auffangnetz für junge Menschen ist, darf auch diese momentan nicht stattfinden, während überfüllte Skipisten geduldet werden. Die BJV kritisiert das planlose Vorgehen der Regierung und fordert, Kindern und Jugendlichen endlich Priorität einzuräumen.

„Kinder und Jugendliche werden seit Beginn der Pandemie großteils außer Acht gelassen. Das Vorgehen im Bildungsbereich ist eine Zumutung – sowohl für Schülerinnen und Schüler als auch Lehrpersonen und Eltern. Die Regierung muss nun endlich Klarheit schaffen, anstatt die Betroffenen erneut zu belasten“, so Al Nuaimi abschließend.

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30.03.2022

Sicherheitscheck fürs Rad – das gehört im Frühling kontrolliert

Damit das Rad nach längerer Stehzeit wie geschmiert läuft, empfiehlt ÖAMTC-Techniker Steffan Kerbl einen ausführlichen Sicherheitscheck Damit das Rad nach längerer Stehzeit wie geschmiert läuft, empfiehlt ÖAMTC-Techniker Steffan Kerbl einen ausführlichen Sicherheitscheck

Es gibt zwar mehr und mehr Menschen, die sich auch im Winter nicht von ihrem Fahrrad trennen mögen – den Großteil der Radfahrenden zieht es allerdings erst jetzt, zu Frühlingsbeginn, wieder in den Sattel. Damit das Rad nach längerer Stehzeit wie geschmiert läuft, empfiehlt ÖAMTC-Techniker Steffan Kerbl einen ausführlichen Sicherheitscheck: "Der Winter kann Spuren hinterlassen, einige Dinge sollte man nach der Pause auf jeden Fall checken, dann steht der ersten und vielen folgenden Ausfahren nichts entgegen."

- Reifen: Auch vermeintlich einwandfreie Reifen können brüchig sein, Klarheit bekommt man durch Aufpumpen. Verliert der Reifen über Nacht Luft, sollte der Schlauch überprüft und geklebt oder gleich erneuert werden. Gleiches gilt für den Mantel, der Beschädigungen oder kein Profil mehr haben kann.

- Antrieb: Kette, Pedale, Schaltung und Zahnkränze müssen regelmäßig überprüft und gepflegt werden, die Schaltseile sollten in jedem Fall leichtgängig und unbeschädigt sein. Der sparsame Einsatz eines Universalöls sorgt für längere Lebensdauer und höheren Fahrkomfort.

- Bremsen: Das richtige Greifen der vorderen und hinteren Bremsen kann überlebenswichtig sein. Die Bremsklötze müssen ausreichend dick sein und satt auf der Felge aufliegen. Ist die Bremse schwergängig, liegt das meist an den Seilzügen – auch hier schafft ein Tropfen Universalöl Abhilfe.

- Beleuchtung: Sichtbarkeit ist Selbstschutz – zumindest erforderlich sind die Beleuchtung nach vorne und hinten sowie Rückstrahler (weiße vorne, gelbe auf den Speichen (auch weiß reflektierende Reifen sind erlaubt) und Pedalen, rote hinten).

Schraubverbindungen: Sämtliche Schrauben kontrollieren und lockere Verbindungen unbedingt nachziehen.

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12.04.2021

ÖVP und Kanzler Kurz verlieren

ÖVP und Kanzler Kurz verlieren ÖVP und Kanzler Kurz verlieren

Die Chat-Protokolle und die Korruptionsvorwürfe zeigen Wirkung: Die Zustimmung für die ÖVP schwindet, die Werte von Bundeskanzler Sebastian Kurz sinken auf einen Tiefststand. Laut der vom Meinungsforschungsinstitut Unique research für das aktuelle Nachrichtenmagazin „profil“ durchgeführten Umfrage fällt die ÖVP auf 33% (-2). Das ist ihr niedrigster Wert seit Februar/März 2019. Vom Rückgang der ÖVP profitiert die FPÖ, sie legt auf 19% zu (+2). Die SPÖ verharrt bei 24 %, die Grünen legen zu auf 12 % (+2), die NEOS verlieren auf 10 % (-2) und kommen wieder auf den letzten Platz.

In der Kanzlerfrage sackt Sebastian Kurz auf 27 % (-3) ab, das ist der tiefste Wert seiner Amtszeit. Der Rückgang nützt dem politischen Mitbewerb nichts, viele WählerInnen geben ab, keine der offerierten Personen wählen zu wollen. Pamela Rendi-Wagner kommt auf 16 % (+1), Norbert Hofer bleibt bei 11 %, Beate Meinl-Reisinger bei 7 % und Werner Kogler legt leicht auf 5 % (+1) zu, bleibt am letzten Platz.

„profil“ ließ auch abfragen, wie die Chat-Protokolle wahrgenommen werden: 38 % finden sie „ernüchternd, denn die Kurz-ÖVP wollte Politik mit neuem Stil machen“. 18 % sagen, sie „verstehen die Aufregung nicht, das war in Österreich schon immer so“, 9 % finden das „in Ordnung, denn diese Posten müssen von der Regierung mit Vertrauenspersonen besetzt werden“. 27 % kennen die Chat-Protokolle nicht.

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24.05.2022

Lebensmittelhandel: „Endlich dürfen unsere Mitarbeiter/innen wieder durchatmen“

Denn unsere Corona-Held/innen tragen mittlerweile seit mehr als zwei Jahren Maske, teilweise bis zu acht Stunden am Tag. Denn unsere Corona-Held/innen tragen mittlerweile seit mehr als zwei Jahren Maske, teilweise bis zu acht Stunden am Tag.

„Endlich heißt es für unsere 130.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Lebensmittelhandel wieder durchatmen: Mit 1. Juni fällt auch für sie die Maskenpflicht. Das ist ein längst überfälliger Schritt, den wir gemeinsam mit unserem Sozialpartner seit langem gefordert haben. Denn unsere Corona-Held/innen tragen mittlerweile seit mehr als zwei Jahren Maske, teilweise bis zu acht Stunden am Tag. Das auch über den Sommer durchzuziehen, wäre nicht zumutbar gewesen“, sagt Christian Prauchner, Obmann des Fachverbands Lebensmittelhandel in der Wirtschaftskammer Österreich (WKÖ).

Mit dem Aus der Maskenpflicht zumindest für die heißen Sommermonate wird auch die lange ersehnte Gleichbehandlung der Mitarbeiter/innen im Lebensmittelhandel mit jenen in den meisten anderen Handelsbranchen endlich Realität: „Das Verständnis unserer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, warum sie Maske tragen müssen, in anderen Geschäften, aber auch bei Veranstaltungen etc. die Maskenpflicht längst aufgehoben war, war bereits enden wollend. Es ist sehr erfreulich, dass mit dieser Ungleichbehandlung nun bald Schluss ist“, so Prauchner.

Damit bewege man sich wieder in Richtung mehr Normalität und Eigenverantwortung. „Die epidemiologische Lage lässt es zu: Wir haben sinkende Infektionszahlen und eine sinkende Belegung von Spitals- und Intensivbetten. Das ist eine Zeit, die wir für mehr Eigenverantwortung und vor allem für eine Atempause für unsere Mitarbeiter/innen nutzen müssen“, so Prauchner abschließend.

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22.10.2021

Wenn der Kleine zum Großen wird

Werner Kogler trug das alles mit – zum Ärger von Grün-Funktionären und -Wählern. Werner Kogler trug das alles mit – zum Ärger von Grün-Funktionären und -Wählern.

Ob der ÖVP-Affäre haben sich die Machtverhältnisse in der Regierung gedreht. Von den Grünen sind die Türkisen nun abhängig. Den Bruch der Koalition kann sich die Kanzlerpartei politisch nicht leisten.

Von der außerparlamentarischen Opposition in die Regierung. Das hat auch die Grünen nach der vergangenen Nationalratswahl überrascht. Politisch verbündet hat sich die Öko-Partei mit der Nummer 1 an Zuspruch, den Türkisen. Und dieser Pakt bekam ihr lange nicht. Aus dem „Besten aus beiden Welten“ wurde das Beste im Sinne der ÖVP. Zuvorderst flüchtlings- und asylpolitisch. Der einst mundflinke und Sebastian-Kurz-kritische Werner Kogler trug das alles mit – zum Ärger von Grün-Funktionären und -Wählern. Steter „Umfaller“ der Posten wegen ziehen sie ihn.

Dann kam die ÖVP-Affäre. „Saubere Politik“ ist neben jener in Sachen Klima ein Grundsatz der Grünen. Zu handeln galt es, um die Glaubwürdigkeit nicht gänzlich zu verlieren. Kogler machte Druck auf Kurz. Verstärkt von den ÖVP-Landesoberen, die ein Bündnis im Bund ohne ihre Partei fürchteten, wirkte dieser. Kurz dankte ab.

Das macht die Grünen selbstbewusst: Regierung gerettet, dem eigenen Anspruch treu geblieben. Und so ist vorerst Schluss mit der Unterwerfung. Den von SPÖ, FPÖ und NEOS initiierten U-Ausschuss zu den Korruptionsvorwürfen gegen die ÖVP unterstützen sie, Wolfgang Sobotka wird selbst von Kogler öffentlich geraten, dem parlamentarischen Prüf-Gremium diesmal nicht vorzusitzen. Eine neue Situation für die machtbewussten und -gewohnten ÖVPler. Schwieriger wird die koalitionäre Kooperation ob dessen fortan sein. Die Türkisen grollen, weil die Grünen Kurz als Regierungs­chef „abgeschossen“ haben. Der ist nun als Klubobmann im Parlament – und soll die Regierungsvorhaben mittragen. Rache für Koglers Tun statt Reue wegen des eigenen steht im Raum. Diese Gefühle auszuleben, würde der ÖVP nicht gut bekommen. Bei einer baldigen Wahl stiege sie wohl schlecht aus. Sie hätte keinen Strahlemann mehr, mit dem sie in eine solche gehen könnte. Kurz fiele als erneuter Heilsbringer ja aus – auch wenn die strafrechtliche Klärung noch lange dauern wird. Das moralische Attest liegt schon vor. Und zum dritten Mal eine Koalition vor der regulären Zeit zu Fall zu bringen, würde auch nicht beklatscht, erst recht nicht während einer Pandemie mit all ihren Folgen. Strategisch kommod ist das für die Grünen. Profilieren können sie sich. Etwa mit einem Polit-Hygiene-Paket, befüllt mit einer Neuregelung der Vorgaben für die Parteienfinanzierung, für Presseförderung und Inserate. Da zu blockieren, kann sich die ÖVP nicht leisten – wegen der publik gewordenen Chats. Gedreht haben sich die Verhältnisse. Der kleine Partner ist zum großen geworden.

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25.04.2022

Befreiung Konzentrationslager Mauthausen: Offizielle Gedenkfeier auch erstmals in Gusen

Das offizielle Österreich gedenkt am Vorabend der Befreiung des Konzentrationslagers Mauthausen am 4. Mai der Opfer der nationalsozialistischen Verbrechen Das offizielle Österreich gedenkt am Vorabend der Befreiung des Konzentrationslagers Mauthausen am 4. Mai der Opfer der nationalsozialistischen Verbrechen

Das offizielle Österreich gedenkt am Vorabend der Befreiung des Konzentrationslagers Mauthausen am 4. Mai der Opfer der nationalsozialistischen Verbrechen. In diesem Jahr steht dabei das ehemalige Außenlager Gusen im Fokus. Bei der Veranstaltung wird es nach dem Gedenken in Mauthausen erstmals eine Begehung der KZ-Gedenkstätte Gusen und ein gemeinsames Gedenken auf dem ehemaligen Appellplatz geben. Diese Flächen des ehemaligen Konzentrationslagers wurden im März 2022 von der Republik erworben und können nun auch für Gedenkveranstaltungen genutzt werden.

„Bei dem Ankauf von Liegenschaften des ehemaligen KZ Gusen handelt es sich um einen Meilenstein für die Sichtbarmachung und Aufarbeitung unserer Geschichte. Die Weiterentwicklung der Gedenkstätte Gusen wird einen wichtigen Beitrag zu einer zeitgemäßen und modernen Erinnerungskultur leisten“, sagt Innenminister Gerhard Karner anlässlich der bevorstehenden Gedenkfeier.

Bei der Gedenkfeier wird ab Einbruch der Dunkelheit die Gedenkaktion #eachnamematters, eine Lichtinstallation in Kooperation mit Ars Electronica, vor dem Memorial Gusen starten. Mit dieser Installation wird den verstorbenen Häftlingen der Konzentrationslager Mauthausen und Gusen sowie weiterer Außenlager gedacht.

Zwtl.: Der Weg des Außenlagers Gusen zur KZ-Gedenkstätte

Das KZ Gusen wurde ab Dezember 1939 errichtet. Bis zu seiner Befreiung im Mai 1945 wurden dort 71.000 Gefangenen aus fast 30 Nationen inhaftiert. Mehr als die Hälfte überlebte die Haft nicht.

Die österreichische Bundesregierung hat in Wahrnehmung der historischen Verantwortung der Republik Österreich ein klares Bekenntnis zur Bedeutung des historischen Ortes Gusen abgegeben

Im März 2022 konnte der Ankauf neuer Liegenschaften zur Erweiterung der bestehenden KZ-Gedenkstätte Gusen abgeschlossen werden. Auf den angekauften Grundstücken befinden sich bedeutende bauliche Überreste des KZ Gusen, darunter der Appellplatz, der Schotterbrecher und zwei Verwaltungsgebäude. Die KZ-Gedenkstätte Mauthausen wird einen wissenschaftlich begleiteten Beteiligungsprozess in Gang zu setzen, in dessen Rahmen die Interessensgruppen – Opfer und deren Vertreter, aber auch Anwohner – ihre Wünsche, Vorstellungen und Bedürfnisse kommunizieren und somit aktiv an der Neugestaltung mitwirken können. Ziel dieses auf regionaler, nationaler und internationaler Ebene abgehaltenen Prozesses ist es, die KZ-Gedenkstätte Gusen entsprechend den Anforderungen des 21. Jahrhunderts zu erweitern.

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20.07.2021

"Wunsch nach unentgeltlicher Leistung zeigt fehlende Wertschätzung gegenüber der Ärzteschaft"

„Österreich kämpft bereits jetzt mit einem massiven Ärztemangel im Kassenbereich. Wenn man von den Kassenärztinnen und -ärzten nun auch noch erwartet, dass sie gratis arbeiten, wird man dieses Problem weiter verschärfen“ „Österreich kämpft bereits jetzt mit einem massiven Ärztemangel im Kassenbereich. Wenn man von den Kassenärztinnen und -ärzten nun auch noch erwartet, dass sie gratis arbeiten, wird man dieses Problem weiter verschärfen“

Derzeit sind bei den meisten Österreicherinnen und Österreichern nur ein oder zwei Stiche der Corona-Schutzimpfung in den elektronischen Impfpass eingetragen. Dies soll sich in nächster Zeit durch die digitale Erfassung aller anderen Impfungen ändern.

Der vom Obmann der Österreichischen Gesundheitskasse (ÖGK) in einem Interview am 17.7.2021 geäußerte Wunsch, die Nachtragung von Impfungen in den e-Impfpass solle für die Menschen kostenlos sein, ist im Sinne der Patientinnen und Patienten durchaus nachvollziehbar. Allerdings sieht die Ärztekammer für Niederösterreich hierfür die Sozialversicherung in der Pflicht, wie deren Präsident Dr. Christoph Reisner, MSc betont: „Der Ärztekammer NÖ gefällt es überhaupt nicht, dass die ÖGK erwartet, dass Ärztinnen und Ärzte kostenlos arbeiten. Es kann kein Geschäftsmodell der ÖGK sein, darauf zu hoffen, dass Ärztinnen und Ärzte unentgeltlich Leistungen erbringen, die von der öffentlichen Hand nicht bezahlt werden, bei denen diese aber gleichzeitig nicht zulässt, dass sie als Privatleistungen erbracht werden.“

„Österreich kämpft bereits jetzt mit einem massiven Ärztemangel im Kassenbereich. Wenn man von den Kassenärztinnen und -ärzten nun auch noch erwartet, dass sie gratis arbeiten, wird man dieses Problem weiter verschärfen“, empört sich MR Dr. Dietmar Baumgartner, Vizepräsident der Ärztekammer für Niederösterreich und Kurienobmann der niedergelassenen Ärzte, über den Vorschlag von ÖGK-Obmann Andreas Huss. „Wir Ärztinnen und Ärzte geben täglich unser Bestes für die Patientinnen und Patienten. Das Ansinnen, uns nun ohne Honorierung Leistungen erbringen zu lassen, zeigt einmal mehr die fehlende Wertschätzung gegenüber unserem Berufstand“, macht Reisner seinem Ärger Luft.

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01.11.2020

Sinkende Temperaturen, steigende Brandgefahren: Der Beginn der Heizsaison ist brandgefährlich!

Sinkende Temperaturen, steigende Brandgefahren: Der Beginn der Heizsaison ist brandgefährlich Sinkende Temperaturen, steigende Brandgefahren: Der Beginn der Heizsaison ist brandgefährlich

Gerade zu Beginn der Heizsaison sorgen Schwedenöfen, offene Kamine oder sonstige Holzöfen verstärkt für behagliche Wärme in den heimischen Haushalten – und erfahrungsgemäß auch für eine erhöhte Brandgefahr. Mängel beim Einbau der Festbrennstofföfen und Anwendungsfehler beim Heizen bis hin zur falschen Ascheentsorgung stellen dabei die Hauptprobleme dar.

Mit dem Rückgang der Temperaturen verlagert sich unser Leben wieder vermehrt in die eigenen vier Wände. Verstärkt wird dieser für den Herbst typische Trend zum „Cocooning“ heuer durch die Covid-19-Pandemie und die damit verbundenen Einschränkungen des öffentlichen Lebens. Damit steht aber auch fest, dass die Zahl der Heimunfälle heuer noch stärker als sonst ansteigen wird – ebenso die Zahl der Brände im zivilen Bereich. Auch die Renaissance von offenen Kaminen, Schwedenöfen und Kachelöfen trägt zur Zunahme des Brandrisikos bei. „Vor allem Öfen, die einen Blick auf die Flammen bieten, sind heute wieder ‚en vogue‘ und kommen besonders zu Beginn der Heizsaison, noch vor dem durchgehenden Betrieb der Zentral- oder Fernwärmeheizungen, zum Einsatz“, erklärt dazu Dr. Günther Schwabegger, Mitglied der Geschäftsführung der BVS-Brandverhütungsstelle für OÖ. Aus Sicht des Vorbeugenden Brandschutzes ist auch nichts dagegen einzuwenden – vorausgesetzt, die Öfen werden ordnungsgemäß eingebaut und sachgemäß betrieben.

Gerade beim Einbau kommt es aber häufig zu Mängeln. „Die Stimmung und die behagliche Wärme eines Holzfeuers haben zu einer neuen Modernität dieser Heizform geführt. In den letzten Jahren wurden daher neben Neubauten auch viele Bestandsobjekte – von Wohnungen über Reihenhäuser bis hin zu Einfamilienhäusern – nachträglich mit Festbrennstofföfen ausgestattet“, so Schwabegger. Oftmals erfolgten Aufstellung und Einbau der Öfen in Eigenregie und ohne vorherige Abklärung durch einen Experten. Genau das birgt aber eine Vielzahl von Gefahren und trägt dazu bei, dass die Zündquelle „Wärmegeräte“ in der Brandschadenstatistik der BVS-Brandverhütungsstelle für OÖ alljährlich zu den Top-3-Brandursachen zählt. So wurden etwa im Brandjahr 2018 österreichweit 696 von insgesamt 6.679 erfassten Bränden (Mindestschaden: 2.000 Euro) der Zündquelle „Wärmegeräte“ zugeordnet, alleine in Oberösterreich waren es 182 von insgesamt 1.118 Bränden. Hiervon gingen wiederum 57 Brandgeschehen (OÖ) von „mit festen Brennstoffen betriebenen Feuerstätten“ – also im Wesentlichen von Holzöfen – aus.

Gefahren durch nachträglichen Einbau von Holzöfen

Vielen Heimwerkern ist nicht bewusst, dass die Öfen und alle weiteren für deren Betrieb notwendigen Einrichtungen wie Rauchrohre, Wand- und Deckendurchführungen oder Kamine aufeinander abgestimmt und daher unbedingt durch einen Fachmann eingebaut werden müssen. Zu allererst brauche es die Abklärung durch den zuständigen Rauchfangkehrer-Meister, so Schwabegger: „Wenn ein vorhandener Kamin aufgrund seiner Dimensionierung nicht für den ausgewählten Ofen verwendet werden kann, besteht schon das erste Problem. Der Rauchfangkehrer sollte also jedenfalls beigezogen werden, weil er neben einer fachkundigen Beurteilung des Kaminsystems auch eine weiterführende Beratung – beispielsweise eine Analyse der notwendigen Luftzufuhr – mitliefern kann.“ In einem zweiten Schritt muss der Ofen fachmännisch aufgestellt und an den Kamin angeschlossen werden. Hier gelte es, alle notwendigen und vorgeschriebenen Sicherheitsabstände des Rauchrohres zu Wänden und Einrichtungsgegenständen einzuhalten. Befindet sich beispielsweise das Rauchrohr zu nahe an einer Holzvertäfelung, kann es alleine durch die Strahlungswärme zur Brandentstehung kommen. Ein weiteres Augenmerk muss auch auf die Wand- und Deckendurchführungen des Rauchrohres gelegt werden. Hier sind wiederum vorgegebene Sicherheitsabstände einzuhalten, die Montage sollte ausschließlich durch einen Fachmann erfolgen. „Neben der Strahlungswärme kann bei einer Deckendurchführung auch ein Wärmestau zur Brandentstehung führen“, erläutert Schwabegger.

Ist eine Wohnung schließlich mit einem (Holz-) Ofen ausgestattet, gilt es, diesen auch ordnungsgemäß zu betreiben. „Das heißt, der Kamin und das Rauchrohr müssen regelmäßig gekehrt und überprüft werden“, so der Brandschutzexperte. Alle nachträglichen Änderungen – wie z.B. ein Verbau des Ofenrohres oder bauliche Änderungen im Bereich der Wand- und Deckendurchführungen – müssen mit einem Fachmann abgeklärt werden.

Sicherer Betrieb von Öfen und Kaminen

Neben baulichen Mängeln führen auch immer wieder Nachlässigkeiten und mangelnde Erfahrung im Beheizen von Holzöfen zu Bränden. Wie bei allen anderen Heizgeräten gilt auch hier: Brennbare Materialien wie Papier und Textilien dürfen nur in ausreichendem Abstand zum Ofen oder Kamin gelagert werden. Bei offenen Kaminen sollte die Umgebung unbedingt durch Funkengitter vor Funkenflug geschützt werden. Und auch bei geschlossenen Kaminen, Schwedenöfen oder Kachelöfen gehört der Wohnbereich vor der Ofentür und der Aschenlade durch ein Vorlegeblech oder eine Glasplatte vor herausfallenden Glut- und Aschenresten geschützt.

Wurden alle Sicherheitshinweise befolgt und der Holzofen beheizt, gilt es schließlich noch, die Asche sicher zu entsorgen. Denn auch durch falsche bzw. unsachgemäße Ascheentsorgung kommt es immer wieder zu Bränden. „In der vermeintlich erkalteten Asche können sich bis zu 48 Stunden (in Ausnahmefällen bis zu 72 Stunden) lang Glutreste verbergen“, erklärt Schwabegger. Die Asche darf daher nur in metallene Sicherheitsbehälter mit Deckel geleert und erst nach drei Tagen im Restmüll entsorgt werden. Die Zeit kann verkürzt werden, wenn die Asche vollständig in Wasser geflutet wird. Grund für die Entsorgung im Restmüll statt über den Biomüll oder die Kompostieranlage ist, dass Verunreinigungen durch Kunststoffe, Metalle usw. nicht ausgeschlossen werden können.

Rauchwarnmelder in Neubauten verpflichtend vorgeschrieben!

Um trotz aller Vorsichtsmaßnahmen beim Heizen für den Fall der Fälle gerüstet zu sein, sollte jeder Haushalt mit mindestens einem oder noch besser mit mehreren Rauchwarnmeldern ausgerüstet sein. „Ein Rauchwarnmelder verhindert zwar nicht die Brandentstehung, er warnt aber bereits bei geringer Rauchkonzentration vor einem Entstehungsbrand und verhilft so zum entscheidenden zeitlichen Vorsprung, der für die Flucht aus gefährdeten Bereichen genützt werden kann“, appelliert Dr. Günther Schwabegger: „Die Anschaffungskosten für einen Rauchwarnmelder liegen heute nur mehr zwischen fünf und zehn Euro beziehungsweise zwischen 20 und 30 Euro für einen sogenannten 10-Jahres-Melder. Damit ist ein Rauchwarnmelder die mit Abstand günstigste Lebensversicherung!“ Wer also jeden Wohn- und Schlafraum mit einem Melder ausstattet, investiert im Durchschnitt den Gegenwert einer halben Tankfüllung für sein Auto.

Dazu kommt, dass seit Harmonisierung und Inkrafttreten der bundesländerspezifischen Bauvorschriften in Neubauten die Ausstattung aller Aufenthaltsräume mit jeweils mindestens einem unvernetzten Rauchwarnmelder gesetzlich vorgeschrieben ist. Durch die Neuerung und weitere Vereinheitlichung der Bauvorschriften in Österreich sollte die Durchdringung der Haushalte mit Rauchwarnmeldern in den kommenden Jahren also deutlich erhöht werden.

Wissenswertes zum Einbau von Holzöfen

Rechtzeitige Abklärung

Vor dem (nachträglichen) Einbau eines Ofens (offener oder geschlossener Kamin, Schweden-ofen, Kachelofen, Ölofen usw.) ist der Schornstein (auch „Rauchfang“ oder „Kamin“) auf dessen Eignung zu überprüfen

Fachmännischer Einbau

Auf Eigeneinbauten sollte unbedingt verzichtet werden! Öfen und alle weiteren für deren Betrieb notwendigen Einrichtungen wie Rauchrohre, Wand- und Deckendurchführungen sollten nur von Fachleuten errichtet werden.

Sicherheitsabstände

Rauchrohre müssen entsprechende Sicherheitsabstände zu allen baulichen Einrichtungen (Wänden, Decken usw.) sowie zu allen brennbaren Materialien aufweisen.

Meldung an den Rauchfangkehrer

Nachträglich eingebaute Öfen bzw. Feuerstätten sind unbedingt dem zuständigen Rauchfangkehrer zu melden. Dieser sorgt auch für das regelmäßige Kehren und Überprüfen des Kamins.

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19.01.2022

T-Mobile muss erneut Strafe zahlen – 60.000 Euro laut aktuellem Beschluss

T-Mobile muss erneut Strafe zahlen – 60.000 Euro laut aktuellem Beschluss T-Mobile muss erneut Strafe zahlen – 60.000 Euro laut aktuellem Beschluss

Der Verein für Konsumenteninformation (VKI) hatte im Auftrag des Sozialministeriums die T-Mobile Austria GmbH, zu der unter anderem die Marke Magenta gehört, wegen wettbewerbswidrigen Verhaltens geklagt. Das Oberlandesgericht (OLG) Wien gab der Klage des VKI rechtskräftig statt. In der Folge verstieß das Unternehmen aber mehrmals gegen das Urteil, weshalb der VKI bereits zwei Exekutionsanträge einbrachte. Nach einem aktuellen Beschluss des Bezirksgerichts Innere Stadt Wien muss T-Mobile nun 60.000 Euro Strafe zahlen. Der Exekutionsbeschluss ist noch nicht rechtskräftig.

Im Anlassfall bewarb T-Mobile Glasfaser-Internet groß mit „gratis bis Jahresende“. In einem TV-Werbespot war mit einem Sternchenhinweis 2 Sekunden lang ein umfangreicher Text in einer Fußzeile eingeblendet, der unter anderem auf die Servicepauschale, ein Aktivierungsentgelt und die Mindestvertragsdauer hinwies. Eine ähnliche Fußzeile auf Werbeplakaten war ebenfalls – bei typischerweise flüchtiger Betrachtung aus größerer Entfernung – kaum lesbar.

Das OLG Wien beurteilte dies Anfang 2021 als irreführende Geschäftspraktik. Ein Werbeadressat verstehe die blickfangartig hervorgehobene Mitteilung „gratis bis Jahresende“ nämlich dahingehend, dass in diesem Zeitraum gar keine Kosten anfallen. Nach diesem rechtskräftigen Urteil des OLG Wien hat es T-Mobile zu unterlassen, Produkte mit einem hervorgehobenen, zeitbezogenen Preis – insbesondere als „gratis“ für einen bestimmten Zeitraum – zu bewerben, ohne auf sonstige belastende Bedingungen und Preisbestandteile ausreichend deutlich hinzuweisen. Dazu zählen im Besonderen eine bestehende Servicepauschale, eine Aktivierungsgebühr, die Mindestbindungsdauer sowie der Umstand, dass sich der hervorgehobene, zeitbezogene Preis ab einem bestimmten Zeitpunkt erhöht.

Im Juni 2021 brachte der VKI einen Exekutionsantrag gegen T-Mobile wegen mehrerer Verstöße gegen dieses Urteil ein. Das erstinstanzliche Gericht verhängte eine Strafe von 10.000 Euro. Nach Einlegung eines Rechtsmittels von Seiten des VKI wurde diese Strafe auf 30.000 Euro angehoben. Die Verstöße gegen das Urteil hörten damit jedoch nicht auf. So bewarb T-Mobile unter anderem auf Twitter und in der ORF-TVthek ein Highspeed-Internet mit „Jetzt 4 Monate Grundgebühr GRATIS*“, ohne ausreichend auf die Servicepauschale, die Mindestvertragsdauer oder die ab dem fünften Monat anfallenden Kosten in Höhe von zumindest 40 Euro pro Monat hinzuweisen. Im Dezember 2021 brachte der VKI daher erneut einen Exekutionsantrag gegen T-Mobile ein. Daraufhin wurde jetzt eine Strafe von 60.000 Euro vom Erstgericht festgesetzt.

„Die österreichische Exekutionsordnung sieht eine Höchststrafe von 100.000 Euro pro Exekutionsantrag vor. Die Strafe nach unserem ersten Exekutionsantrag war für T-Mobile offensichtlich nicht hoch genug angesetzt, um die Verstöße gegen das Urteil einzustellen. Sollte sich T-Mobile weiterhin nicht an die gerichtliche Entscheidung halten, werden weitere Exekutionsanträge folgen“, zieht Dr. Beate Gelbmann, Leiterin der Abteilung Klagen im VKI eine vorläufige Zwischenbilanz.

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07.06.2021

Corona: 25 Prozent weniger Schmuggel-Zigaretten; Tabaksteuer-Plus von 22 Prozent

Corona: 25 Prozent weniger Schmuggel-Zigaretten; Tabaksteuer-Plus von 22 Prozent Corona: 25 Prozent weniger Schmuggel-Zigaretten; Tabaksteuer-Plus von 22 Prozent

Österreichs Zöllnerinnen und Zöllner beschlagnahmten im 1. Quartal 2021 411.870 Stück Zigaretten in 292 Fällen. Damit verringerte sich die Zahl der Aufgriffe illegaler Schmuggelzigaretten im Vergleich zum 1. Quartal des Vorjahres um 25,5 Prozent.

Im Gesamtzeitraum des Jahres 2020 wurden insgesamt 2,89 Millionen Stück Schmuggel-Zigaretten sichergestellt. Zusätzlich zu den Zigaretten wurden in zwei illegalen Zigarettenfabriken 15,4 Tonnen Rauchtabak beschlagnahmt. Allein aus dem 2020 aufgegriffenen Tabak hätten rund 15 Millionen Zigaretten hergestellt werden können.

1. Lockdown 2020 in Zahlen manifestiert

Insgesamt lassen sich insbesondere aus dem Vergleich des 1. und 2. Quartals 2020 die Auswirkungen der COVID 19-Pandemie und der daraus resultierenden Maßnahmen deutlich ablesen. Wurden im 1. Quartal des Vorjahres rund 433 Millionen Euro an Tabaksteuer eingenommen, waren es im 2. Quartal 2020 mit einem Plus von 17,41 Prozent rund 508 Millionen Euro. Die Aufgriffe gingen in diesem Zeitraum um rund 91 Prozent zurück. Die Zahl der beschlagnahmten Zigaretten sank um 98 Prozent von rund 1,89 Millionen Stück Zigaretten im ersten Quartal 2020 auf rund 33.000 Stück im 2. Quartal des vorigen Jahres. Die Zahl der Aufgriffe hat sich im 3. und 4. Quartal 2020 wieder auf das Niveau von vor dem 1. Lockdown eingependelt. Insgesamt konnte das Vorjahr mit 995 Zigarettenaufgriffen nicht an 2019 mit 2.062 Aufgriffen anknüpfen.

Die Reisebeschränkungen zur Eindämmung der COVID 19- Pandemie und die während des Lockdowns geöffneten Trafiken waren wesentliche Faktoren für den drastischen Rückgang des Zigarettenschmuggels und Absatzanstiegs legaler Tabakwaren.

In den Zahlen schlägt sich zusätzlich auch die Erhöhung der Tabaksteuer mit 1. Oktober 2020 nieder. Im 1. Quartal 2021 stiegen die Einnahmen aus der Tabaksteuer gegenüber dem Vorjahresquartal um 21,9 Prozent auf rund 528 Millionen Euro. Das sind 26,54 Prozent des Vorjahresaufkommens von knapp 2 Milliarden Euro.

Ermittlungen im Bereich des Zigarettenschmuggels auf nationaler und internationaler Ebene bilden einen Schwerpunkt der bundesweit tätigen Zollfahndungsteams. „Die Pandemie schlägt sich in der Tabakschmuggel-Statistik nieder“, so Finanzminister Gernot Blümel. Blümel weiter: „Auch während der Corona-Pandemie bleibt der österreichische Zoll hoch engagiert im Kampf gegen Schmuggel und für die Stärkung der heimischen Wirtschaft. Dass Steuerbetrug an der Republik Österreich unterbunden wird, kommt im Sinne der Steuergerechtigkeit jeder redlichen Steuerzahlerin und jedem Steuerzahler zu Gute.“

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01.11.2020

Gewerbe und Handwerk zwischen Bangen und Zuversicht

„Ich danke der Bundesregierung, dass die Geschäftslokale, Produktionsstätten und Baustellen des Gewerbes und Handwerks offenhalten dürfen. Damit wird anerkannt, dass die Corona-Maßnahmen in den Gewerbe- und Handwerksbetrieben konsequent und strikt eingehalten wurden. Ich appelliere an alle Kunden, den Betrieben die Treue zu halten und ihre Leistungen gerade auch in dieser Situation – natürlich unter Einhaltung der strengen Hygienemaßnahmen – tatsächlich in Anspruch zu nehmen“, betont Renate Scheichelbauer-Schuster, Obfrau der Bundessparte Gewerbe und Handwerk in der WKÖ.

„Das Herunterfahren des öffentlichen Lebens bedeutet für alle Gewerbe- und Handwerksbetriebe eine schwere Zeit mit Umsatzeinbrüchen und Auslastungsproblemen. Besonders schwer getroffen werden alle Gewerbe- und Handwerksbetriebe, die direkt oder indirekt Lieferanten oder Dienstleister für die geschlossene Gastronomie, Hotellerie und die untersagten Veranstaltungen sind. Das betrifft fast alle Branchen: z.B. vom Fleischer, Bäcker und Konditor, der keine Gastro-Umsätze mehr hat, über den Bau- und Ausstattungsbereich, deren Aufträge storniert werden, bis zu den Veranstaltungstechnikern, der Film- und Musikwirtschaft, den Friseuren, Kosmetikern, Floristen und Kleidermachern, die vielfach unmittelbar von der Abhaltung von Veranstaltungen abhängen. Die Betriebe des Gewerbes und Handwerks werden mit ihren 800.000 Beschäftigten diese schwierige Lage nur mit staatlichen Hilfen überleben können. Diese Hilfen müssen rascher, unbürokratisch und in größerem Ausmaß als die bisherigen Maßnahmen erfolgen – daran wird die Bundesregierung bei der Bewältigung dieser Ausnahmesituation zu messen sein“, schließt Scheichelbauer-Schuster.

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27.04.2021

Ordnung ist für manche mehr als das halbe Leben

Gerade einmal 7 Prozent der Österreicher gehen eigenen Angaben zufolge ohne schräge Angewohnheiten durchs Leben. Für den Rest gilt: Ordnung – in unterschiedlichen Ausprägungen – muss sein. Gerade einmal 7 Prozent der Österreicher gehen eigenen Angaben zufolge ohne schräge Angewohnheiten durchs Leben. Für den Rest gilt: Ordnung – in unterschiedlichen Ausprägungen – muss sein.

Wer kennt das nicht an sich selbst: Gewisse Dinge müssen einfach den eigenen Vorstellungen entsprechen – auch wenn Partner, Mitbewohner oder Freunde regelmäßig die Augen verdrehen. Und immerhin sind die Österreicherinnen und Österreicher ehrlich, was ihre mehr oder weniger schrägen Angewohnheiten betrifft, wie eine Umfrage von ImmoScout24 unter 500 Befragten ans Licht bringt. Gerade einmal 7 Prozent geben an, ohne schräge Gewohnheiten durchs Leben zu gehen. 93 Prozent sind sich dessen bewusst, dass ihre eine oder andere Angewohnheit durchaus etwas interessant sein mag.

Ordnung macht selbst vor schmutzigem Geschirr keinen Halt

Denn soviel ist klar: Ordnung spielt bei Herrn und Frau Österreicher eine nicht zu unterschätzende Rolle. Und Geschirrschränke sind davon besonders häufig betroffen: 58 Prozent der Befragten geben an, Gläser und Tassen nach einem bestimmten System in den Geschirrschrank zu räumen. Etwas ausgeprägter ist diese Herangehensweise bei Frauen (66 Prozent), aber auch jeder zweite Mann findet im eigenen Geschirrschrank – der Ordnung sei Dank – mit einem Griff das richtige Glas.

Verhältnismäßig wenig Chancen hat Unordnung auch in Österreichs Besteckladen. Immerhin 45 Prozent geben an, dass ihr Besteck in der Lade aufeinander zu liegen hat. Besonders häufig findet sich diese Angewohnheit in der Altersgruppe der 18- bis 29-Jährigen (57 Prozent). 40 Prozent haben in ihren Küchenschränken eine eigene Ordnung, nach der eingeräumt wird. Und schmutzig, aber wenigstens ordentlich, geht es auch in vielen Geschirrspülern zu. 4 von 10 geben an, ein eigenes System zu haben und dieses auch dann durchzusetzen, wenn andere die Spülmaschine befüllen. Denn im Zweifel wird das schmutzige Geschirr im Geschirrspüler einfach aus und – der eigenen Gewohnheit entsprechend– neu eingeräumt.

Bettzeug, Decken und Pölster werden geschüttelt und gefaltet

Doch nicht nur die Küche kann sich sehen lassen, auch die Schlafzimmer sind in vielen Haushalten herzeigbar. Jeder zweite Befragte gibt an, das Bett jeden Morgen zu machen, Frauen (58 Prozent) und über 50-Jährige (59 Prozent) haben sich diese Angewohnheit überdurchschnittlich oft zu eigen gemacht. Herumliegende Decken aufzuspüren und ordentlich hinzulegen ist für 40 Prozent ein absolutes Muss, das tägliche Aufschütteln der Couch-Pölster ist für ein Viertel der Befragten Gewohnheit.

Kleidungsstücke finden sich Kante auf Kante und farblich sortiert

Auch in puncto Kleidung haben die Österreicher die eine oder andere schräge Angewohnheit im Repertoire: 22 Prozent geben an, dass Kleidungsstücke ordentlich gefaltet und Kante auf Kante in Schrank oder Kommode zu liegen haben. Frauen (28 Prozent) sind hier rigoroser als Männer (16 Prozent). Und immerhin jeder Fünfte gibt zu, seine Kleidung nach Farbe zu ordnen, wobei auch das eher eine weibliche (21 Prozent) als eine männliche (8 Prozent) Angewohnheit ist.

Manch einer kennt auch bei Teppichfransen und Zigarettenstummeln kein Erbarmen

Die Binsenweisheit „Es gibt Dinge, die gibt es nicht!“ lässt sich durchaus auf die Erkenntnisse der Umfrage übertragen. So ist es 12 Prozent der Befragten ein Anliegen, dass die Fransen des hauseigenen Teppichs gerade liegen. Und immerhin 2 Prozent der Österreicherinnen und Österreicher gehen einem gänzlich anderen und noch ungewöhnlicheren „Hobby“ nach: sie ordnen sogar noch die Zigarettenstummel in ihren Aschenbechern.

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17.03.2021

Tiermasken auf Tierschutzaktionen trotz Verhüllungsverbots erlaubt

Daraufhin wurde er gegen seinen passiven Widerstand festgenommen, in ein Polizeifahrzeug getragen und letztlich bestraft: 150 Euro, die Maximalstrafe für dieses Delikt. Daraufhin wurde er gegen seinen passiven Widerstand festgenommen, in ein Polizeifahrzeug getragen und letztlich bestraft: 150 Euro, die Maximalstrafe für dieses Delikt.

Der VGT (Verein gegen Tierfabriken) benützt seit Jahrzehnten Tiermasken für seine Aktionen. Ob Kückenmaske gegen die Vergasung der männlichen Legehühner an ihrem ersten Lebenstag, ob Schweinemaske gegen den Vollspaltenboden oder auch Rindermaske gegen den Missbrauch von Kühen in der Milchproduktion. Eine solche Rindermaske trug der stv. VGT-Obmann David Richter, als er in Baden, NÖ, milchkritische Flugblätter anlässlich einer großen Werbeveranstaltung für konventionelle Kuhmilch verteilte. Dabei wurde er von der Polizei dazu angehalten, die Maske abzunehmen, weil sie dem Verhüllungsverbot widerspreche.

Richter nahm die Maske ab, um zu demonstrieren, dass es ihm nicht um die Verschleierung seiner Identität ginge, setzte sie aber dann wieder auf, um weiter Flugblätter zu verteilen. Daraufhin wurde er gegen seinen passiven Widerstand festgenommen, in ein Polizeifahrzeug getragen und letztlich bestraft: 150 Euro, die Maximalstrafe für dieses Delikt. Bei der Beschwerde gegen diese Strafe zum Landesverwaltungsgericht wurde sie zwar auf 70 Euro herabgesetzt, grundsätzlich aber bestätigt. Daraufhin wandte sich der VGT mithilfe von Rechtsanwältin Maria Windhager an den Verfassungsgerichtshof. Dieser hat heute sein Erkenntnis veröffentlicht, dass die Verhüllung des Gesichts dennoch erlaubt ist, wenn sie wesentlicher Teil der freien Meinungsäußerung ist, wie im vorliegenden Fall.

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