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Samstag 30.07.2016 20:42
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22.07.2016

AK: Wer im Urlaub ständig erreichbar ist, schadet seiner Gesundheit

AK: Wer im Urlaub ständig erreichbar ist, schadet seiner Gesundheit AK: Wer im Urlaub ständig erreichbar ist, schadet seiner Gesundheit

Wer im Urlaub dauernd erreichbar ist, regelmäßig seine E-Mails checkt oder dienstlich telefoniert, kann nicht abschalten. Ein Viertel der Beschäftigten in Österreich kann sich im Urlaub nicht ausreichend erholen. Das zeigt der Österreichische Arbeitsklima Index. „Es ist in erster Linie die Verantwortung der Betriebe und Führungskräfte, Strategien und Maßnahmen gegen gesundheitsschädliches Verhalten wie etwa die ständige Erreichbarkeit im Urlaub einzuleiten“, erklärt AK-Präsident Dr. Johann Kalliauer.

Ein Viertel der Beschäftigten kann sich im Urlaub nicht ausreichend erholen. Ebenso viele sind während ihrer Urlaubszeit für die Firma ständig erreichbar, 14 Prozent kontrollieren und beantworten regelmäßig ihre E-Mails und telefonieren sogar mit Kunden/-innen und ihren Kollegen/-innen. Jede/-r Fünfte denkt auch im Urlaub an die Vorgänge in der Firma. Beinahe jede/-r Sechste muss den Urlaub arbeitsbedingt unterbrechen oder gar vorzeitig abbrechen. All das zeigt eine aktuelle Auswertung des Österreichischen Arbeitsklima Index der AK Oberösterreich. Dieser misst und beschreibt seit 19 Jahren vierteljährlich die wirtschaftlichen und sozialen Entwicklungen aus Sicht der Arbeitnehmer/-innen.

Etwa zehn Prozent der Befragten geben an, dass sie nicht ihren gesamten Jahresurlaub von fünf oder sechs Wochen, der ihnen zusteht, verbrauchen können. Bei zwei Dritteln davon ist die hohe Arbeitsdichte der Hauptgrund dafür. Jede/-r fünfte Beschäftigte musste in den vergangenen zwei Jahren einen bereits mit dem Vorgesetzten vereinbarten Urlaub verschieben, weil es die Arbeit erforderte oder weil es die Chefin oder der Chef so wollte.

Das permanente Aufopfern für den Beruf – sogar im Urlaub – ist kein Zeichen von Produktivität, sondern Ausdruck einer hohen Kommunikationsfrequenz. „Dieses ständige gegenseitige Unterbrechen und der zunehmende digitale Präsentismus, also über das Smartphone ständig mit der Firma in Kontakt zu sein, bergen große Gefahren, die bei jahrelanger Gewohnheit oftmals in psychischen Erkrankungen wie Burn-Out münden“, sagt AK-Präsident Dr. Johann Kalliauer. Menschen, die in der Freizeit arbeiten, können schwerer abschalten und leiden öfter unter Schlafstörungen. „Darum müssen beide Seiten – Arbeitgeber und Arbeitnehmer – verantwortungsvoller und sensibler mit ihren Ressourcen umgehen“, fordert der AK-Präsident. Klar ist aber auch:

Die Hauptverantwortung liegt beim Führungspersonal und den Arbeitgebern/-innen, die Strategien und Maßnahmen gegen das gesundheitsschädliche Verhalten der dauernden Erreichbarkeit und Verfügbarkeit entwickeln müssen, um die Gesundheit ihrer Mitarbeiter/-innen zu schützen. „Da haben Chefs sicher Vorbildwirkung: Wenn auch sie im Urlaub nicht ständig erreichbar sind, alles lesen und dauernd anrufen, dann müssen auch die Beschäftigten nicht das Gefühl haben, dass es erwartet wird, dass sie immer greifbar sind“, sagt Kalliauer.

Dieser Artikel wurde veröffentlicht von dbn .. / Foto: dbn
22.07.2016

Das Spiel mit dem Zweifel

Wenn die Causa am Wiener Straflandesgericht verhandelt wird, werden die verdächtigen Vorfälle rund um die Privatisierung der Bundeswohnungen bereits 13 Jahre zurückliegen. Wenn die Causa am Wiener Straflandesgericht verhandelt wird, werden die verdächtigen Vorfälle rund um die Privatisierung der Bundeswohnungen bereits 13 Jahre zurückliegen.

Karl-Heinz Grasser steht unter Korruptionsverdacht. Ein faires Verfahren kann einen Schlussstrich unter die Anschuldigungen ziehen. Ein faires Verfahren wird von Grasser jedoch bezweifelt. Ein wehleidiges Manöver.

Nun steht es offiziell fest: Der frühere Politiker Karl-Heinz Grasser wird in der Causa Buwog angeklagt. Damit findet ein fast siebenjähriges Ermittlungsverfahren sein Ende. Und damit steht der Ex-Finanzminister von FPÖ und ÖVP unter Korruptionsverdacht. Grasser – wie natürlich auch den anderen 15 Angeklagten – bietet sich die Möglichkeit, vor einem unabhängigen Gericht die Unschuld zu beweisen und freigesprochen zu werden. Abseits der viel zitierten Unschuldsvermutung, die im grellen Lichte der Öffentlichkeit immer öfter verblasst, und abseits einer geschickt arbeitenden PR-Maschinerie aus Juristen und Experten, die Grasser als das Opfer einer vermeintlich politischen Verfolgung – eines weiterhin unbekannten Täters – inszeniert.

Noch ist die 800 Seiten starke Anklage nicht rechtskräftig, ein möglicher Prozesstermin wird frühestens nächstes Jahr erwartet. Wenn die Causa am Wiener Straflandesgericht verhandelt wird, werden die verdächtigen Vorfälle rund um die Privatisierung der Bundeswohnungen bereits 13 Jahre zurückliegen. Mit ein Grund, dass der Mega-Prozess zum Meilenstein in der österreichischen Justizgeschichte werden wird. Schon das reicht, um dem wahrscheinlichen Prozess maximale Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit zu garantieren. Doch ist ein faires Verfahren gegen den Ex-Finanzminister unter diesen Vorzeichen überhaupt möglich?

Glaubt man dem Beschuldigten selbst, lautet die Antwort: Nein. Erst vor wenigen Monaten bezweifelte Grasser, dass ein Gerichtsverfahren mit ihm im Zentrum von unbefangenen Richtern und Schöffen verhandelt werden könne. Auch Vorwürfe an die ermittelnden Staatsanwaltschaften kamen von ihm und seinen Verteidigern in den vergangenen Jahren regelmäßig. Der frühere Minister agiert damit wie jemand, der den Glauben an die Rechtsstaatlichkeit verloren hat und das Misstrauen in die Justiz sogar noch schürt. Das mag zwar angesichts jahrelanger Ermittlungen und unzähliger Verfahrensschritte, die medial für Schlagzeilen sorgen, menschlich verständlich sein. Es ist aber eine heikle Strategie. Die Justiz sowie die rechtsstaatliche Notwendigkeit eines Verfahrens, das zuletzt vom unabhängigen Weisungsrat des Justizministeriums bestätigt wurde, in Zweifel zu ziehen, muss als politisch-juristisches Ablenkungsmanöver gewertet werden. Und wie nebenbei demonstriert die Grasser-Verteidigung Stärke: Die Justiz wird als zu befangen gebrandmarkt.

Dieser Artikel wurde veröffentlicht von dbn .. / Foto: dbn / Quelle: TIROLER TAGESZEITUNG: Leitartikel von Cornelia Ritzer
22.07.2016

ÖGB-Urlaubstipps: Krankheit unterbricht Urlaub

Krankheit unterbricht Urlaub Krankheit unterbricht Urlaub

„Wer krank ist, sollte zum Arzt gehen – nicht nur, um sich behandeln zu lassen, sondern auch, um dem Arbeitgeber im Falle einer Arbeitsunfähigkeit eine Bestätigung vorlegen zu können“, sagt Bernhard Achitz, Leitender Sekretär des ÖGB: „Das hat auch im Urlaub Sinn. Denn wenn Sie länger als drei Tage krank sind, dann werden Ihnen die Urlaubstage nicht abgezogen.“

Krankenstand unterbricht Urlaub

Ärgerlich ist es, wenn man ausgerechnet im Urlaub krank wird. Dann gilt die Regel: Zum Arzt gehen und krankschreiben lassen. Und in der Firma sofort Bescheid geben, dass man krank ist, am besten schriftlich. Wenn die Erkrankung länger als drei Tage dauert, werden für diese Zeit keine Urlaubstage abgezogen.

Krank im Ausland

Wenn Sie im Ausland erkranken, müssen Sie neben dem ärztlichen Zeugnis eine behördliche Bestätigung vorlegen, aus der hervorgeht, dass das ärztliche Zeugnis von einem zugelassenen Arzt ausgestellt wurde. Diese Bestätigung brauchen Sie nicht, wenn Sie nachweislich in einem öffentlichen Krankenhaus behandelt wurden.

Urlaub endet wie vereinbart

Der Urlaub verlängert sich nicht um die Krankenstandstage. Der Urlaub endet am ursprünglich vereinbarten Datum.

Urlaub absagen? Nur einvernehmlich!

Einen bereits vereinbarten Urlaub darf der Dienstgeber nicht absagen. Ein Großauftrag für das Unternehmen ist kein Grund, ArbeitnehmerInnen ihre Erholungsphase zu streichen oder zu verkürzen. Das ist nur aus besonders schwerwiegenden Gründen möglich die zur Vermeidung wirtschaftlicher Nachteile für das Unternehmen unumgänglich sind wie zum Beispiel ein Hochwasser. Dann muss allerdings der Arbeitgeber anfallende Stornokosten übernehmen. Umgekehrt darf aber auch der/die ArbeitnehmerIn seinen Urlaub nicht einfach absagen, weil das Wetter schlecht ist.

Ohne Handy und Laptop an den Strand

Im Urlaub dürfen ArbeitnehmerInnen ihr Diensthandy getrost ausschalten. Sie müssen weder persönlich noch per E-Mail oder Telefon erreichbar sein. Auch der Urlaubsort muss dem Arbeitgeber nicht bekannt gegeben werden. Schließlich sollte man den Urlaub nutzen, um so richtig abzuschalten. Auch das Handy.

Pünktlich vom Urlaub zurückkommen

Streikende Fluglotsen, ausgefallener Flug? Sollten Sie es aus einem guten Grund nicht pünktlich zurück zur Arbeit schaffen, geben Sie Ihrem Arbeitgeber umgehend Bescheid – am besten schriftlich! Damit Sie nachweisen können, dass Sie nicht unentschuldigt gefehlt haben.

Dieser Artikel wurde veröffentlicht von dbn .. / Foto: dbn
29.07.2016

Pflanzliche Urlaubssouvenirs – Das sollten Sie wissen

... die Einfuhr von Weinreben oder Zitruspflanzen beispielsweise ist gänzlich verboten. ... die Einfuhr von Weinreben oder Zitruspflanzen beispielsweise ist gänzlich verboten.

Es mag reizvoll sein, bei der Auswahl ausgefallener Souvenirs für Familie, Freunde oder sich selbst auf Pflanzen aus dem Urlaubsland zurückzugreifen, die man daheim selten oder gar nicht erwerben kann. Allerdings ist dabei Vorsicht geboten: Pflanzen aus Nicht-EU-Ländern (ausgenommen Schweiz) unterliegen Einreisevorschriften; die Einfuhr von Weinreben oder Zitruspflanzen beispielsweise ist gänzlich verboten.

Wie Pflanzen eingeführt werden können

Für Pflanzen, die keinem Einfuhrverbot unterliegen, muss für den Import ein sogenanntes Pflanzengesundheitszeugnis eingeholt werden. Dieses amtliche Dokument wird im Herkunftsland ausgestellt und belegt, dass bereits bei der Anzucht des jeweiligen Gewächses die strengen Einfuhrbedingungen der EU-Staaten berücksichtigt und erfüllt wurden. Kann dieses Zeugnis bei der Einreise dem Zoll nicht vorgelegt werden, so werden die mitgebrachten Pflanzen beschlagnahmt und vernichtet.

Wichtig: Die Kanarischen Inseln gelten als Drittland, die Einfuhr von Pflanzen ohne Pflanzengesundheitszeugnis ist daher nicht möglich.

Mit diesen strengen Einfuhrvorschriften soll verhindert werden, dass gefährliche Schädlinge (Tiere, Pilze, Bakterien oder Viren) eingeschleppt werden. Eine Ausbreitung dieser Schädlinge kann schwerwiegende Folgen für Landwirtschaft, Forstwirtschaft und Umwelt haben.

Ausnahmen

Für die Mitnahme von kleinen Mengen Obst und Fruchtgemüse sowie Schnittblumen gibt es eine Ausnahme. So dürfen aus europäischen Nicht-EU-Staaten (z. B. Serbien) und den Ländern des Mittelmeerraumes (z. B. Ägypten, Israel, Türkei etc.) folgende pflanzliche Waren ohne Pflanzengesundheitszeugnis mitgenommen werden:

50 Stück Schnittblumen

3 kg Obst und Fruchtgemüse

Diese Mengen gelten pro Person. Sie gelten aber nur dann, wenn durch das Importgut keine Gefahr einer Ausbreitung von Schadorganismen besteht. Sie dürfen auch nicht zu Erwerbszwecken eingeführt werden.

Um Unannehmlichkeiten bei der Rückkehr vorzubeugen und Unsicherheiten auszuräumen, steht Ihnen der Amtliche Pflanzenschutzdienst beratend zur Seite. Informieren Sie sich vor Antritt Ihrer Reise über die gesetzlichen Bestimmungen für die Mitnahme von Pflanzen.

Dieser Artikel wurde veröffentlicht von dbn .. / Foto: Alvesgaspar - Eigenes Werk, CC-BY-SA 4.0 / Quelle: Bundesamt für Ernährungssicherheit
29.07.2016

Jeder vierte verunglückte Pkw-Lenker jünger als 25

Jeder vierte verunglückte Pkw-Lenker jünger als 25 Jeder vierte verunglückte Pkw-Lenker jünger als 25

Im Vorjahr verunglückten rund 4.900 Pkw-Lenker in der Altersgruppe der 17 bis 24-jährigen bei Unfällen auf Österreichs Straßen, davon verloren 36 ihr Leben. Eine aktuelle Analyse des ÖAMTC ergab, dass vor allem in den Nachtstunden am Wochenende der Anteil der verunglückten jungen Lenker erhöht ist. In dieser Zeit ist sogar jeder dritte Getötete ein Jugendlicher. "Erst vergangene Woche starben bei zwei Unfällen mit Beteiligung junger Lenker drei Personen", berichtet ÖAMTC-Verkehrsexperte Felix Etl. Dennoch ist die Entwicklung der Unfallzahlen der letzten Jahre grundsätzlich positiv. Der Anteil der jungen Lenker an allen bei Pkw Unfällen verunglückten Lenkern ist gesunken, denn im Jahr 2000 waren es 34 Prozent, im Jahr 2015 nur noch 26.

Laut ÖAMTC-Unfallforschung spielt bei vielen Unfällen junger Lenker die fehlende Fahrpraxis eine Rolle. "Verkehrssituationen werden oft nicht richtig eingeschätzt und es kommt zu falschen Reaktionen", erklärt Etl. Außerdem wird nicht angepasste Geschwindigkeit bei jungen Lenkern doppelt so oft als Unfallursache vermerkt, als bei älteren Lenkern und sie verunglücken deutlich öfter bei Alleinunfällen. "Viele davon sind Abkommensunfälle, bei denen die Gefahr von folgenschweren Kollisionen mit Bäumen oder festen Bauten sehr hoch ist", erklärt der Verkehrsexperte.

Ablenkungen besonders gefährlich

Die Einführung der Mehrphasenausbildung hat bereits viel bewirkt, denn die Zahl der getöteten jungen Lenker ist zwischen 2003 und 2015 um 70 Prozent gesunken. Zum Vergleich: Die Zahl aller getöteten Lenker ist in diesem Zeitraum um 50 Prozent zurückgegangen. Dennoch fordert der ÖAMTC stärkere Bewusstseinsbildung für die Gefahren von Fehleinschätzungen der gewählten Geschwindigkeiten und riskanten Fahrmanövern. "Darüber hinaus muss bei jüngeren Lenkern auf Ablenkung im Straßenverkehr ebenso wie auf die Gurtpflicht verstärkt hingewiesen werden. Mehr als 30 Prozent der getöteten jungen Lenker waren nicht angeschnallt", so Etl.

Mensch, Fahrzeug und Infrastruktur entscheidend für die Sicherheit

Junge Lenker sind häufiger als andere Verkehrsteilnehmer mit älteren Pkw unterwegs. Laut Unfallstatistik sind die Fahrzeuge der jungen Verunglückten im Schnitt über 10 Jahre alt. Diese sind oft nicht am aktuellen Stand der Technik. Der ÖAMTC-Experte rät: "Beim Kauf des ersten Autos sollte gezielt auf aktive und passive Sicherheitseinrichtungen geachtet werden. Aktiv bedeutet unfallvermeidend, also beispielsweise das elektronische Stabilitätsprogramm ESP. Passiven Schutz bieten unter anderem Front-, Seiten- und Kopfairbags". Damit es aber gar nicht erst zu Unfällen kommt, kann man weiter an seiner Fahrtechnik arbeiten. Neben dem gesetzlich verpflichtenden Fahrsicherheitstraining im Rahmen der Mehrphasenausbildung empfiehlt der Club daher, weitere Fahrtechniktrainings zu besuchen. Dort kann man trainieren, das Fahrzeug besser unter Kontrolle zu halten und in kritischen Situationen richtig zu reagieren.

Auch seitens der Infrastruktur können vergleichsweise geringfügige Maßnahmen zu Verbesserungen beitragen – diese würden sogar allen Verkehrsteilnehmern zu Gute kommen. Oft würden schon vergleichsweise geringfügige Änderungen zur besseren Wahrnehmung des Straßenverlaufes, beispielsweise das Anbringen von Leitwinkel, sowie abgesicherte, hindernisfreie Seitenräume helfen, Unfälle zu vermeiden oder Unfallfolgen zu mindern.

Dieser Artikel wurde veröffentlicht von dbn .. / Foto: dbn
13.07.2016

Achtung Abzocke! Sozialistische Jugend "verziert" Bankomaten!

SJ klärt durch Zusatztafeln über unzureichend beschriftete Zusatzgebühren bei Bankomaten in Wien auf SJ klärt durch Zusatztafeln über unzureichend beschriftete Zusatzgebühren bei Bankomaten in Wien auf

Still und leise haben erste Bankomatanbieter Abhebungsgebühren in Österreich eingeführt, obwohl die Diskussion bereits vom Tisch schien. Ohne klare Beschriftung und mit lediglich einer Anmerkung im Kleingedruckten verlangt die US-Bank Euronet 1,95 Euro pro Abhebung am Bankomat.

Für Julia Herr, Vorsitzende der Sozialistischen Jugend Österreich, handelt es sich dabei um Abzocke von KonsumentInnen: „Wir geben Banken unser Geld und zahlen dafür Kontogebühren, Banken erwirtschaften Gewinn aus unserem Geld und zahlen dafür viel zu wenig bis gar keine Steuern. SteuerzahlerInnen müssen die Banken im Insolvenzfall retten und am Ende des Tages verlangen Banken nun Gebühren dafür, dass wir wieder zu unserem Geld kommen?“, zeigt sich Herr erbost über das Vorgehen des Bankensektors.

Finanzminister Schelling schließt zwar Bankomatgebühren für Kunden bei ihren Hausbanken aus, im Umkehrschluss bedeutet das aber, dass der ÖVP-Minister als Schutzpatron der Banken solche Gebühren bei anderen Banken für möglich hält. „Als Sozialistische Jugend erwarten wir uns von Schelling, dass er sich klar für die KonsumentInnen ausspricht“, so Herr. „94% der ÖsterreicherInnen benutzen regelmäßig ihre Bankomatkarte und zahlen schon genug dafür“, erklärt Herr die heutige Aktion zur Aufklärung von KonsumentInnen.

Dieser Artikel wurde veröffentlicht von dbn .. / Foto: Sozialistische Jugend Österreich
29.07.2016

Der Dämon vor unserer Haustüre

Die Schlachtfelder von Syrien und dem Irak schaffen es längst nicht mehr auf die Titelblätter. Und Anschläge der Terrorbande des IS im Nahen Osten gehören längst zum Alltag. Die Schlachtfelder von Syrien und dem Irak schaffen es längst nicht mehr auf die Titelblätter. Und Anschläge der Terrorbande des IS im Nahen Osten gehören längst zum Alltag.

Die Welt scheint aus den Fugen geraten zu sein – und Europa ist mittendrin. Im Sog aus Terror und Angst, im Sog aus Gewalt und Gegengewalt wird die Unsicherheit zur Norm. Mit all den prekären Folgen für unsere Zukunft.

Sie brachen in den vergangenen Monaten wie eine Lawine über uns herein. Sie nahmen uns den Atem, nun drohen wir an ihnen zu ersticken. An all diesen Bildern, die von Tod und Leid, von Panik und Angst, von Hass und Terror zeugen. Die Anschläge von Paris, Brüssel und Nizza, die Attacken von Würzburg und Ansbach bei unseren Nachbarn in Bayern, der Amoklauf von München: Eine Wahnsinnstat jagte die andere, es bleibt keine Zeit zum Verschnaufen. Dazu kommen politische und gesellschaftliche Verwerfungen wie der gescheiterte Putschversuch von Teilen des Militärs in der Türkei und der zivile Gegenputsch von Präsident Erdogan, bluttriefende Bürgerkriege im Nahen Osten, der Konflikt mit Russland in der Ukraine, die Rassenunruhen in den USA und die Erosion der EU, wobei der Brexit wohl nur die Spitze des Eisbergs markiert. Die Welt scheint aus den Fugen zu geraten, die Schreckensmeldungen verdichten sich. Unsicherheit, Angst und Wut schicken sich an, auch in unserer Gesellschaft das Kommando zu übernehmen. Mit all den Folgen, die wie ein dunkler Schatten über der Zukunft liegen.

Nein, die Welt ist kein sicherer Ort geworden. Das Versprechen, dass mit dem Ende des Ost-West-Konfliktes eine neue Ära des globalen Friedens und des unendlichen Wachstums begonnen hätte, klingt heute wie blanker Zynismus aus längst vergangenen Zeiten. Vieles ist im Umbruch, begleitet von Exzessen der Gewalt, begleitet von Unsicherheit, die neue Unsicherheit schafft. Und der Terror erzeugt Risse in einer Gesellschaft, die außer Tritt zu geraten droht. Die Demagogen haben längst Lunte gerochen und ergötzen sich am Zündeln. Die Schlachtfelder von Syrien und dem Irak schaffen es längst nicht mehr auf die Titelblätter. Und Anschläge der Terrorbande des IS im Nahen Osten gehören längst zum Alltag. Doch nun haben es die in den Trümmern blutiger Kriege gezeugten und von der Kette gelassenen Monster des IS geschafft, in unsere Welt einzubrechen. Der Terror ist nicht nur noch ein fernes Echo, der Dämon steht vor unserer Haustüre. Brutale Machtpolitik hat den Nahen Osten in ein Minenfeld verwandelt, der völlig verfehlte Irakkrieg dem Terror viele Türen geöffnet. Heute macht der Terror vor niemandem mehr Halt, auch Europa ist in den Sog von Gewalt und Angst geraten – selbst unsere unmittelbare Nachbarschaft.

Wir werden in Europa zusammenstehen müssen, um der neuen Gewalt – von außen und von innen – auch in Krisenzeiten zu widerstehen.

Dieser Artikel wurde veröffentlicht von dbn .. / Foto: gemeinfrei / Quelle: Tiroler Tageszeitung, Leitartikel, Ausgabe vom 29. Juli 2016. Von CHRISTIAN JENTSCH
02.07.2016

Der Staat, die Operette, die Demokratie

Aber man sollte ruhig daran erinnern, dass es die FPÖ unter Jörg Haider war, die versucht hatte, den Verfassungsgerichtshof im Zusammenhang mit dem Kärntner Ortstafelstreit lächerlich zu machen und die früheren Verfassungsgerichtshofspräsidenten Ludwig Adamovich und Karl Korinek zu verhöhnen. Aber man sollte ruhig daran erinnern, dass es die FPÖ unter Jörg Haider war, die versucht hatte, den Verfassungsgerichtshof im Zusammenhang mit dem Kärntner Ortstafelstreit lächerlich zu machen und die früheren Verfassungsgerichtshofspräsidenten Ludwig Adamovich und Karl Korinek zu verhöhnen.

Der Verfassungsgerichtshof hat der Wahlanfechtung stattgegeben. Das ist gut so. Die FPÖ ist daher auch keine schlechte Verliererin. Dass sich die FPÖ jetzt als Retterin des Rechtsstaats inszeniert, ist verständlich und heuchlerisch zugleich.

Die Wahlaufhebung ist eine riesengroße Blamage. Eine Bananenrepublik ist Österreich trotzdem nicht. Österreich pflegte bislang einen schlampigen Umgang mit dem Rechtsstaat. Doch als Retterin des Rechtsstaats braucht man die FPÖ nicht zu huldigen. Die Stichwahl muss wiederholt werden. Das ist gut so.

Die Höchstrichter haben sich mit ihrer Entscheidung für die anständigste und sauberste Lösung entschieden. So bitter es für den nun nicht mehr designierten Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen auch sein mag. Ohne eine Wahlwiederholung wäre er von Anfang an ein beschädigter Bundespräsident gewesen. Dafür hätte schon die FPÖ gesorgt. Es wäre ihr nicht einmal zu verübeln gewesen. Denn es gab (wahrscheinlich nicht nur bei dieser Wahl) viele Schlampereien und Unregelmäßigkeiten, die in einem Rechtsstaat nicht hingenommen werden dürfen. Allerdings sollte man nicht vergessen, dass auch Beisitzer der Blauen an diesen Schlampereien aktiv beteiligt waren. Es ist ebenso heuchlerisch, wenn sich die FPÖ jetzt als Verteidigerin des Rechtsstaats inszeniert und ein Loblied auf den Verfassungsgerichtshof anstimmt. Politisch betrachtet ist dies zwar verständlich und dem beginnenden Wahlkampf geschuldet. Aber man sollte ruhig daran erinnern, dass es die FPÖ unter Jörg Haider war, die versucht hatte, den Verfassungsgerichtshof im Zusammenhang mit dem Kärntner Ortstafelstreit lächerlich zu machen und die früheren Verfassungsgerichtshofspräsidenten Ludwig Adamovich und Karl Korinek zu verhöhnen.

Trotz alledem muss man über die Wahlanfechtung froh sein. Damit hat die FPÖ indirekt einen wichtigen Beitrag geleistet, dass sich Österreich erfolgreich vom Image eines Operettenstaats verabschiedet. Ob jetzt bei der Wahlwiederholung die Chancen von Norbert Gerwald Hofer oder die von Alexander Van der Bellen gestiegen sind, muss in so einem historischen Moment zweitrangig sein. Es geht jetzt in erster Linie darum, den Schlendrian zu bezwingen, der Österreich in dieses Schlamassel geführt hat.

Der Wahlkampf wird hart genug werden. Er wird nach der Brexit-Entscheidung noch mehr an Intensität und Härte zunehmen. Es wäre naiv, zu glauben, dass uns ein seriöser Wahlkampf bevorsteht. Bei der Wahlwiederholung kommt es also auf jede richtig abgegebene und ausgezählte Stimme an. Demokratie und Rechtsstaat sind kein billiges Spiel. Vielmehr, auch das wissen wir, steht sehr viel auf dem Spiel.

Dieser Artikel wurde veröffentlicht von dbn .. / Foto: Franz Johann Morgenbesser - https://www.flickr.com/photos/vipevents/10432931606, CC BY-SA 2.0
24.05.2016

Mehr als 72.000 Haushalte wechselten im ersten Quartal ihren Strom- oder Gaslieferanten

Derzeit spart sich ein durchschnittlicher Haushalt bei einem Wechsel vom angestammten Versorger zum günstigsten Strom- und Gaslieferanten zwischen 500 und 850 Euro inklusive Wechselrabatt im ersten Jahr Derzeit spart sich ein durchschnittlicher Haushalt bei einem Wechsel vom angestammten Versorger zum günstigsten Strom- und Gaslieferanten zwischen 500 und 850 Euro inklusive Wechselrabatt im ersten Jahr

Rund 72.200 Haushalte haben in den ersten drei Monaten des heurigen Jahres ihren Strom- oder Gaslieferanten gewechselt. Das geht aus der aktuellen Marktstatistik der Regulierungsbehörde E-Control zum Verbraucherverhalten/Versorgerwechsel hervor. „Im Vergleich zum ersten Quartal 2015 sind die Wechselzahlen neuerlich angestiegen. Damals haben etwa 43.200 Haushalte ihren Strom- oder Gaslieferanten gewechselt.“, betont Wolfgang Urbantschitsch, Vorstand der E-Control. Den Stromanbieter wechselten gut 53.600 Haushalte, den Gaslieferanten mehr als 18.600 Haushalte. Die Wechselrate betrug bei Strom 1,2 Prozent (Haushalte), bei Gas1,5 Prozent (ebenfalls Haushalte).

Höchstes Einsparpotenzial seit der Marktöffnung

Derzeit spart sich ein durchschnittlicher Haushalt bei einem Wechsel vom angestammten Versorger zum günstigsten Strom- und Gaslieferanten zwischen 500 und 850 Euro inklusive Wechselrabatt im ersten Jahr. Das sind die höchsten Einsparungen seit der Liberalisierung des Strommarktes 2001 und des Gasmarktes 2002. „Die Zeit für einen Anbieterwechsel ist günstig wie noch nie“, Wolfgang Urbantschitsch. Der Wechsel selbst gehe schnell und unkompliziert. „Bei den meisten Lieferanten kann der Wechsel mittlerweile zudem bequem online erledigt werden.“

Burgenländer wechselten Stromlieferanten am häufigsten

Die auf die Zählpunkte bezogenen höchsten Wechselraten gibt es im Strombereich im Burgenland mit 2,0 Prozent (mehr als 4.000 Wechsler), gefolgt von Oberösterreich mit 1,97 Prozent (über 20.000 Wechsler) und Kärnten mit 1,71 Prozent (6.700 Wechsler). Ebenfalls überdurchschnittlich häufig wurde der Stromlieferant in der Steiermark mit 1,38 Prozent (mehr als 12.800 Wechsler) gewechselt. Danach folgt Wien mit 1,17 Prozent (rund 17.800 Wechsler), Niederösterreich mit 1,0 Prozent (8.400 Wechsler) und die restlichen westlichen Bundesländer mit weniger als jeweils 0,5 Prozent. Im Strombereich gibt es insgesamt etwa 6 Millionen Zählpunkte.

Im Gasbereich gibt es die auf die Zählpunkte bezogenen höchsten Wechselraten in der Steiermark mit 2,7 Prozent (rund 1.800 Wechsler), gefolgt von Oberösterreich mit 2,2 Prozent (rund 3.200 Wechsler) und Kärnten mit 2,05 Prozent (knapp 300 Wechsler). Ebenfalls noch überdurchschnittlich war die Wechselrate in Niederösterreich mit 1,8 Prozent (5.200 Wechsler). Obwohl in Wien mit 8.800 die meisten Gaswechsel verzeichnet wurden, war die Wechselrate mit 1,3 Prozent unter dem österreichischen Durchschnitt. Das liegt daran, dass es in Wien mit rund 650.000 die meisten Zählpunkte gibt. Insgesamt gibt es im Gasbereich etwa 1.350.000 Zählpunkte.

Dieser Artikel wurde veröffentlicht von dbn .. / Foto: dbn
26.06.2016

Wo und wer hier die Leute sind

Christian Kern versucht nach den Faymann-Jahren der SPÖ neuen Mut einzupflanzen – und lässt die ÖVP links liegen. Christian Kern versucht nach den Faymann-Jahren der SPÖ neuen Mut einzupflanzen – und lässt die ÖVP links liegen.

Christian Kern versucht nach den Faymann-Jahren der SPÖ neuen Mut einzupflanzen – und lässt die ÖVP links liegen.

Der neu gewählte SPÖ-Vorsitzende Christian Kern schwört die Partei auf eine Auseinandersetzung mit der FPÖ ein.

Die Delegierten konnte er begeistern. Das war zu erwarten, das war eine leichtere Übung. Christian Kern wusste, was die Sozialdemokraten nach den Jahren der inhaltlichen Leere unter Werner Faymann hören wollten. Die Genossen dankten es dem neuen Vorsitzenden mit minutenlangem Applaus und einem eindrucksvollen Ergebnis. Dies alles war zu erwarten, war für Kern keine große Herausforderung.

Doch Kern weiß auch, dass er alleine nichts bewirken kann. Er muss es schaffen, die SPÖ wieder zu einer Bewegung zu machen, zu einer „führenden politischen und intellektuellen Kraft“, die eine „Politik der Hoffnung darstellt, nicht der Angst“. Am Parteitag versuchte er die Partei wieder aufzurichten, doch jetzt muss sie selbst gehen. Denn „Es rettet uns kein höh’res Wesen“ zitierte er aus „Der Internationalen“ und schwor sie auf die Herausforderungen der Zukunft ein.

Dabei sieht er nicht die Auseinandersetzung mit der „Mit-uns-nicht-ÖVP“, sondern mit der rechtspopulistischen FPÖ. Die FPÖ versteht es geschickt, vorhandenden Zukunftspessimismus und Abstiegsängste, die tief hinein in die Mittelschicht reichen, auszunützen, um so immer mehr Wähler anzusprechen. Um diese Wähler geht es Kern, diese müsse man wieder für die SPÖ begeistern. Kern forderte daher von den Genossen, sich von der Abgehobenheit der Vergangenheit zu verabschieden. Er fordert eine neue Sprache ein – und will die Floskel „Wir müssen raus zu den Leuten gehen“ aus dem SPÖ-Wortschatz streichen lassen. Denn das sei schlichtweg herablassend. „Wir“, sagte er, sind „die Leute“, „wir gehören zu diesen Leuten und diese Menschen gehören zu uns.“ Dies glaubwürdig umzusetzen, wäre eine politische Meisterleistung. Keine leichte Übung.

Dieser Artikel wurde veröffentlicht von dbn .. / Foto: SPÖ Presse und Kommunikation, CC BY-SA 2.0 / Quelle: TIROLER TAGESZEITUNG: Leitartikel von Michael Sprenger
13.07.2016

4 Millionen Euro Gesamtschaden durch Hagel in der Landwirtschaft

4 Millionen Euro Gesamtschaden durch Hagel in der Landwirtschaft 4 Millionen Euro Gesamtschaden durch Hagel in der Landwirtschaft

Am gestrigen Nachmittag und Abend haben Hagelunwetter verbunden mit Sturm und Starkniederschlägen schwerste Schäden in der steirischen und burgenländischen Landwirtschaft verursacht.

Nach ersten Erhebungen durch die Sachverständigen der Österreichischen Hagelversicherung wurden in der Steiermark knapp 7.300 Hektar Agrarfläche mit Getreide, Mais, Gemüse, Kürbis, Wein- und Obstkulturen in den Bezirken Weiz, Hartberg-Fürstenfeld und Graz-Umgebung massiv beschädigt. Der Gesamtschaden beträgt 3,3 Millionen Euro.

Unwetter führten auch im Südburgenland (Bezirk Oberwart) auf einer Fläche von mehr als 2.700 Hektar zu Schäden an Acker- und Weinkulturen mit einer Schadenssumme von insgesamt 700.000 Euro.

„Der Gesamtschaden in der Landwirtschaft beträgt 4,0 Millionen Euro auf einer Gesamtfläche von 10.000 Hektar. Nach den katastrophalen Spätfrostereignissen ein weiterer schwerer Schlag für die Landwirtschaft. Derartige Unwetterextreme zeigen aber deutlich, wie sehr landwirtschaftliche Betriebe ohne Versicherungsschutz in ihrer Existenz bedroht sind“, erklärt Dr. Kurt Weinberger, Vorstandsvorsitzender der Österreichischen Hagelversicherung.

Dieser Artikel wurde veröffentlicht von dbn .. / Foto: dbn
22.07.2016

Sommerurlaub - Streit ums liebe Geld?

Wer mit Kindern die schönste Zeit des Jahres genießt, kennt die kleinen und größeren Dramen, wenn es um Geld für Souvenirs, Spielzeug und andere schöne Dinge am Urlaubsort geht. Wer mit Kindern die schönste Zeit des Jahres genießt, kennt die kleinen und größeren Dramen, wenn es um Geld für Souvenirs, Spielzeug und andere schöne Dinge am Urlaubsort geht.

Wer mit Kindern die schönste Zeit des Jahres genießt, kennt die kleinen und größeren Dramen, wenn es um Geld für Souvenirs, Spielzeug und andere schöne Dinge am Urlaubsort geht. Aber gerade ein gemeinsamer Urlaub eignet sich hervorragend für die Finanzerziehung von Kindern, nicht zuletzt um ihnen auch ein Gefühl für den Wert des Geldes in einer oftmals papiergeldlosen Zeit zu geben. Auch kann den Kindern einfach vor Augen geführt werden, dass im Vorfeld gespart wurde, um einen Urlaub leistbar zu machen.

Ein paar einfache Regeln in Sachen Urlaubsbudget sollten im Vorfeld überlegt werden. Dabei gibt es verschiedene Möglichkeiten, das Budget zu planen. Andrea Bodner, Leiterin des Service Center und Vermögensberaterin bei der Partner Bank sowie Mutter eines Sohnes, gibt Tipps für die Planung:

Budget nach Themen

Eine einfache und übersichtliche Möglichkeit ist es, das geplante Urlaubsbudget nach Themen einzuteilen. So wird zum Beispiel ein Gesamtbudget von 2.000,-- Euro in kleinere Positionen für Essen, Eintritte, Ausflüge und Mitbringsel aufgesplittet.

- Unterkunft:

Mit größeren Kindern kann man bereits im Vorfeld die Art der Unterkunft besprechen und die Vor- und Nachteile auch aus finanzieller Sicht darstellen. Der Nachwuchs kann dann mitentscheiden. Soll es zum Beispiel ein 3- oder 4-Sterne-Hotel sein oder ein günstigeres Appartement, wo man sich selbst verpflegen kann und dafür mehr Budget für Ausflüge zur Verfügung hat.

- Essen:

Hier können auch jüngere Kinder mitentscheiden, ob es jeden Tag ins Restaurant geht oder ob an einem Abend ein Sandwich mal reicht, um etwas Geld einzusparen.

- Ausflüge und Eintritte:

Was alles besichtigt werden soll, kann man auch im Vorfeld absprechen. 2-3 fixe Ausflüge können ins Budget aufgenommen werden, sollten sich noch weitere Attraktivitäten ergeben, kommt das Thema „Reserven“ zum Zug.

- Reserven für spontane Aktivitäten:

Gut beraten ist man, wenn für unvorhergesehene oder spontane Aktionen, wie zum Beispiel der Besuch eines Wasserparks, eine Schifffahrt oder ein anderer zusätzlicher Ausflug noch ein finanzieller Puffer eingeplant wird. Und vor allem Kindern kann man damit eine große Freude machen.

„Diese Einteilung ermöglicht es auch, das Budget mit wenig Aufwand umzuschichten. Und für Kinder kann man transparent darstellen, dass einfach nicht alles möglich ist. Ist der Budgetpunkt Ausflüge in Gefahr überstrapaziert zu werden, kann bzw. muss an anderer Stelle eingespart werden. Zum Beispiel bei den Souvenirs oder statt dem Mittagessen wird nur eine Kleinigkeit konsumiert oder im Supermarkt gekauft“, sagt Andrea Bodner.

- Taschengeld zur Selbstverwaltung:

Wenn die Kinder im Volksschulalter sind, bietet der Urlaub eine gute Möglichkeit, ihnen das Urlaubsbudget in Form von Taschengeld zur Selbstverwaltung auszubezahlen. Entweder pauschal für den ganzen Urlaub oder für jeden Tag extra. Damit übernimmt das Kind Eigenverantwortung für seine Ausgaben und merkt unmittelbar, wenn das Geld alle ist und der elterliche Nachschub ausbleibt. So können Kinder lernen, schonend mit Geld umzugehen und den Spargedanken zu bewahren.

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13.07.2016

VCÖ: Bei 30 getesteten Modellen realer Spritverbrauch um 43 Prozent höher als Normverbrauch

Bei 30 getesteten Modellen realer Spritverbrauch um 43 Prozent höher als Normverbrauch Bei 30 getesteten Modellen realer Spritverbrauch um 43 Prozent höher als Normverbrauch

Für die Umwelt und für die Spritkosten der Autofahrer ist entscheidend, wie viel Sprit ein Auto beim Fahren auf der Straße verbraucht, betont der VCÖ. In den vergangenen Jahren ging die Schere zwischen Herstellerangaben und tatsächlichem Spritverbrauch immer weiter auseinander. Deshalb wird das Testverfahren in der EU geändert und soll ab dem Jahr 2017 realere Werte liefern. Die PSA-Gruppe hat schon jetzt bei 30 Modellen von zwei NGOs den realen Spritverbrauch ermitteln lassen. Der reale Verbrauch war im Schnitt um 43 Prozent höher als der Normverbrauch. Der VCÖ erwartet von den anderen Herstellern ebenfalls eine transparentere Information über den wahrscheinlichen Spritverbrauch unter realen Fahrbedingungen. Die Politik ist gefordert, das klimafreundliche Mobilitätsangebot zu verbessern, um die Klimaziele von Paris erreichen zu können.

"Einmal mehr zeigt sich, dass ein großer Teil der angeblichen Verringerung des Spritverbrauchs von Autos nur auf dem Papier stattgefunden hat. Der Spritverbrauch der Neuwagen ist unter realen Fahrbedingungen deutlich höher als die Herstellerangaben versprechen", betont VCÖ-Expertin Ulla Rasmussen. Die Abweichung war früher bei weitem nicht so hoch: Im Jahr 2001 betrug laut Studie des Forschungsinstituts ICCT die Abweichung zwischen realem Spritverbrauch und Herstellerangaben nur acht Prozent, im Jahr 2015 war die Abweichung mit durchschnittlich 40 Prozent fünf Mal so hoch.

Der VCÖ begrüßt daher den Vorstoß der PSA-Gruppe, die für 14 Peugeot Modelle, 11 Citroen Modelle und drei DS Modelle den Spritverbrauch unter realen Fahrbedingungen ermitteln ließen. Die Differenz betrug im Schnitt rund 43 Prozent. Die anderen Hersteller sollten dem Beispiel von PSA folgen. Der VCÖ sieht aber auch die Politik gefordert. "Jahrelang wurden wichtige Maßnahmen für den Schutz der Umwelt mit dem Hinweis auf die angeblich sauberer und deutlich klimafreundlicher werdenden Fahrzeuge verhindert. Mittlerweile ist allgemein bekannt, dass ein großer Teil der Verbesserungen lediglich bei den Tests im Labor, nicht aber beim realen Betrieb auf der Straße erreicht wurden", stellt VCÖ-Expertin Rasmussen fest.

Der VCÖ fordert daher den verstärkten Ausbau des Öffentlichen Verkehrsangebots und die Verbesserung der Infrastruktur zum Radfahren und Gehen. Zudem sollte Österreich gemeinsam mit den anderen EU-Mitgliedern nach Vorbild von Norwegen ein klares Ziel beschließen, ab wann keine Neuwagen mehr mit Diesel oder Benzin-Motor verkauft werden. In Norwegen sollen ab dem Jahr 2025 keine Neuwagen mehr mit Benzin- oder Dieselmotor auf den Markt kommen.

Dieser Artikel wurde veröffentlicht von dbn .. / Foto: vcö
13.07.2016

Kopfkissen stupst Schnarcher an

Kopfkissen stupst Schnarcher an Kopfkissen stupst Schnarcher an

Die Firma Rem-Fit hat mit Zeeq ein "smartes" Kissen vorgestellt. Es hat eingebaute Sensoren, die den Schlaf überwachen und Daten aufzeichnen kann. Insgesamt sind acht Lautsprecher eingebaut, die Musik von einem Smartphone streamen können. Das Ganze funktioniert über eine Smartphone-App.

Das Kissen hat auch eine Weckfunktion. Durch sanftes Vibrieren weckt einem das Kissen zum gewünschten Zeitpunkt. Die Vobrationseinheit hat noch eine weitere Funktion. Sobald die eingebauten Mikrofone bemerken, dass der Schläfer schnarcht, soll es dafür sorgen, dass dieser durch Vibrationsstöße die Position verändert und somit (zumindest vorübergehend) aufhört zu schnarchen.

Offen bleibt die Frage, ob das Kissen auch intelligent genug ist, "Fremdschnarchen" zu erkennen. Es wäre doch wirklich ärgerlich, dass wenn der Partner schnarcht, einem zusätzlich auch noch das eigene Kopfkissen wach hält.

Aktuell kann Zeeq noch für 120 US-Dollar plus Versand vorbestellt werden. Zu kaufen gibt es das Kissen noch nicht. Für das Projekt wird aktuell auf Kickstarter Geld gesammelt. Bereits nach einem Tag war die Finanzierung bereits gesichert. Ob das Kissen wirklich in Produktion geht, ist aber noch nicht wirklich sicher.

Dieser Artikel wurde veröffentlicht von dbn .. / Foto: Rem-Fit
29.07.2016

Wolfgang Sobotka – Bilanz nach 100 Tagen

"Ich werde meine ganze Tatkraft dafür einzusetzen, die Sicherheit in Österreich weiterhin zu gewährleisten", sagt Innenminister Wolfgang Sobotka. "Ich werde meine ganze Tatkraft dafür einzusetzen, die Sicherheit in Österreich weiterhin zu gewährleisten", sagt Innenminister Wolfgang Sobotka.

"Ich gehe als frisch angelobter Sicherheitsminister mit großer Freude und großem Respekt dem Amt gegenüber an die Aufgabe heran", sagte Innenminister Mag. Wolfgang Sobotka am 21. April 2016, als er das Innenressort von Mag.a Johanna Mikl-Leitner übernahm. Seine Bilanz nach 100 Tagen im Amt kann sich sehen lassen.

Der Minister absolvierte in seiner bisherigen Amtszeit 13 Auslandsreisen davon 3 Innenministerräte. Auch Arbeitsgespräche mit mehreren Botschaftern und mit Experten von Sicherheitseinheiten, wie beispielsweise CIA oder Scotland Yard, standen bisher auf der Tagesordnung des Ministers. Weiters besuchte der Innenminister die Einsatzzentrale beim Formel 1 Grand Prix in Spielberg. In Frankreich sprach Sobotka mit den österreichischen Polizistinnen und Polizisten während der Fußball-Europameisterschaft, besuchte eine Sicherheitskonferenz mit Gruppengegnern und die österreichische Nationalmannschaft. Bei der Internationalen Kinderrechte-Konferenz in Wien traf Sobotka Königin Silvia von Schweden.

Österreich – Italien und der Brenner

Sein erster Staatsbesuch fand bereits in seiner ersten Arbeitswoche mit niemand Geringerem als dem italienischen Innenminister Angelino Alfano statt. Das Verhältnis zwischen Österreich und Italien war zu diesem Zeitpunkt auf Grund der Grenzsituation rund um den Brenner angespannt. Sobotka argumentierte in dem Gespräch ruhig aber unnachgiebig gegenüber Alfano, dass Italien seinen Grenzkontrollen nachkommen müsse, um die Anzahl der Aufgriffe an der Grenze zu Österreich zu minimieren. Das Verhältnis zwischen den beiden Ministern war von Anfang an ein klares, aber auch sehr wertschätzendes. Österreich stellte bis dato die baulichen Maßnahmen für ein mögliches Grenzmanagement fertig, nicht um den Brenner zu schließen, sondern um einen geregelten Zuzug, im Falle einer neuerlichen Migrationswelle, zu gewährleisten. Die Notwendigkeit dafür ist zum jetzigen Zeitpunkt allerdings noch nicht gegeben. Italien kommt seinen Verpflichtungen, wie bereits im ersten Arbeitsgespräch vereinbart, nach und die Anzahl der Aufgriffe ging zurück und sind nach wie vor im Rahmen des Zumutbaren.

Österreich unterstützt sein Nachbarland Deutschland

Bereits am folgenden Tag, nachdem der Minister Alfano in Rom traf, fand ein zweites Arbeitsgespräch mit dem deutschen Innenminister De Maiziere in Potsdam statt. Auch das Verhältnis zu Deutschland wurde vertieft. Die gute Zusammenarbeit zwischen der österreichischen und deutschen Exekutive veranschaulicht das tragische Beispiel des Münchner Amoklaufs vor einer Woche. Der Minister ordnete gemeinsam mit dem Generaldirektor für die öffentliche Sicherheit, Konrad Kogler, die Überstellung von mehr als 40 Beamten der Sondereinheit Cobra nach München an. Der bayrische Innenminister Herrmann bedankte sich öffentlich für die großartige Unterstützung Österreichs.

Sicherheitspaket

Um das Sicherheitsgefühl der Österreicherinnen und Österreicher zu erhalten, schnürte der neue Innenminister, gemeinsam mit der Bundesregierung, ein Sicherheitspaket, das dem Budget der Polizei bis 2020 eine zusätzliche Milliarde Euro garantiert. "Durch die Bereitstellung der nötigen Mittel können wir die aktuellen Herausforderungen meistern und künftigen Entwicklungen Rechnung tragen", sagte Sobotka im Rahmen eines Pressegesprächs.

Um der Schlepperkriminalität in Verbindung mit den Migrationsströmen zu begegnen, wurde in Wien ein internationales Ermittlungsbüro gegen Schlepperei mit 38 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern eröffnet. "Die Antwort auf organisierte Schlepperbanden muss europaweit koordiniert sein, daher sind ein internationaler Austausch und erfolgreiche operative Maßnahmen im In- und Ausland notwendig", betonte Sobotka.

Aktionsplan "Sicheres Österreich"

Mit Justizminister Dr. Wolfgang Brandstetter präsentierte der Innenminister den Aktionsplan "Sicheres Österreich", der unter anderem Maßnahmen zur Prävention, die Einführung einer Meldepflicht von Tatverdächtigen sowie die Novellierung des Sicherheitspolizeigesetzes beinhaltet, damit künftig DNA-Proben von Tatverdächtigen nach Sexualdelikten abgenommen werden können. Im Rahmen des Aktionsplans führt die Polizei regelmäßig Schwerpunktaktionen an den Hotspots im Bereich der Straßen- und Sichtmittelkriminalität durch. "Die Leistungen der Polizistinnen und Polizisten bei diesen Aktionen sind beeindruckend. 3.570 Personenkontrollen, 923 ?Anzeigen, 141 Sicherstellungen und 135 ?Festnahmen in sieben Tagen sind eine klare Antwort auf die Frage, wie die Polizei gegen Kriminelle vorgeht", stellte der Innenminister im Rahmen eines Pressegesprächs fest.

"Gemeinsam sicher in Österreich"

Mit "Gemeinsam sicher in Österreich" wurde eine Initiative ins Leben gerufen, die in Fragen der öffentlichen Sicherheit auf der Zusammenarbeit von Polizei und Bevölkerung auf Gemeinde- und Bezirksebene sowie auf Landes- und Bundesebene basiert. "Mit der Initiative Gemeinsam sicher wollen wir den Dialog auf Augenhöhe zwischen den Bürgerinnen und Bürgern, der Stadtverwaltung und der Polizei aktiv vorantreiben", argumentierte Sobotka. "Wir müssen zu einer Gesellschaft des Hinsehens kommen und nicht zu einer Gesellschaft des Wegsehens."

Das Bundesministerium für Inneres als Gemeindeministerium vergibt 2016 mit Unterstützung des Österreichischen Gemeindebundes zum ersten Mal den "Österreichischen Gemeindepreis 2016" an Städte und Gemeinden sowie Bürgermeisterinnen und Bürgermeister, die Außergewöhnliches geleistet und herausragende Initiativen gesetzt haben. "Die Zusammenarbeit der Vereine, der Wirtschaft, der gewählten Vertreterinnen und Vertreter, der Gemeindemitarbeiterinnen und -mitarbeiter, der Kindergärten und Schulen mit den Bürgerinnen und Bürgern steht für unschätzbare, unverzichtbare Leistungen, die Tag für Tag geschehen. Diese Leistungen wollen wir mit dem Österreichischen Gemeindepreis auszeichnen", so der Innenminister

Herausforderungen der Amtszeit

In den ersten 100 Tagen seiner Amtszeit erlebte Wolfgang Sobotka auch negative Ereignisse, wie beispielswiese den Amoklauf in Vorarlberg, die Terror-Anschläge in Frankreich, den Anschlag in Istanbul oder die Anschläge in Bayern; aber auch Einsätze, bei denen Polizistinnen und Polizisten verletzt oder getötet wurden. Der Minister nahm zu jedem dieser tragischen Ereignisse persönlich Stellung und zeigt sich nach wie vor entschlossen, dass dem Terror in Europa keine Chance gegeben werden darf: "Der Terrorismus in Europa muss von allen Staaten gemeinsam bekämpft werden. Er darf die Gesellschaft und das öffentliche Leben nicht zum Stillstand bringen. Ich werde stets Maßnahmen ergreifen, um die Sicherheit in Österreich bestmöglich zu gewährleisten", so der Minister vor wenigen Tagen.

Dieser Artikel wurde veröffentlicht von dbn .. / Foto: BMI, A. Tuma
13.07.2016

ÖAMTC: Gurtmoral auch nach 40 Jahren Gurtpflicht noch ausbaufähig

Auch 40 Jahre nach Einführung der Gurtpflicht im Jahr 1976 gehen viele Autofahrer ein hohes Risiko ein und verzichten auf das Anschnallen. Auch 40 Jahre nach Einführung der Gurtpflicht im Jahr 1976 gehen viele Autofahrer ein hohes Risiko ein und verzichten auf das Anschnallen.

Auch 40 Jahre nach Einführung der Gurtpflicht im Jahr 1976 gehen viele Autofahrer ein hohes Risiko ein und verzichten auf das Anschnallen. Im ersten Halbjahr 2016 sind 26 Pkw-Insassen, die nicht angegurtet waren, tödlich verunglückt (Quelle: BMI). Von den 233 im Jahr 2015 getöteten Pkw-Insassen verzichteten 76, also jeder Dritte, auf den Sicherheitsgurt (Quelle: Statistik Austria). "Männer zwischen 20 und 24 Jahren haben das geringste Gefahrenbewusstsein in punkto Sicherheitsgurt. In dieser Gruppe ist der Anteil der Todesopfer, die nicht angeschnallt waren, besonders hoch", hält ÖAMTC-Unfallforscher David Nosé fest.

ÖAMTC-Erhebungen im Wiener Stadtgebiet zeigen, dass die Gurtanlegequote vor allem auf kürzeren Strecken im städtischen Bereich ausbaufähig ist. "Auf den Vordersitzen waren zehn Prozent der beobachteten Pkw-Insassen nicht angeschnallt, auf der Rückbank waren es sogar 55 Prozent", fasst Nosé zusammen. Dabei wäre es für die hinten Sitzenden besonders wichtig, den Gurt anzulegen, weil sie nicht nur sich selbst gefährden. "Kommt es zum Unfall oder einer Notbremsung, wird man nach vorne geschleudert und fügt Fahrer und Beifahrer durch den Aufprall Verletzungen zu", sagt der ÖAMTC-Experte.

Organstrafverfügungen brachten signifikanten Rückgang der Unfalltoten

Die Gurtpflicht wurde in Österreich am 15. Juli 1976 eingeführt. Den größeren Meilenstein in der Erhöhung der Verkehrssicherheit brachte allerdings der 1. Juli 1984. Ab diesem Zeitpunkt wurden Verstöße mit einer Organstrafverfügung sanktioniert. Vorher kamen Jahr für Jahr rund 1.900 Menschen im Straßenverkehr ums Leben – 1985 sank diese Zahl deutlich auf rund 1.500. Seither ist ein kontinuierlicher Rückgang zu beobachten, obwohl die Anzahl der Pkw-Zulassungen ansteigt. 1984 waren rund 2,5 Millionen Pkw in Österreich zugelassen. Ende 2015 waren es mehr als 4,7 Millionen.

Die Höhe der Strafen hat sich im Laufe der Jahre geändert. Vor dem 1. Juli 1984 kam es höchstens zu zivilrechtlichen Folgen – beispielsweise wurde das Schmerzensgeld nach Verkehrsunfällen gekürzt, wenn man nicht angeschnallt war. "Der Strafsatz für das Organmandat betrug anfangs 100 Schilling, umgerechnet ca. 7 Euro", erklärt ÖAMTC-Juristin Eva Unger. "Heute muss man mit mindestens 35 Euro rechnen, wenn man ohne angelegten Sicherheitsgurt erwischt wird." Ist ein Kind nicht mit entsprechender Rückhalteeinrichtung gesichert, droht eine Anzeige. Der theoretische Strafrahmen reicht sogar bis zu 5.000 Euro. Zusätzlich wird eine Vormerkung ins Führerscheinregister eingetragen.

Moderne Sicherheitssysteme ohne Gurt so gut wie wertlos

Den Sicherheitsgurt gibt es mittlerweile seit rund 50 Jahren. Seither wurden viele aktive und passive Sicherheitssysteme wie Airbags und Fahrerassistenzsysteme eingeführt. "Der Gurt ist deshalb nicht veraltet", gibt Nosé zu bedenken. "ÖAMTC-Crashtests haben bewiesen, dass die Sicherheitseinrichtungen erst im Zusammenspiel mit dem angelegten Gurt bestmöglichen Schutz bieten."

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18.07.2016

Männer neigen eher zu Auffahrunfällen, Frauen zu Abkommensunfällen

Unfalltypen in Studie analysiert; Jüngere Lenker sind überproportional Unfallverursacher Unfalltypen in Studie analysiert; Jüngere Lenker sind überproportional Unfallverursacher

Im Rahmen der ASFINAG-Verkehrssicherheits-Kampagne „Fair lenken – an andere denken!" hat die ASFINAG auch eine wissenschaftliche Aufarbeitung aller Unfälle mit Personenschaden in Auftrag gegeben. Analysiert wurden dabei auch alle Unfalldaten auf Autobahnen und Schnellstraßen der Jahre 2012 bis 2014. Die Studie unter Leitung von Wolfgang J. Berger vom Institut für Verkehrswesen der BOKU Wien brachte dabei teilweise erstaunliche Ergebnisse:

Mehr als die Hälfte der von Frauen verursachten Pkw-Unfälle sind Alleinunfälle durch Abkommen von der Fahrbahn (54 Prozent), bei Männern sind es nur 43 Prozent. Andererseits neigen Männer eher dazu, Auffahrunfälle zu verursachen (42 Prozent Männer, 31 Prozent Frauen).

Statistisch signifikante Unterschiede gibt es auch hinsichtlich des Alters, und zwar bei Frauen und Männern gleichermaßen: Pkw-Lenker bis 24 Jahre sind überproportional Hauptverursacher von Unfällen. Die relative Gefahr einen Unfall zu verursachen, ist auch noch bis zu einem Alter von 34 Jahren höher als bei älteren, erst danach sinkt dieses Risiko. Ab 65 Jahren ist wieder ein Anstieg zu verzeichnen.

Und auch regionale Unterschiede sind den Studienautoren aufgefallen. Unter allen Hauptverursachern eines Unfalls als Pkw-Lenker sind im Burgenland (72 Prozent Männer, 28 Prozent Frauen) und in Wien (69 Prozent männer, 31 Prozent Frauen) deutlich mehr Männer als Frauen. In Kärnten und in der Steiermark ist der vergleichsweise höchste Prozentanteil von Frauen (rund 40 Prozent).

Von den insgesamt etwa 5000 Unfällen, bei denen ein Hauptverursacher festgestellt werden konnte, sind zwar Männer deutlich in der Überzahl (ca. 70 Prozent). Bezogen auf die Nutzung der Autobahn – Männer legen auf Autobahnen in Österreich weit mehr Kilometer zurück als Frauen – besteht aber fast kein Unterschied zwischen den Geschlechtern. Das „relative Unfallverursachungsrisiko" ist zwischen Männern mit 43,2 und Frauen mit 42,5 Prozent nämlich fast ident. Dieses relative Unfallverursachungsrisiko besagt zum Beispiel, dass 42,5 Prozent aller unfallbeteiligten Lenkerinnen, den Unfall auch verursacht haben.

Ziel der Studie ist es, abgrenzbare Typen von Autobahnbenutzern ausfindig zu machen, die zu unterschiedlichem Risikoverhalten neigen. Damit soll die künftige Verkehrssicherheits-Arbeit zielgruppenspezifischer gestaltet werden können.

Dieser Artikel wurde veröffentlicht von dbn .. / Foto: dbn / Quelle: ASFINAG
18.07.2016

Aktion Blindflug: Keine Ablenkung während der Fahrt!

1 Sekunde Ablenkung = 14 Meter Blindflug 1 Sekunde Ablenkung = 14 Meter Blindflug

„Unaufmerksamkeit und Ablenkung“ sind die Hauptunfallursache Nummer 1 bei Verkehrsunfällen auf Tirols Straßen. Das KFV (Kuratorium für Verkehrssicherheit) startet gemeinsam mit dem Land Tirol die Bewusstseinsbildungs-Aktion „Blindflug durch Ablenkung“, die sehr anschaulich zeigt, welche Strecke FahrzeuglenkerInnen schon bei kurzen Unaufmerksamkeiten „blind“ zurücklegen. Eine aktive Teilnahme am Straßenverkehr - ob als KraftfahrerIn, AutofahrerIn, FahrradfahrerIn oder FußgängerIn - erfordert jederzeit die volle Konzentration auf das Verkehrsgeschehen. Eine kurze Unaufmerksamkeit kann unter Umständen nicht nur zu gefährlichen Verkehrssituationen oder riskanten Fahrmanövern, sondern auch zu schlimmen Unfällen führen.

1 Sekunde Ablenkung = 14 Meter Blindflug

Denn wird die Aufmerksamkeit nur um eine Sekunde vom Straßenverkehr abgewendet, legt ein Fahrzeug bei 50 km/h nahezu 14 Meter im Blindflug zurück. Diese Tatsache wird mit der Aktion „Blindflug durch Ablenkung“ anschaulich mittels eines 14 Meter langen Teppichs vor Augen geführt. Eine durchschnittliche Ablenkung dauert rund 4 Sekunden, das entspricht im Stadtverkehr einer Blindflugstrecke von über 50 Metern! „Ablenkungen wie z.B. das Telefonieren mit dem Handy können zu drastischen Folgen führen – viele Autofahrer sind sich des Risikos nicht bewusst. Ablenkung ist mittlerweile die Hauptunfallursache auf Tirols Straßen, deshalb werden wir im heurigen Jahr zu diesem Thema vermehrt Aufklärung betreiben. Mit der Verkehrssicherheitsaktion - Blindflug durch Ablenkung - wollen wir die Aufmerksamkeit der Verkehrsteilnehmer gewinnen, um eine erfolgreiche Sensibilisierung erreichen zu können. Der „Blindflugteppich“ wird anschließend in öffentlichen Gebäuden ausgerollt. Ziel ist es, die Anzahl der Verkehrsunfälle in Tirol zu senken“, betont LHStvin Ingrid Felipe.

Risikogruppe junge Menschen: Land Tirol und KFV gehen in die Schulen

Das Handy ist und bleibt einer der wichtigsten Ablenkungsfaktoren im Straßenverkehr. Und das nicht nur für Pkw-LenkerInnen, sondern auch für Moped- und RadfahrerInnen sowie FußgängerInnen. E-Mails checken, Textnachrichten verschicken, Musik hören und telefonieren – diese Dinge werden oft selbstverständlich nebenher erledigt. Die Teilnahme am Straßenverkehr erfordert aber hundertprozentige Aufmerksamkeit. Um dieses Bewusstsein bei Jugendlichen zu fördern, bietet das KFV in Kooperation mit dem Land Tirol seit zwei Monaten einen Workshop an, in dem die Gefahren von Multitasking behandelt werden. „Ziel des Workshops ist es, Jugendliche auf den Weg zu bringen, um die Kompetenz zu erwerben, mit Ablenkung richtig umzugehen. Denn ablenkungsfreie Räume gibt es nicht. Die jungen Menschen erhalten plakativ und einprägend die Auswirkungen von Ablenkung aufgezeigt, sie entwickeln ein Gefahrenbewusstsein dazu und erarbeiten neue Verhaltensweisen, um ablenkende Tätigkeiten zu vermeiden“, erläutert Bernhard Knapp, der Leiter der Verkehrsrechtsabteilung beim Land Tirol. Der für Schulen kostenlose Workshop dauert zwei Unterrichtseinheiten und ist für Jugendliche im Alter von 15 bis 19 Jahren ausgerichtet. Interessierte DirektorInnen können sich für das nächste Schuljahr bereits unter der Email-Adresse aktionen@kfv.at anmelden.

Ablenkung vermeiden

Wer vor Fahrantritt einige organisatorische Grundregeln beachtet, kann dazu beitragen, einen Großteil möglicher Ablenkungen auszuschließen und somit seine Sicherheit und die der anderen Verkehrsteilnehmer erhöhen. Essen, Rauchen und Telefonieren lassen sich vor dem Fahrtantritt erledigen. Wer ein Telefonat führen muss oder Kinder beruhigen möchte, sollte an den Straßenrand fahren, um nicht das Risiko einzugehen, einen Unfall zu verursachen. „Schon eine Sekunde der Unachtsamkeit kann im Straßenverkehr gefährliche Konsequenzen haben. Gerade vertraute Routinestrecken verleiten oft zu ablenkenden Tätigkeiten, da man sich in falscher Sicherheit fühlt. Insbesondere bei jungen LenkerInnen sind die Auswirkungen von Ablenkung gravierend, da diese noch über wenig Fahrpraxis verfügen. Viele Unfälle wären vermeidbar, wenn man sowohl Blick als auch Gedanken uneingeschränkt den Verkehrssituationen widmen würde“, schließt Martin Pfanner vom KFV.

Dieser Artikel wurde veröffentlicht von dbn .. / Foto: kfv
17.07.2016

Mehrheit will weder religiöse Symbole im Gerichtssaal noch Lehrerinnen mit Kopftuch

65% gegen Kopftuch, Kippa oder sichtbares Kreuz bei Richtern und Staatsanwälten 65% gegen Kopftuch, Kippa oder sichtbares Kreuz bei Richtern und Staatsanwälten

Wie das Nachrichtenmagazin „profil“ in seiner aktuellen Ausgabe berichtet, hat die Mehrheit der Bevölkerung wenig für die religiösen Symbole und Pflichten von Muslimen übrig. Auf die Frage, ob Richterinnen und Richter im Verhandlungssaal religiöse Kopfbedeckungen und Symbole wie Kopftuch, Kippa oder Kreuz sichtbar tragen dürfen sollen, antworten 42% mit nein, 23% sind eher dagegen.

Nur 17% sind eher dafür, 14% sagen, auf jeden Fall. Laut der vom Meinungsforschungsinstitut Unique research für „profil“ durchgeführten Umfrage zeigt sich ein ähnliches Meinungsbild bei Lehrerinnen mit Kopftuch. Hier sind 62% der Befragten ablehnend und nur 35% dafür. 3% enthielten sich einer Meinung. 60% würden Muslimen nicht erlauben, mehrmals am Tag ihre Gebetszeiten einzuhalten oder im Fastenmonat Ramadan während der Arbeitszeit zu fasten. 37% zeigen sich bei dieser Frage tolerant, 3% machten keine Angaben.

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11.04.2016

ÖAMTC: Leichtfahrzeuge versagen im Crashtest auf ganzer Linie

Keine Airbags und leichte Bauweise – tödliche Verletzungen drohen Keine Airbags und leichte Bauweise – tödliche Verletzungen drohen

In einem aktuellen Crashtest hat der ÖAMTC überprüft, wie sicher Leichtfahrzeuge, umgangssprachlich häufig "Moped-Autos" genannt, sind. Das Fazit von ÖAMTC-Cheftechniker Max Lang: "Keines der vier getesteten Fahrzeuge konnte in punkto Insassensicherheit annähernd überzeugen. Vor allem die leichte Bauweise und die fehlenden Sicherheitseinrichtungen, wie z. B. Airbags, erhöhen im Vergleich zum Pkw das Risiko, bei einem Unfall schwer verletzt oder getötet zu werden." Die Konsequenz: Drei Modelle (Microcar M.GO, Bajaj Qute und Aixam Crossover GTR) fallen mit nur einem Stern komplett durch und der Chatenet CH30 erreicht als "Testsieger" auch nur zwei von fünf Sternen. Beim Crashtest wurden ein Frontal- und ein Seitenaufprall mit 50 km/h simuliert.

Die Fahrgastzellen blieben bei allen Modellen einigermaßen stabil. "Entwarnung gibt es dennoch keine", stellt der ÖAMTC-Experte klar. "Der Crashtest zeigt deutlich, dass die Fahrzeugstrukturen bereits bei einem Aufprall mit 50 km/h an der Grenze der Belastbarkeit angekommen sind." Mit den getesteten Modellen sind allerdings weit mehr als 50 km/h möglich – z. B. bis zu 100 km/h mit dem Chatenet CH30.

ÖAMTC fordert serienmäßige Airbags auch bei Leichtfahrzeugen

Es gibt aber noch ein zweites Problemfeld: Keines der Fahrzeuge ist serienmäßig wenigstens mit Airbags ausgestattet. Lediglich beim Microcar M.GO ist ein Airbag gegen Aufpreis möglich. "Im Endeffekt würden daher auch stabilere Fahrgastzellen nicht viel bringen. Der Kopf des Fahrers schlägt bereits beim Frontalaufprall mit 50 km/h so hart auf das Lenkrad auf, dass das Risiko von tödlichen Kopfverletzungen bei allen vier getesteten Fahrzeugen sehr hoch ist", kritisiert der ÖAMTC-Experte. Der einzige Grund, wieso der Chatenet CH30 etwas besser abschneidet: Bei seinen Konkurrenten kommt zu den Kopfverletzungen bei einem Frontalaufprall auch noch die Gefahr von tödlichen Verletzungen im Brustbereich hinzu. Das passiert beim CH30 durch die Bauweise nicht – das Risiko von schweren Verletzungen besteht aber auch bei diesem Fahrzeug.

"Dass der Test so negativ ausgefallen ist, ist eigentlich nicht überraschend. Leichte Bauweise, geringe Kosten, wenig Platz – die Kombination aus diesen Faktoren macht es schwierig, entsprechende Sicherheitsfeatures zu installieren", so Lang. "Allerdings bewegen sich diese Fahrzeuge im normalen Straßenverkehr und können Pkw oder sogar Lkw als Unfallgegner haben. Was in einem solchen Fall passiert, zeigt der aktuelle Crashtest." Der ÖAMTC-Cheftechniker fordert daher, auch für "Moped-Autos" höhere Sicherheitsstandards einzuführen. "Zumindest Airbags sollten bei künftigen Modellen zum Standard gehören. Und auch an den strukturellen Problemfeldern müssen die Hersteller dringend arbeiten", stellt Lang abschließend klar.

Dieser Artikel wurde veröffentlicht von dbn .. / Foto: ÖAMTC

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