Wenn Sie nicht registriert sind, dann melden Sie sich KOSTENLOS und UNVERBINDLICH an.

Anmeldung notwendig

Sie müssen angemeldet sein, um den Artikel melden zu können! Nach der Anmeldung können Sie auch selber Artikel verfassen.

Sie müssen bei der Anmeldung, aus medienrechtlichen Gründen Ihren echten Namen und eine echte Mailadresse angeben.

dbn ist ein österreichisches Unternehmen für das Datenschutz keine leere Floskel ist.

Niemals würden Ihre Daten an Dritte weitergegeben und/oder für Werbezwecke mißbraucht.

Sollten Sie sich wieder abmelden, werden alle Ihre Daten inkl. Artikel endgültig und restlos gelöscht.

Sie werden nur von dbn oder dem dbn-System per e-Mail kontaktiert.

Die Anmeldung in KOSTENLOS und verpflichtet Sie zu nichts!.

dbn behält sich vor, Benutzer auch ohne Angabe von Gründen, abzulehnen und/oder von System auszuschließen.

Sie können sich, falls Sie schon angemeldet sind, hier einloggen, oder als neuer Benutzer anmelden.

Mittwoch 19.06.2019 19:20
Landesausgaben: Wien WienNiederösterreich NiederösterreichOberösterreich OberösterreichBurgenland BurgenlandSteiermark SteiermarkKärnten KärntenSalzburg SalzburgTirol TirolVorarlberg Vorarlberg
oder Österreichausgabe (Das Interessanteste aus den Bundesländern)

Sie lesen gerade die Ausgabe Burgenland, TitelseiteRSS

inhalt
inhalt
inhalt
11.06.2019

Der unverfrorene Herr Strache

„Schämen Sie sich“, ruft der ehemalige FPÖ-Vizekanzler den jetzigen Regierenden zu. Wenn sich jemand schämen sollte, dann er. Ob seines via Video dokumentierten Gedanken-Unguts. „Schämen Sie sich“, ruft der ehemalige FPÖ-Vizekanzler den jetzigen Regierenden zu. Wenn sich jemand schämen sollte, dann er. Ob seines via Video dokumentierten Gedanken-Unguts.

Schämt euch!“, befindet Heinz-Christian Strache via Facebook. An das Kabinett von Kanzlerin Brigitte Bierlein adressiert er das. Mit der sprachlich ungelenk formulierten Anmerkung: „Die guten Freiheitlichen Projekte werden nicht umgesetzt, dafür werden alle positiven Fortschritte der FPÖ in der Regierung wieder zurückgenommen.“ Jener Mann, der – noch dazu als Chef einer Oppositionspartei – im Juli 2017 einer vermeintlichen russischen Oligarchin erläuterte, wie Spenden am Rechnungshof vorbei an seine Partei ergehen könnten, der ihr – als Gegenleistung für Nationalratswahlkampfhilfe – öffentliche Aufträge in Aussicht stellte, der eine Geisteshaltung offenbarte, die einen erschaudern lässt, der für innenpolitische Turbulenzen verantwortlich ist, wie es sie in der Zweiten Republik noch nicht gegeben hat, der Österreich im Ausland desavouiert hat, ruft untadeligen Experten zu, dass sie sich schämen sollen.

Reue und Rückzug aus der Politik ob des eigenen unentschuldbaren Verhaltens – Fehlanzeige. Nach bekanntem Blau-Muster wird auf andere gezeigt.

Sein Nachfolger an der Parteispitze macht das ebenfalls. Sollte Strache sein EU-Parlamentsmandat annehmen, werde er so lange keine FPÖ-Funktion innehaben, bis „die Umstände rund um das Ibiza-Video“ aufgeklärt seien, sagt Norbert Hofer. Also nicht der, der all das Unsägliche von sich gegeben hat, ist der Übeltäter; Bösewichte sind jene, die es dokumentiert haben.

Man stelle sich vor, ein hochrangiger Vertreter einer anderen Partei wäre derart überführt worden wie Strache – Zeter und Mordio hätten die Freiheitlichen geschrieen. Und das täten sie noch immer.

Wider die „Heimatverräter“ hieße es wohl. Wider die „Alt- und Systemparteien“, aus deren Reihen sich auch noch einer erdreiste, auf ein sattes Abgeordnetengehalt zu spitzen. Straches Anhänger würden das beklatschen – und einander überbieten mit Empörungsbekundungen. Sauerei, Frechheit, Skandal!

Im tatsächlichen Fall passiert das Gegenteil. Mit Vorzugsstimmen haben sie Strache bedacht; zum Durchhalten animieren sie ihn. Ein Paradoxon.

Viele haben sich den Freiheitlichen zugewandt, weil sie sich damit auch bei den „Anständigen und Fleißigen“ wähnten. Schon durch die Praktiken bei Hypo & Co wurde veranschaulicht, dass das Handeln der Führungsriege der Eigen-PR nicht entspricht. Jetzt müssten sich die Gutgläubigen erst recht getäuscht und hintergangen fühlen.

Dieser Artikel wurde veröffentlicht von dbn .. / Foto: screenshot youtube / Quelle: TIROLER TAGESZEITUNG "Leitartikel" von Karin Leitner
05.06.2019

Lächerlich

Staatspolitische Verantwortung, wie sie vom Bundespräsidenten mehrfach eingemahnt wurde, legen Rot und Blau so jedenfalls nicht an den Tag. Staatspolitische Verantwortung, wie sie vom Bundespräsidenten mehrfach eingemahnt wurde, legen Rot und Blau so jedenfalls nicht an den Tag.

Zwischen Stichtag und Wahltag müssen 82 Tage liegen, besagt die Nationalratswahlordnung. Das sind fast drei Monate, man könnte auch sagen, das ist beinahe ein Jahresviertel. Hätte man im Nationalrat umgehend mit dem Ende der ÖVP-FPÖ-Koalition gehandelt und einen Wahltag festgelegt, würde man nicht mehr als vier Monate auf den Urnengang warten müssen.

Es ist einfach lächerlich, wenn der Vize-Klubchef der SPÖ den späten Wahltermin damit begründet, dass die Wähler die Möglichkeit haben sollen, „sich über Positionen und Pläne der Parteien ausreichend zu informieren“. Und ebenso lächerlich ist es angesichts des Fristenlaufs, den 15. September als „überhasteten Wahltermin direkt nach Schulbeginn“ abzulehnen.

Gemessen daran, dass es SPÖ und FPÖ beim Sturz der Regierung gar nicht schnell genug gehen konnte, ist das Herumlavieren beim Wahltermin und dessen Hinauszögern schlicht nicht argumentierbar. Natürlich geht es den Kanzler-Stürzern ausschließlich darum, das derzeitige Stimmungshoch der ÖVP möglichst abflachen zu lassen. Staatspolitische Verantwortung, wie sie vom Bundespräsidenten mehrfach eingemahnt wurde, legen Rot und Blau so jedenfalls nicht an den Tag.

Dieser Artikel wurde veröffentlicht von dbn .. / Foto: dbn / Quelle: Oö. Volksblatt von Markus EBERT
05.06.2019

Trumps Feldzug gegen Europa

US-Präsident Donald Trump nutzt den Staatsbesuch in Großbritannien nicht nur für Wahlkampfbilder. Er wirbt für einen harten Brexit, bringt Washingtons Kandidaten für Mays Nachfolge in Stellung und will Europa weiter schwächen. US-Präsident Donald Trump nutzt den Staatsbesuch in Großbritannien nicht nur für Wahlkampfbilder. Er wirbt für einen harten Brexit, bringt Washingtons Kandidaten für Mays Nachfolge in Stellung und will Europa weiter schwächen.

Donald Trump liebt große Inszenierungen. Beim Staatsbesuch in Großbritannien wurde dem US-Präsidenten der rote Teppich ausgerollt, inklusive des ganzen Pomps des britischen Königshauses – vom prunkvollen Empfang durch Königin Elizabeth II. im Buckingham-Palast bis hin zum abendlichen Staatsbankett. Trump wird die Bilder aus Großbritannien für seinen Wahlkampf um eine zweite Amtszeit als US-Präsident zu nutzen wissen.

Doch neben dem Lächeln mit der Queen ging es Trump und seinem umtriebigen Beraterteam vor allem um beinharte Politik, um geostrategische Interessen. Und da wird vielen nicht mehr zum Lachen zu Mute sein, in Großbritannien und vor allem in Europa. Bereits vor seiner Ankunft hat sich der TV-Showman Trump, der zum Präsidenten gewählt wurde, ganz offen in die britische Innenpolitik eingemischt.

Und den Briten einen umfassenden Abschied von Europa nahegelegt, ohne Zollunion, ohne europäische Gerichtsbarkeit – einen harten Brexit also. London müsse die Bande zu Europa vollständig kappen und solle sich ganz und gar in die Hände der USA begeben, erklärten Trump und sein Nationaler Sicherheitsberater, Rechtsaußen John Bolton, den Briten. Und sie haben auch schon den Nachfolger für die scheidende Premierministerin Theresa May, die – nachdem ihr mit der EU ausgehandeltes Austrittsabkommen im Parlament mehrfach gescheitert ist – am Freitag zunächst als Parteichefin der Tories zurücktreten wird, auserkoren.

Der exzentrische frühere Außenminister und Brexit-Hardliner Boris Johnson soll das Amt übernehmen, den laut Washington zu EU-freundlichen Kurs Mays korrigieren und einen harten Brexit sicherstellen.

Mit seinen Empfehlungen hat Trump natürlich gegen alle diplomatischen Konventionen verstoßen. Er hat sich unverblümt in die britische Innenpolitik eingemischt und vor allem: Er zieht – wieder einmal – gegen Europa zu Felde. Auf dem Schlachtfeld der Wirtschaft soll Europa mit der möglichst vollständigen Loslösung Großbritanniens aus der EU ein harter Schlag versetzt werden.

Mit Niedrigsteuern könnte London den europäischen Ländern dann das Leben schwer machen und ein neues Freihandelsabkommen zwischen Großbritannien und den USA soll die trans­atlantischen Märkte zu neuen Höhenflügen führen – ganz ohne Einschränkungen.

Bei den heutigen Feierlichkeiten zum 75. Jahrestag der Landung der Alliierten in der Normandie im südenglischen Portsmouth können sich Trump, Frankreichs Präsident Macron und Deutschlands Kanzlerin Merkel wieder zulächeln.

Aber es wird nichts zum Lachen geben.

Dieser Artikel wurde veröffentlicht von dbn .. / Foto: Gage Skidmore CC BY-SA 3.0 / Quelle: TIROLER TAGESZEITUNG "Leitartikel" von Christian Jentsch
05.06.2019

Nova Rock: Mega-Rockevent bis 2026 gesichert

Nova Rock: Mega-Rockevent bis 2026 gesichert Nova Rock: Mega-Rockevent bis 2026 gesichert

15. „Nova Rock“: Programm der Superlative auf diversen Bühnen - Bestmögliches Besucherservice und erweiterte Kulinarik - Maximum an Sicherheit mit Camping für Frauen. Gesichert: „Nova Rock Festival“ bis 2026 verlängert.

Vom 13. bis 16. Juni 2019 geht mit der 15. Auflage des „Nova Rock Festivals“ ein Mega-Event über die Bühne der Pannonia Fields II in Nickelsdorf. Zum 15-jährigen Bestehen ist es dem Veranstalter gelungen, ein Programm der Superlative mit Top-Bands und exklusiven Side-Events auf die Beine zu stellen.

„Das ,Nova Rock Festival‘ ist ein Werbeträger für das Burgenland in Europa, daher ist es uns ganz wichtig, im Zusammenwirken mit dem Veranstalter Ewald Tatar dieses Festival nachhaltig im Burgenland und das Burgenland als Tourismusland positionieren zu können.

Wir haben uns mit dem Land Burgenland und Ewald Tatar dahingehend verständigt, dass das Festival vorzeitig bis 2026 verlängert wird, um einen Planungshorizont zu definieren, wo auch das Land Unterstützungsleistungen zusagen kann“, so Kulturreferent Landeshauptmann Hans Peter Doskozil in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Veranstalter Ewald Tatar, Landesrat Christian Illedits vom Verein Discobus, Birgit Lentsch, Bezirkshauptfrau Neusiedl am See, und Gerhard Zapfl, Bürgermeister der Gemeinde Nickelsdorf.

Dieser Artikel wurde veröffentlicht von dbn .. / Foto: dbn
25.06.2018

Lieber Nachbarn als Schwiegereltern: Wem die Österreicher im Urlaub ihre Wohnung anvertrauen

Wem die Österreicher im Urlaub ihre Wohnung anvertrauen Wem die Österreicher im Urlaub ihre Wohnung anvertrauen

Die Ferien beginnen bald, für tausende Österreicher geht es in den Urlaub. Doch ihre Wohnung vertrauen sie nicht jedem an: Doppelt so viele Österreicher würden während ihres Urlaubs lieber den Nachbarn als die Schwiegereltern aufpassen lassen. Das hat eine repräsentative Studie von immowelt.at, einem der führenden Immobilienportale Österreichs, ergeben. Unter allen Befragten sagen 14 Prozent, dass sie ihre Wohnung in die Hände des Nachbarn geben würden - die Schwiegereltern sind hingegen nur bei 7 Prozent erste Wahl. Auch Freunde (15 Prozent) sind den Befragten lieber als die angeheiratete Verwandtschaft.

Aufpasser Nummer 1: die Eltern

Während die Eltern des Partners wenig Vertrauen genießen, sind die eigenen hingegen erste Wahl: Die meisten Befragten (33 Prozent) würden Mutter und Vater nach dem Rechten sehen lassen. Generell vertrauen die Österreicher noch am ehesten der eigenen Verwandtschaft die Wohnungsschlüssel an: Insgesamt würden knapp zwei Drittel der Befragten jemanden aus der eigenen Familie aufpassen lassen. Neben den Eltern sind Geschwister (11 Prozent) oder andere Verwandte (13 Prozent), wie Kinder oder Enkelkinder, beliebte Aufpasser. Die Schwiegereltern schneiden am schlechtesten ab. Gleich viele Befragte (7 Prozent) würden sogar niemanden in die eigenen vier Wände lassen.

Schwiegereltern sind nicht immer unbeliebt

Lediglich 30- bis 39-Jährige haben Vertrauen in die Schwiegereltern. Nach den eigenen Eltern (48 Prozent) sind die Schwiegereltern (16 Prozent) deren zweite Wahl. Besonders auffallend: Mit zunehmendem Alter überlassen die Befragten ihre Wohnung seltener Familienmitgliedern, dafür immer häufiger den Nachbarn. Einerseits, weil sie diese schon länger kennen - andererseits, weil bei den Über-60-Jährigen weniger Verwandte am Leben und die Optionen für Aufpasser somit begrenzt sind.

Die Ergebnisse der Studie im Überblick:

Wem würden Sie am ehesten Ihre Wohnung/Ihr Haus anvertrauen, wenn Sie

im Urlaub sind?

- meinen Eltern: 33 Prozent

- Freunden/Bekannten: 15 Prozent

- meinem Nachbarn: 14 Prozent

- anderen Verwandten: 13 Prozent

- meinen Geschwistern: 11 Prozent

- meinen Schwiegereltern: 7 Prozent

- niemandem: 7 Prozent

- einem Hausbetreuungsdienst: 0 Prozent

Dieser Artikel wurde veröffentlicht von dbn .. / Foto: dbn
20.03.2019

Anstieg der Wohnimmobilienpreise in Österreich deutlich über dem EU-Durchschnitt

Die Wohnimmobilienpreise sind in Österreich im dritten Quartal 2018 gegenüber dem Vorjahresquartal mit 8,0 Prozent weiter kräftig angestiegen Die Wohnimmobilienpreise sind in Österreich im dritten Quartal 2018 gegenüber dem Vorjahresquartal mit 8,0 Prozent weiter kräftig angestiegen

Die Wohnimmobilienpreise sind in Österreich im dritten Quartal 2018 gegenüber dem Vorjahresquartal mit 8,0 Prozent weiter kräftig angestiegen. Der Preisauftrieb in Österreich lag deutlich über dem EU-Durchschnitt. Besonders stark war der Preisanstieg in den Bundesländern (ohne Wien) mit fast 10 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Aber auch in Wien hat sich das Immobilienpreiswachstum – nach einigen Quartalen mit vergleichsweise moderater Teuerung – im dritten Quartal 2018 mit einem Plus von 6,5 Prozent im Vorjahresvergleich beschleunigt. Vor diesem Hintergrund belief sich im Dezember 2018 das Wachstum der Wohnbaukreditvergabe – bei unverändert günstigen Konditionen – auf 4,9 Prozent (im Jahresabstand).

Gute Konjunkturlage in Osteuropa spiegelt sich in steigenden Wohnimmobilienpreisen wider

In den meisten CESEE-Ländern legten die Immobilienpreise laut Eurostat-Daten im zweiten und dritten Quartal 2018 deutlich stärker zu als im EU-Durchschnitt (4,3 Prozent). Die positiven Rahmenbedingungen in der Region wie das starke Einkommenswachstum, historisch niedrige Arbeitslosenquoten und relativ optimistische Wachstumsaussichten in Verbindung mit weiterhin günstigen Finanzierungsbedingungen zeigen sich in der hohen Nachfrage nach Wohnimmobilien. Zudem wird die Nachfrage in vielen Ländern weiterhin durch zielgruppenspezifische Subventionsprogramme unterstützt.

Steigende Wohnimmobilienpreise auch in zahlreichen anderen Euro-Ländern

Neben Österreich und den CESEE-Ländern wiesen auch die Niederlande, Irland, Portugal, Spanien und Luxemburg dynamisch steigende Wohnimmobilienpreise im zweiten und dritten Quartal 2018 auf. Die Ausnahme blieb Italien, wo im gleichen Zeitraum die Preise sanken.

Dieser Artikel wurde veröffentlicht von dbn .. / Foto: dbn
24.07.2018

Neue Vorwürfe gegen österreichischen Holzkonzern Schweighofer

Neue Vorwürfe gegen österreichischen Holzkonzern Schweighofer Neue Vorwürfe gegen österreichischen Holzkonzern Schweighofer

Wie das Nachrichtenmagazin „profil“ in seiner aktuellen Ausgabe berichtet, tauchen neuerlich Vorwürfe gegen den österreichischen Holzkonzern Schweighofer auf, der vor allem in Osteuropa tätig ist. Frachtpapiere und Fotos, die „profil“ von ukrainischen Aktivisten zugespielt wurden, betreffen einen Zug mit Holz, der im Mai 2016 von der ukrainisch-rumänischen Grenze ein Schweighofer-Werk ansteuerte. Er habe „pulpwood“ geladen, so die Papiere, also minderwertiges Faserholz. Experten äußern jedoch Zweifel, ob sich nicht vielmehr um hochwertiges Sägerundholz handelt. „Alles spricht dafür“, so einer im „profil“. „Das Holz ist schön ausgeformt und sauber geschichtet; die Stämme haben hohe Durchmesser.“

Die mögliche Fehldeklaration sagt zwar nichts darüber, ob das Holz legal oder illegal geschlägert wurde. Doch es könnte unter falschen Angaben in die EU eingeführt worden sein, was aus Sicht der WWF der EU-Holzhandelsverordnung widerspricht. Die Organisation wird den Fall in einer Beschwerde an das Bundesamt für Wald thematisieren. Überdies stellt sich die Frage, ob Zölle und Einfuhrsteuern umgangen worden sind, falls hier ein teures Gut als billiges ausgegeben wurde. Schon 2016 kritisierte die Zertifizierungsorganisation FSC Schweighofer wegen „Hinweise auf fehldeklariertes Holz“. Auch Umweltschützer üben seit Langem Kritik an Schweighofer.

Schweighofer betont in einer Stellungnahme an „profil“, die Deklaration als Faserholz sei völlig zulässig, vor allem aufgrund des Durchmessers. Dies sei durch die österreichischen Holzhandelsusancen gedeckt, ein Regelwerk für die Branche.

Dieser Artikel wurde veröffentlicht von dbn .. / Foto: dbn
08.01.2019

Fernseher und Co – gibt’s Schnäppchen in bestimmten Monaten?

Fernseher waren meist im Dezember am günstigsten. Für Geschirrspüler, Herd, Kühl- und Gefrierschrank ließ sich kein eindeutiger Preistrend erkennen. Fernseher waren meist im Dezember am günstigsten. Für Geschirrspüler, Herd, Kühl- und Gefrierschrank ließ sich kein eindeutiger Preistrend erkennen.

Die AK hat die Preisentwicklung von Elektrogeräten innerhalb des Jahres 2018 bei drei Online-Elektrogroßhändlern beobachtet. Der AK Preismonitor ergab: Die Preise für ein und dasselbe Elektrogerät schwankten je nach Anbieter teils sehr stark. Dabei zeigt sich: Fernseher waren meist im Dezember am günstigsten. Für Geschirrspüler, Herd, Kühl- und Gefrierschrank ließ sich kein eindeutiger Preistrend erkennen.

Bei Fernseher, Geschirrspüler und Co gab es innerhalb des Jahres 2018 teilweise große Preisschwankungen. Die größte Preisänderung gab es bei TV-Geräten. Bei Conrad betrug die größte Preisdifferenz für ein und dasselbe TV-Gerät im Online-Shop 880 Euro, bei Media Markt 620 Euro und bei Saturn 500 Euro.

Bei Geschirrspülern lagen die größten Preisdifferenzen für ein und dasselbe Gerät je nach Online-Shop innerhalb eines Jahres zwischen 150 Euro (Conrad) und rund 199 Euro (Saturn).

Bei Kühl- und Gefrierschränken betrug die größte Preisdifferenz für ein- und dasselbe Gerät zwischen 200 Euro (Conrad) und 400 Euro (Saturn), bei Herden zwischen 300 Euro (Conrad) und 502 Euro (Saturn).

„Unser Test zeigt ferner, dass TV-Geräte im Dezember 2018 am günstigsten waren. Bei Geschirrspülern, Kühl- und Gefrierschränken sowie Herden konnten wir nicht generell feststellen, wann diese am preiswertesten waren“, resümiert AK Konsumentenschützerin Manuela Delapina. „Aber, wenn zum Beispiel der Kühlschrank seinen Geist aufgibt, braucht man ohnehin in der Regel sofort ein neues Gerät. Es lohnt sich jedenfalls, sich Zeit zu nehmen und die Preise zu vergleichen.“

Dieser Artikel wurde veröffentlicht von dbn .. / Foto: dbn
06.11.2018

Brau Union Österreich erhöht die Bierpreise ab Dezember

Brau Union Österreich erhöht die Bierpreise ab Dezember Brau Union Österreich erhöht die Bierpreise ab Dezember

Die aktuelle Inflation, erhöhte Personal- und Energiekosten, und die deutlich steigenden Kosten bei Rohstoffen als Folge einer schlechten Ernte bei der Braugerste aufgrund der heurigen Dürre und Hitzewelle, führen auch in der Brau Union Österreich zu Kostensteigerungen. Diese können innerhalb des Unternehmens durch Effizienzsteigerungen nur teilweise aufgefangen werden. Die Bierpreise für unsere Kunden werden deshalb ab 1. Dezember 2018 im Durchschnitt um rund 3 % Prozent angepasst.

„Unser erklärtes Ziel ist es, mit unseren Partnern in Gastronomie und Lebensmittelhandel den Konsumenten beste österreichische Qualität zu fairen Preisen anbieten zu können. Gemeinsam wollen wir auch in Zukunft nachhaltig die österreichische Bierkultur und die Vielfalt der heimischen Biere fördern“, betont Generaldirektor Dr. Magne Setnes.

Dieser Artikel wurde veröffentlicht von dbn .. / Foto: dbn
02.07.2018

Gegackert

Das Gackern über ungelegte Eier gehört zur Politik. Schon klar. Aber bisweilen versteht man vor lauter Gackern nicht mehr, worum es geht. Das Gackern über ungelegte Eier gehört zur Politik. Schon klar. Aber bisweilen versteht man vor lauter Gackern nicht mehr, worum es geht.

Das Gackern über ungelegte Eier gehört zur Politik. Schon klar. Aber bisweilen versteht man vor lauter Gackern nicht mehr, worum es geht. So wie bei der neuen Arbeitszeitregelung. Nüchtern betrachtet wird sich durch diese Gesetzesänderung wohl kaum etwas ändern, schon heute arbeiten einige Beschäftigte an manchen Tagen länger als zehn Stunden und in manchen Wochen mehr als 48 Stunden. Aber es ist die Ausnahme.

Und laut Gesetz wird es auch in Zukunft die Ausnahme bleiben. Und bei der Endfassung soll auch der Interpretationsspielraum eingeengt sein. Es scheint daher fast hysterisch, wenn man vom generellen 12-Stunden-Tag spricht und gegen eine 60-Stunden-Woche demonstriert. Das prophezeite Vereinssterben oder die Vervielfachung von Verkehrs- und Arbeitsunfällen durch diese Novelle wird wohl ebenfalls nicht eintreten. Und sollte es der Verfassung widersprechen muss man es reparieren – eh klar.

Aber erst dann wäre das Ei gelegt und es sollte mit dem Gackern begonnen werden.

Vorgegackert wird auch in grün. Wegen einer Stellungnahme der EU-Kommission zum Mindestsicherungsmodell glaubt der grüne Abgeordnete Kaineder, dass „die beiden wesentlichen Kürzungen bei Mehrkindfamilien und Asylberechtigten beseitigt werden müssen“, obwohl das Urteil des EuGH aussteht und nur dieser die Urteile fällt ... selbst für Gesetzestexte sollte es aber keine Vorverurteilungen geben.

Dieser Artikel wurde veröffentlicht von dbn .. / Foto: dbn / Neues Volksblatt: "Gegackert" von Herbert SCHICHO
26.11.2018

„Der ländliche Raum muss urbaner werden!“

„Der ländliche Raum muss urbaner werden!“ „Der ländliche Raum muss urbaner werden!“

Die Schaffung von besseren Verkehrsanbindungen, mehr Kinderbetreuungsangebote sowie attraktivere Bildungseinrichtungen: In diesen Maßnahmen sieht die Industriellenvereinigung Niederösterreich (IV-NÖ) wirksame Instrumente, der Ausdünnung des ländlichen Raumes und der Überalterung der dort lebenden Bevölkerung gegenzusteuern. Denn in peripheren Regionen haben die Unternehmen oft noch stärker mit dem Fachkräftemangel zu kämpfen als in Ballungsräumen.

„Der ländliche Raum muss urbaner werden“, fordert IV-NÖ-Präsident Thomas Salzer. Damit sei keineswegs gemeint, die schöne Landschaft mit Gebäuden zuzupflastern. Vielmehr gehe es darum, den urbanen Komfort und Lebensstil, den sich vor allem junge Menschen wünschen, über die Stadtgrenzen hinaus auch in die abgelegenen Gebiete Niederösterreichs zu transportieren. „Im nördlichen Wald- und Weinviertel gibt es erhebliche Defizite in der regionalen Wertschöpfung“, stellt Salzer fest.

Als ein erfolgreiches Best-Practice-Beispiel, wie man die Abwanderung einbremsen konnte, nennt der IV-NÖ-Präsident die Hochgeschwindigkeits-Bahnstrecke zwischen Wien und St. Pölten sowie den Pendlerbahnhof Tullnerfeld. Auch auf dem Bildungssektor gebe es mit den Fachhochschulen und regionalen Initiativen, wie z.B. der Zukunftsakademie Mostviertel, positive Impulse. Allerdings: „Das Breitbandnetz muss dringend flächendeckend ausgebaut werden. Die Digitalisierung eröffnet auch dem ländlichen Raum neue Chancen, dazu ist aber der schnelle Datenaustausch erforderlich“, unterstreicht Salzer.

Dieser Artikel wurde veröffentlicht von dbn .. / Foto: dbn
03.06.2019

76% beurteilen Arbeit von Bundespräsident Alexander Van der Bellen positiv

76% beurteilen Arbeit von Bundespräsident Alexander Van der Bellen positiv 76% beurteilen Arbeit von Bundespräsident Alexander Van der Bellen positiv

Außerordentlich positiv in der Gunst der Österreicher schneidet Bundespräsident Alexander Van der Bellen laut der von der „Kronen Zeitung“ bei Unique Research beauftragten großen Umfrage zum Stimmungsbild im Land nach dem Platzen der türkis-blauen Regierung ab.

Dabei wurde unmittelbar nach der Absetzung der Regierung Kurz am vergangenen Montag von Mittwoch bis Freitag (29. bis 31. Mai) fast 1000 Österreichern (exakt 954; Schwankungsbreite +/-3,2 Prozent) nicht nur die Sonntagsfrage gestellt (38% ÖVP, 21% SPÖ, 19% FPÖ, je 10% Neos und Grüne).

Auf die Frage, wie die Österreicher die Arbeit von Bundespräsident Alexander Van der Bellen in den letzten ein, zwei Wochen beurteilen antworteten 76 Prozent mit „eher positiv“, nur 17 Prozent mit „eher negativ“.

Damit ist der Bundespräsident aktuell der mit großem Abstand am positivsten beurteilte Politiker des Landes.

Dieser Artikel wurde veröffentlicht von dbn .. / Foto: BKA
03.06.2019

Das Experiment im Kanzleramt

Im Parlament geben aber weiter die Parteien den Ton an, so wie sie 2017 gewählt wurden. Im Parlament geben aber weiter die Parteien den Ton an, so wie sie 2017 gewählt wurden.

Die bisherige Verfassungsrichterin Brigitte Bierlein wird heute als erste Bundeskanzlerin der Republik angelobt. Sie kann eine gute Kanzlerin werden – aber nur dann, wenn die Parteien im Nationalrat das auch zulassen.

Man muss schon ein besonderer Feinspitz sein, um im Zusammenhang mit der Verfassung von „Eleganz“ zu sprechen, wie es Bundespräsident Alexander Van der Bellen tut. Wichtig war ihm offenbar in erster Linie die Botschaft, dass die Verfassung eine klare Handlungsanleitung für den Fall enthält, dass an der Spitze der Republik ein Vakuum entsteht, weil sich eine Regierung selbst in die Luft sprengt – oder dorthin gesprengt wurde.

Die Anleitung vermag aber nichts daran zu ändern, dass Politik mit der Übergangs- oder „Vertrauens“-Regierung Brigitte Bierlein unter neuen Vorzeichen stattfinden wird. Bierlein mag zwar eine gute Kanzlerin werden, in dem Sinn, dass sie gehört wird und die richtigen Worte zur rechten Zeit findet. Sie kann aber keine starke Kanzlerin sein.

Denn erstmals wird eine ganze Regierung nicht von den Parteien beschickt. Und auch wenn unter den Ministern Spitzen­beamte sein werden, die ihre Karriere einer Partei verdanken: Mit der Expertenregierung wird ein Grundprinzip außer Kraft gesetzt, das unseren politischen Alltag genauso beherrscht wie den in vielen anderen westlichen Demokratien, nämlich der Gleichklang von Regierung und Parlament. An seine Stelle tritt jetzt eine echte Teilung der Gewalten: hier das Parlament – und dort die Regierung, die in Ersterem über keine fixe Mehrheit verfügt.

Im Parlament geben aber weiter die Parteien den Ton an, so wie sie 2017 gewählt wurden. Eine ÖVP, die am Selbstverständnis als Kanzlerpartei festhält. Eine FPÖ, die sich trotz des Ibiza-Videos als Opfer des türkisen Machtkalküls sieht. Eine SPÖ, die am Scheitern der anderen zu zerreißen droht. NEOS, die im Machtpoker auf die Rolle als Edelkomparsen beschränkt sind. Und die Liste „Jetzt“, deren Ablaufdatum schneller kommt als erwartet.

Es sind die drei größeren Parteien, die mit wechselnden Mehrheiten noch Beschlüsse im Nationalrat fassen können. Es sind daher vor allem ÖVP, SPÖ und FPÖ, die gemeinsam Verantwortung dafür tragen, im Wechselspiel mit dem Bundespräsidenten und der Regierung Bierlein die Monate bis zur Nationalratswahl und der Bildung einer dann wieder politisch zusammengesetzten Regierung gut über die Runden zu bringen. Wunder dürfen wir uns in dieser Zeit nicht erwarten.

Es wäre schon viel gewonnen, wenn sich alle Parteien ohne leicht zu durchschauende Scheinmanöver um eine elegante Abwicklung bemühen würden. Eine gütliche Einigung auf einen Wahltermin wäre zumindest ein Beginn.

Dieser Artikel wurde veröffentlicht von dbn .. / Foto: BKA / Quelle: TIROLER TAGESZEITUNG: Leitartikel von Wolfgang Sablatnig
inhalt
inhalt
24.09.2018

Warnung vor unseriösen und betrügerischen Anbietern von Finanzdienstleistungen

Warnung vor unseriösen und betrügerischen Anbietern von Finanzdienstleistungen Warnung vor unseriösen und betrügerischen Anbietern von Finanzdienstleistungen

Österreichs Finanzmarktaufsichtsbehörde FMA warnt davor, dass zunehmend unseriöse und betrügerische Anbieter von Finanzdienstleistungen auftreten, die vortäuschen registrierte oder konzessionierte Unternehmen zu sein, die der Aufsicht einer Behörde unterliegen. Beispielsweise klonen sie die Identität registrierter oder konzessionierter Unternehmen und verweisen auf deren Registrierung in öffentlich zugänglichen Datenbanken von Behörden. Oder, sie erfinden eine Aufsichtsbehörde, für die sie sogar eine eigene Datenbank mit verblüffend echt wirkenden, aber gefälschten Registerdokumenten einrichten, auf die sie Interessenten dann hinleiten.

So schützen Sie sich: FMA-Website und FMA-Sicherheits-App

Prüfen Sie daher die Zulassung eines Unternehmens sehr genau, insbesondere auch, welche Finanzgeschäfte dieses überhaupt erbringen darf. Vergleichen und prüfen Sie die angegebenen Kontaktdaten mit jenen im behördlichen Register. Prüfen Sie, ob es die angegebene Behörde tatsächlich gibt, und ob sie tatsächlich zuständig ist. Bei Anbietern mit Bezug zu Österreich prüfen Sie auf der FMA-Website (https://www.fma.gv.at/), ob diese tatsächlich in unserer Unternehmensdatenbank aufscheinen oder, ob gegebenenfalls bereits eine Investorenwarnung veröffentlicht worden ist. Sie können sich auch gratis die FMA-Sicherheits-App auf Ihr Handy herunterladen, und haben so auch via Smartphone Zugriff auf die FMA-Unternehmensdatenbank und erhalten alle FMA-Warnmeldungen sofort aufs Handy (https://www.fma.gv.at/fma-app/).

Scheuen Sie sich auch nicht, die betreffende Aufsichtsbehörde auch direkt - und vom Anbieter und dessen Website unabhängig - zu kontaktieren. Schließen Sie niemals Finanzgeschäfte ab, wenn Sie der Anbieter unerbeten via Telefon, Fax oder Email kontaktiert hat; dieses „Cold Calling“ ist in Österreich gesetzlich verboten und ein sicheres Alarmzeichen für betrügerische Absichten.

Aktuelle Warnmeldungen

Die FMA verweist in diesem Zusammenhang insbesondere auf die von ihr in den vergangenen Monaten veröffentlichten Investoren-Warnungen zu „www.afbauer.com“, „www.helmutkob.com“, „www.holzmannfriedrich.com“ sowie zu dem unseriösen Anbieter „Gerber and Partners“, der sich auf eine frei erfundene österreichische Aufsichtsbehörde „FINSA“ beruft.

„Clone Firms“ oder „Clone Individuals“

Die Verwendung von Klonen registrierter oder konzessionierter Unternehmen ist eine gängige Betrugsmethode. Dabei werden in betrügerischer Absicht Firmenname und Registerdaten von tatsächlich existierenden und zum Geschäftsverkehr ordnungsgemäß zugelassenen Unternehmen missbräuchlich verwendet, um das Vertrauen der potenziellen Opfer zu erschleichen. In Wahrheit hat der Klon mit dem Unternehmen, für das er vorgibt tätig zu sein, nichts zu tun.

Beispiel:

Ein österreichischer Versicherungsvermittler gemäß Gewerbeordnung will im Zuge der EWR-Dienstleistungsfreiheit Versicherungen auch in Großbritannien vertreiben. Dazu veranlasst er, dass die österreichische Behörde der dort zuständigen Aufsichtsbehörde FCA (Financial Conduct Authority) seine europaweit gültige Gewerbeberechtigung als Versicherungsvermittler anzeigt sowie seine Absicht dort tätig zu werden mitteilt. Daraufhin nimmt die FCA diese „notifizierte“ Gewerbeberechtigung mit den erforderlichen Eckdaten in ihre Register der zugelassenen Anbieter auf. Der Betrüger bastelt nun mit diesen öffentlichen Daten ein fiktives Unternehmen, meist nur eine durchaus aufwendig gestaltete Website, und bietet aggressiv und unangefragt seine „Dienste“ an. Als vermeintlichen Beweis seiner Seriosität verweist er auf den FCA-Registereintrag des seriösen Anbieters, den er geklont hat. In der Regel gehen diese betrügerischen Geschäfte dann auch über vermeintliche Versicherungsvermittlung hinaus und umfassen auch Bank- und Wertpapiergeschäfte.

Erfährt die FMA von derartigen unseriösen Geschäftspraktiken, so veröffentlicht sie eine Warnmeldung unter Nennung der Klon-Firma und der angegebenen Kontaktdaten, untersagt die konzessionspflichtigen Geschäfte und bringt den Sachverhalt bei der Staatsanwaltschaft zur Anzeige.

Fake-Aufsichtsbehörde: FINSA (Financial Supervisory Authority)

Aus Großbritannien tritt derzeit ein unseriöser Anbieter, “Gerber and Partners”, auf, der Finanz- und Wertpapiergeschäfte anbietet, und behauptet in Österreich von der „Financial Supervisory Authority“ (FINSA) mit Sitz Twin Tower 8 Flr., Wienerbergstrasse 11, 1100 Vienna, Austria konzessioniert und dort registriert zu sein. Als FINSA-Kontaktdaten gibt er an: Ph: +43(720) 775336; Email: enquiries@finsa-gov.org; Website: www.finsa-gov.org. Auf der Website dieser frei erfundenen FINSA – verlinkt von „Gerber and Partners“ – findet sich auch ein Unternehmensregister, das eine Registrierung vortäuschen soll. Anleger erhalten von der FINSA dann gefälschte, der österreichischen Gewerbeberechtigung nachgebildete Urkunden zu den „registrierten“ Unternehmen.

Die FMA hat den Sachverhalt bei der Staatsanwaltschaft zur Anzeige gebracht.

Dieser Artikel wurde veröffentlicht von dbn .. / Foto: dbn
24.09.2018

Lippenbekenntnis ist zu wenig

Sind führende Sozialdemokraten nicht von Sinnen, dann beteuern sie nicht nur, hinter Neo-Chefin Pamela Rendi-Wagner zu stehen Sind führende Sozialdemokraten nicht von Sinnen, dann beteuern sie nicht nur, hinter Neo-Chefin Pamela Rendi-Wagner zu stehen

Sind führende Sozialdemokraten nicht von Sinnen, dann beteuern sie nicht nur, hinter Neo-Chefin Pamela Rendi-Wagner zu stehen. Dann tun sie das auch.

Das Lob der Parteigranden ist groß für die Neue an der Spitze. Einer wie der andere beteuert, Kerns Nachfolgerin zu unterstützen. Nur eine aus der SPÖ-Riege warnt die Gesinnungsfreunde auch öffentlich, AK-Chefin Renate Anderl. Es solle nicht nur jetzt gesagt werden, hinter Pamela Rendi-Wagner zu stehen, das müsse fortan auch so sein. Wiener Rote hatten ja Doris Bures als Frontfrau gewollt.

Vor allem mächtige SPÖler wie Bürgermeister Michael Ludwig sind gut beraten, dem Lippenbekenntnis Taten folgen zu lassen, damit es nicht weiter bergab geht mit seiner Partei. In der Hauptstadt wird spätestens 2020 gewählt; eine schwache Bundespartei kann Ludwig dafür nicht brauchen. Erfangen kann sich diese nur, wenn Schluss ist mit Querschüssen wie jenen in Sachen Migrationspolitik, wenn Schluss ist mit Intrigen und Falschspielerei. Was Kern verabsäumt hat, als er SPÖ-Chef wurde, wird Rendi-Wagner tun müssen: Vertrauensleute um sich scharen. Das umso mehr, als sie der SPÖ erst vor eineinhalb Jahren beigetreten ist.

Sie kennt deren Mechanismen nicht, hat keine Hausmacht. Vor allem Bures wird als Verbündete vonnöten sein. Rendi-Wagners Vorteil: Sie ist unbelastet von der roten Vergangenheit. Mit ihr kann das signalisiert werden, was Kern der Partei verordnet hat: sich zu öffnen – mit der Hoffnung auf Zuspruch abseits klassischer Klientel, jenem von Urbanen, Grün- oder NEOS-Affinen. Rendi-Wagner soll ja auch Spitzenkandidatin bei der Nationalratswahl sein. Leadership hat sie nun zu zeigen – und dass sie Politik kann. Dass sie sich vom Oppositionsdasein nicht zermürben lässt. Dass sie der Regierung mehr entgegenzuhalten hat als Keppelei. Eine Mammutaufgabe für eine Frau in einer Partei, in der bis dato nur Männer das Sagen hatten.

Dieser Artikel wurde veröffentlicht von dbn .. / Foto: Von SPÖ Presse und Kommunikation - CC BY-SA 2.0 / Quelle: Tiroler Tageszeitung, Leitartikel von Karin Leitner
13.09.2018

Neues Arbeitszeitgesetz in Kraft: Die wichtigsten Neuerungen

Schon bisher konnte der Kollektivvertrag für das Hotel- und Gastgewerbe abweichend von den gesetzlichen Bestimmungen für vollzeitbeschäftigte Arbeitnehmer in Küche und Service von Saisonbetrieben eine Verkürzung der täglichen Ruhezeit auf mindestens acht Stunden zulassen. Schon bisher konnte der Kollektivvertrag für das Hotel- und Gastgewerbe abweichend von den gesetzlichen Bestimmungen für vollzeitbeschäftigte Arbeitnehmer in Küche und Service von Saisonbetrieben eine Verkürzung der täglichen Ruhezeit auf mindestens acht Stunden zulassen.

Seit 1. September 2018 gelten die aktuellen Änderungen im Arbeitszeitgesetz und im Arbeitsruhegesetz. Kernstück ist die Anhebung der täglichen Höchstarbeitszeit auf zwölf Stunden. Über diese und wichtige weitere Änderungen informiert das Steuerberatungs- und Wirtschaftsprüfungsunternehmen TPA.

Die gravierendste – und bis zuletzt heftig diskutierte – Änderung im Arbeitszeitgesetz (AZG) betrifft die Erlaubnis für Arbeitgeber, ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ab sofort bei Bedarf vorübergehend ohne Verwaltungsstrafen bis zu zwölf Stunden pro Tag bzw. 60 Stunden pro Woche beschäftigen zu dürfen, womit eine weitgehende Entkriminalisierung der Arbeitspraxis möglich sein sollte. Die nun mit der Novelle erlaubte zusätzliche 11. und 12. Stunde ist grundsätzlich als Überstunde abzugelten.

Aber:

Arbeitnehmer können Überstunden, die über zehn Stunden täglich bzw. 50 Stunden wöchentlich hinausgehen, ohne Angabe von Gründen ablehnen, und sie dürfen aus diesem Grund nicht benachteiligt werden – etwa, was das Entgelt oder die Aufstiegschancen betrifft.

Wird ein Arbeitnehmer dennoch gekündigt, kann die ausgesprochene Kündigung binnen zwei Wochen bei Gericht angefochten werden.

Zudem können Arbeitnehmer selbst wählen, ob sie Überstunden, die über die zehn bzw. 50 Stunden hinausgehen, in Geld oder mit Zeitausgleich vergütet bekommen wollen.

Bis 31.8.2018 durften Mitarbeiter – je nach gesetzlicher oder kollektivvertraglicher Lage – maximal bis zu zehn Stunden am Tag bzw. 50 Stunden pro Woche beschäftigt werden. Unter bestimmten Voraussetzungen war es allerdings möglich, per Betriebsvereinbarung oder mit Einzelvereinbarungen bis zu zwölf Stunden pro Tag bzw. 60 Stunden pro Woche beschäftigt zu werden. Diese Regelung zu Sonderüberstunden ist mit der Novelle entfallen.

Tipp: Unverändert aufrecht bleibt die Bestimmung, dass Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer im Vier-Monats-Zeitraum im Schnitt maximal 48 Stunden pro Woche beschäftigt werden dürfen. Wichtig ist auch, dass alle für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer günstigere Regelungen in Kollektivverträgen und Betriebsvereinbarungen durch die Novelle nicht berührt werden.

Für Gleitzeit-Vereinbarungen gilt künftig Folgendes: Gleitzeit-Arbeitende können seit 1.9.2018 für das gesetzlich zulässige Ausmaß der Normalarbeitszeit von zwölf Stunden herangezogen werden, wenn sichergestellt ist, dass sie ein Zeitguthaben auch ganztägig verbrauchen können und der Verbrauch im Zusammenhang mit einer wöchentlichen Ruhezeit nicht ausgeschlossen ist.

Tipp: Zu beachten ist, dass die Gleitzeitvereinbarung die Möglichkeit vorsehen muss, dass Gleittage in Anspruch genommen werden können. Und sie darf auch die Möglichkeit zur Konsumation in Form verlängerter Wochenenden nicht ausschließen.

Arbeitet nun der Mitarbeiter unter diesen Voraussetzungen an einem Tag aufgrund der autonomen, von ihm selbst vorgenommenen Zeiteinteilung mehr als zehn Stunden, aber höchstens zwölf Stunden, handelt es sich dabei um Normalarbeitszeit.

Überstunden liegen nur dann vor, wenn der Arbeitgeber trotz Gleitzeit Arbeitsstunden anordnet, die über die Normalarbeitszeit von acht Stunden am Tag bzw. 40 Stunden in der Woche hinausgehen.

Tipp: Zu beachten ist, dass viele Kollektivverträge vorsehen, dass auch bei Gleitzeit die Normalarbeitszeit mit zehn Stunden begrenzt bleibt und die 11. und die 12. Stunde des Tages als Überstunde gelten. Damit fällt für diese ein Überstundenzuschlag an.

Ausnahme von der Wochenend- und Feiertagsruhe

Das Arbeitsruhegesetz (ARG) sieht vor, dass Mitarbeitern eine ununterbrochene Ruhezeit von 36 Stunden zu gewähren ist, in die auch der Sonntag fällt. Mitarbeiter dürfen am Wochenende also grundsätzlich aufgrund der sogenannten Wochenendruhe nicht beschäftigt werden.

Seit 1. September 2018 gilt aber folgende Ausnahmeregelung: Bei vorübergehend auftretendem besonderen Arbeitsbedarf darf durch Betriebsvereinbarung eine Ausnahme von der Wochenend- und der Feiertagsruhe zugelassen werden, und zwar an maximal vier Wochenenden oder Feiertagen pro Arbeitnehmer und Jahr. In Betrieben ohne Betriebsrat ist dafür eine schriftliche Einzelvereinbarung notwendig.

Wenn zum Beispiel die Ausnahmen von der Wochenend- und Feiertagsruhe für wiederkehrende Ereignisse abgeschlossen werden – etwa jedes Jahr für die Weihnachts- oder Osterzeit – ist der entsprechende Anlass in der Betriebsvereinbarung bzw. in der schriftlichen Einzelvereinbarung festzuhalten.

Tipp: Bitte beachten Sie, dass eine Ausnahme von der Wochenendruhe nicht an vier aufeinander folgenden Wochenenden erfolgen darf.

Ohne Betriebsvereinbarung dürfen Arbeitnehmer die Wochenend- und Feiertagsarbeit grundlos ablehnen. Sie dürfen deshalb weder bei Entgelt noch bei Aufstiegsmöglichkeiten oder Versetzung benachteiligt werden. Vor allem dürfen sie deswegen nicht gekündigt werden. Wird der Arbeitnehmer dennoch gekündigt, kann er die ausgesprochene Kündigung binnen zwei Wochen bei Gericht anfechten.

Sonderregel Einzelhandel

Für den Einzelhandel gibt es die Möglichkeit, betriebsintern an vier Wochenenden oder Feiertagen pro Jahr eine Ausnahme von der Wochenende- bzw. Feiertagsruhe zu vereinbaren, nicht. Denn Verkaufstätigkeiten sind nach dem Öffnungszeitengesetz geregelt.

WICHTIG – Neue Ausnahme für nahe Angehörige

Neu ist seit 1. September 2018 auch, dass bestimmte nahe Angehörige weder dem Arbeitszeit- noch dem Arbeitsruhegesetz unterliegen. Das betrifft Familienmitglieder, die im Rahmen von Dienstverhältnissen beschäftigt und bei der Gebietskrankenkasse als Dienstnehmer gemeldet sind.

Als nahe Angehörige gelten

die Eltern,

volljährige Kinder,

der/die im gemeinsamen Haushalt lebende Ehegatte/-gattin oder eingetragene Partner/in, sowie

der/die Lebensgefährte/-gefährtin, wenn diese/r mit dem Arbeitgeber seit mindestens drei Jahren im gemeinsamen Haushalt lebt.

Diese Ausnahme wirkt auch nur, wenn es sich bei dem Unternehmen/Arbeitgeber um ein Einzelunternehmen handelt. Kapitalgesellschaften bzw. im Firmenbuch eingetragene Personengesellschaften wie Kommanditgesellschaften (KG) und offene Gesellschaften (OG) können diese Regelung nicht in Anspruch nehmen.

Die Ausnahme von AZG und vom ARG greift aber nur dann, wenn

die gesamte Arbeitszeit des nahen Angehörigen aufgrund der besonderen Merkmale der Tätigkeiten nicht messbar bzw. nicht festlegbar ist, oder

die gesamte Arbeitszeit des nahen Angehörigen aufgrund der besonderen Merkmale der Tätigkeit die Selbstfestlegung der Arbeitszeit durch den Arbeitnehmer erfordert.

Ebenfalls von den Regelungen befreit sind leitende Angestellte und – dies ist neu – sonstige Arbeitnehmer, denen maßgebliche selbstständige Entscheidungsbefugnis übertragen ist.

Sonderfall Hotel- und Gastgewerbe

Schon bisher konnte der Kollektivvertrag für das Hotel- und Gastgewerbe abweichend von den gesetzlichen Bestimmungen für vollzeitbeschäftigte Arbeitnehmer in Küche und Service von Saisonbetrieben eine Verkürzung der täglichen Ruhezeit auf mindestens acht Stunden zulassen. Auch die nun in Kraft getretene Neuregelung sieht vor, dass für Arbeitnehmer im Hotel- und Gastgewerbe bei geteilten Diensten die tägliche Ruhezeit auf mindestens acht Stunden verkürzt werden kann.

Aber folgende wesentliche Änderungen sind dabei zu beachten: Bei geteilten Diensten

erlaubt das AZG selbst die Verkürzung der Ruhezeit,

betrifft die Verkürzung der täglichen Ruhezeit vollzeit- und auch teilzeitbeschäftigte Arbeitnehmer,

wird die Verkürzung der Ruhepause nicht bloß in Saisonbetrieben, sondern in allen Betrieben des Hotel- und Gastgewerbes möglich.

Dieser Artikel wurde veröffentlicht von dbn .. / Foto: dbn
24.07.2018

Ehrliches Hinsehen

Die Integration von Menschen aus anderen Kulturkreisen ist weder einfach noch trivial. Die Integration von Menschen aus anderen Kulturkreisen ist weder einfach noch trivial.

Die Integration von Menschen aus anderen Kulturkreisen ist weder einfach noch trivial. Dennoch ist sie notwendig, denn Integration ist wesentlich für das Funktionieren einer Gesellschaft. Die Tatsache, dass sich dabei laut Studie vor allem türkischstämmige Menschen statistisch gesehen schwerer tun als Einwanderer anderer Nationalitäten, verdient daher Beachtung. Es verwundert auf den ersten Blick, dass ein vergleichsweiser großer Prozentsatz den fundamentalistisch-islamischen Umbau in der Türkei gutheißt und dem dortigen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan zujubelt, zugleich aber in Österreich oder Deutschland alle Vorzüge einer offenen Gesellschaftsordnung mit jenen Freiheiten genießt, die Erdogan in seinem Land beschneidet.

Dabei geht es nicht um Verallgemeinerungen, sondern um Statistik, aus der es Schlüsse zu ziehen gilt: Dazu gehört, Kontakt und Diskussion mit türkischen Vereinen zu suchen. Denn derer gibt es viele und sie spielen eine wichtige Rolle, weil sie beeinflussen, ob ihre Mitglieder westliche Werte akzeptieren und sich auf die Gesellschaft ihres Gastlandes einlassen. Das Aufeinander-Zugehen soll ein offenes sein, aber kein naives: Wenn nötig, muss man entschieden zeigen, dass ein Hintertreiben der geltenden Gesetze und Werte unter keinen Umständen toleriert wird. Dies hat mit Fremdenfeindlichkeit nichts zu tun. Ganz im Gegenteil: Es entzieht ihr die Grundlage.

Dieser Artikel wurde veröffentlicht von dbn .. / Foto: dbn / Quelle: Neues Volksblatt: "Ehrliches Hinsehen" (von Christian HAUBNER)
26.11.2018

Wie man Rückenschmerzen im Winter vorbeugen kann

Zugluft vermeiden & den Rücken gut einpacken. Zugluft vermeiden & den Rücken gut einpacken.

Nun steht sie wieder vor der Tür: die besinnlichste Zeit des Jahres. Für viele Menschen wird es jetzt allerdings erst so richtig stressig: Jahresabschluss, Vorweihnachtszeit, Geschenkemarathon. Wenig Bewegung, zu wenig Schlaf, kalte Außen- und warme Innentemperaturen verstärken die körperliche Anspannung. Verspannungen können nun besonders rasch zu Rückenschmerzen führen. Die ABC-Expertentipps zeigen, wie man Rückenbeschwerden in der Vorweihnachtszeit am besten vorbeugen kann.

Bei Stress nicht auf Bewegung verzichten! Das wichtigste Werkzeug im Kampf gegen Rückenbeschwerden ist eine gesunde Rückenmuskulatur. Gerade bei Stress ist ausgleichende Bewegung besonders wichtig.

Zugluft vermeiden & den Rücken gut einpacken. Der häufige Wechsel zwischen der Kälte im Freien und der warmen Luft in Innenräumen begünstigt nicht nur Erkältungen, er kann auch zu Beschwerden im Wirbelsäulenbereich führen. Jacken sollten unbedingt lang genug sein, damit der untere Rücken niemals „im Freien“ ist. Bei jedem Wechsel zwischen innen und außen unbedingt die Kleidung der Umgebungstemperatur anpassen.

Gesund schlafen. Ausreichend Schlaf reduziert den Stresspegel und entspannt den Rücken. Zugluft im Schlafzimmer unbedingt vermeiden. Der Rücken sollte zumindest mit einem Shirt bedeckt sein.

Dieser Artikel wurde veröffentlicht von dbn .. / Foto: dbn
02.07.2018

Honigjahr 2018 ohne nennenswerte Waldhonigernte - Honigpreise steigen

Die Konsumenten müssen sich auf eine Erhöhung der Honigpreise einstellen. Die Konsumenten müssen sich auf eine Erhöhung der Honigpreise einstellen.

Die außergewöhnliche Witterung im Frühjahr mit einem kalten März und darauffolgenden überdurchschnittlich warmen Monaten hat auch für die Honigernte 2018 Konsequenzen: Durch die trockene und warme Witterung im Norden und Osten Österreichs im April blühte der Raps rasch ab und gab wenig Nektar. Daher konnte in weiten Gebieten kaum Rapshonig geerntet werden.

Da es heuer keine Spätfröste gab, fiel die Robinienernte meist zufriedenstellend aus. Imkerinnen und Imker berichten aber, dass es heuer schwer ist, reine Sortenhonige zu ernten, da sich aufgrund der Witterung die Blühfolge der Kulturen oft überschnitten haben.

Bemerkenswert ist auch der zeitige Blühbeginn der Sonnenblume, die in vielen Gebieten schon seit dem 20. Juni in Vollblüte steht. Sorten- und standortbedingt honigt jedoch die Sonnenblume nicht überall.

2018 wird ein daher ein kurzes Honigjahr sein. Der Vorteil ist, dass die notwendige Sommerbehandlung gegen die Varroamilbe termingerecht durchgeführt werden kann.

Kaum Waldhonig im ganzen Bundesgebiet

Außergewöhnlich ist, dass in ganz Österreich keine nennenswerte Waldhonigernte verzeichnet werden kann. Damit fehlt etwa die Hälfte der gesamten Honigernte in Österreich, da Waldhonig etwa 50% der Gesamternte ausmacht. Weil auch die letzten Jahre, mit Ausnahme des vorigen Jahres, in Summe unterdurchschnittliche Honigernten gebracht haben, sind die Honiglager weitgehend geleert. Die Konsumenten müssen sich daher auf eine Erhöhung der Honigpreise einstellen.

Dieser Artikel wurde veröffentlicht von dbn .. / Foto: dbn
26.11.2018

Einstimmiger Beschluss der Landeshauptleute für Verschärfung des Glücksspielgesetzes

v.li: Dr. Peter Kaiser, Mag.a Johanna Mikl-Leitner, Mag. Thomas Stelzer, Hermann Schützenhöfer, Hans Niessl, Dr. Wilfried Haslauer, Günther Platter, Mag. Markus Wallner, Dr. Michael Ludwig. v.li: Dr. Peter Kaiser, Mag.a Johanna Mikl-Leitner, Mag. Thomas Stelzer, Hermann Schützenhöfer, Hans Niessl, Dr. Wilfried Haslauer, Günther Platter, Mag. Markus Wallner, Dr. Michael Ludwig.

Einstimmig wurde die oberösterreichische Initiative für ein verschärftes Glücksspielgesetzgesetz bei der Konferenz der Landeshauptleute im Burgenland angenommen. Nun sind die Bundesregierung und der Nationalrat gefordert. „Ich gehe davon aus, dass wir mit unserem Anliegen Gehör finden werden. Wenn sich alle Bundesländer für ein verschärftes Glücksspielgesetz aussprechen, ist das ein starkes Signal. Das Glücksspielgesetz ist in dieser Form ein zahnloser Tiger, dadurch sind uns die Betreiber von illegalem Wettspiel leider immer einen Schritt voraus“, so Landeshauptmann Mag. Thomas Stelzer. Auch zahlreiche andere Landeshauptleute haben von ähnlichen Problemen berichtet.

Hintergrund des Vorstoßes aus Oberösterreich ist, dass die Behörden immer wieder große Probleme bei der Vollziehung des Glücksspielgesetzes haben. Kürzlich wurden sogar Mitarbeiter einer Bezirkshauptmannschaft von der „Glücksspielmafia“ bedroht und Demonstrationen vor ihren Privathäusern veranstaltet, weil die Bezirkshauptmannschaft die Schließung von Wettlokalen veranlasst hat.

Konkret wünschen sich die Landeshauptleute vom Bund unter anderem folgende gesetzliche Änderungen bzw. Verschärfungen:

• Verlängerung der Betriebsschließungsdauer von einem Jahr auf drei Jahre.

• Entfall der vorangehenden Androhung der Betriebsschließung.

• Keine Teilschließungen mehr, sondern ausschließlich gänzliche Betriebsschließungen.

• Zwangsmaßnahmen und obligatorische Vollstreckung von Betriebsschließungen durch technische Sperren (z.B. Verschweißen, Verschrauben, Austausch von Schlössern, Versiegelung, Verklebungen, Eisenplatten).

• Unwirksamkeit von Untermietverträgen bei Verdacht auf illegales Glücksspiel bzw. Nichtigkeit bzw. Sittenwidrigkeit solcher (Unter-)Bestandverträge.

• Erhebliche Anhebung des Strafmaßes bei Siegel- und Verstrickungsbruch im Zusammenhang mit Betriebsschließungen und -Beschlagnahmen.

„Mit diesem Maßnahmenbündel hätten die Behörden effektive Werkzeuge im Kampf gegen das illegale Glücksspiel in den Händen. Und das kann nur ein gemeinsames Interesse von Bund und Ländern sein“, schließt der oberösterreichische Landeshauptmann.

Dieser Artikel wurde veröffentlicht von dbn .. / Foto: Landesmedienservice Burgenland

ganz nach oben

RSS Feeds dbn - Du bist Nachrichten RSS: WienNiederösterreichOberösterreichBurgenlandSteiermarkKärntenSalzburgTirolVorarlberg

Über dbn ImpressumKontakt Häufige Fragen & Antworten Leserbrief

 

 

Die Artikel auf dbn.at werden von einem wirtschaftlich und politisch unabhängigen Redaktionsteam und teilweise auch von autorisierten Benutzern veröffentlicht.

Die Platzierung, Reihung, Veröffentlichungsdauer und eine eventuelle Löschung der Artikel wird ausschließlich von den Lesern durch direkte und indirekte Bewertungen bestimmt.

© 2008 -2019 dbn.at



Danke für Ihre Meinung zu diesem Artikel!

Sie haben dadurch die Platzierung und die Veröffentlichungsdauer des Artikels aktiv beeinflusst.

Laden Sie Ihre Freunde und Bekannte ein, auch ihre Meinung abzugeben!