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Samstag 16.12.2017 04:24
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inhalt
16.01.2017
TIROLER TAGESZEITUNG "Leitartikel"von Alois Vahrner

Obergrenzen sind zu wenig

Vor zwei Jahren, als die Flüchtlingswelle in ungeahnter Dimension über Europa hereinbrach, scheiterte die EU, nein genauer die Mitgliedsstaaten, an einer halbwegs solidarischen Lösung. Österreich tat sich neben Deutschland und Schweden als besonders ...

Dieser Artikel wurde veröffentlicht von dbn .. / Foto: Ggia - Eigenes Werk, CC-BY-SA 4.0 / Quelle:
16.01.2017
Auch der aktuelle Vorstoß von Kanzler Kern für ein mehrheitsförderndes Wahlrecht wird wohl keinen Systemwechsel bringen.

Plan B zum Mehrheitswahlrecht

Auch der aktuelle Vorstoß von Kanzler Kern für ein mehrheitsförderndes Wahlrecht wird wohl keinen Systemwechsel bringen. Trotzdem sollte es eine Wahlrechtsreform geben. Aber auf Basis des Verhältniswahlrechts.

Verfassungsfragen sind Machtfragen, das...

Dieser Artikel wurde veröffentlicht von dbn .. / Foto: dbn / Quelle: TIROLER TAGESZEITUNG "Leitartikel" von Michael Sprenger
28.01.2017
Der neue US-Präsident schwingt die Abrissbirne, die Fundamente der liberalen westlichen Weltordnung geraten ins Wanken. Das vom Brexit und zunehmendem Nationalismus geschwächte Europa wird sich warm anziehen müssen.

Trumps Totenlied auf die liberale Welt

Gestern ging alles noch seinen gewohnten Gang. Und heute? Heute, eine Woche nach dem Amtsantritt des 45. US-Präsidenten – des Immobilientycoons und Showmans Donald Trump – herrschen Unruhe und Nervosität. Die Säulen der etablierten westlich-liberalen...

Dieser Artikel wurde veröffentlicht von dbn .. / Foto: MICHAEL VADON, CC-BY-SA 4.0 / Quelle: TIROLER TAGESZEITUNG "Leitartikel" von Christian Jentsch
05.12.2016
ORF-Einnahmen aus Rundfunkgebühr steigen seit Jahren

NEOS: ORF-Einnahmen aus Rundfunkgebühr steigen seit Jahren

Wie heute - nur einen Tag nach der Bundespräsidentschaftswahl - bekannt wurde, scheint ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz Mitte Dezember eine Erhöhung der Rundfunkgebühren um 1,25 Euro (7,7 Prozent) ab 1. Mai 2017 beim ORF-Stiftungsrat einzureiche...

Dieser Artikel wurde veröffentlicht von dbn .. / Foto: dbn / Quelle: Parlamentsklub der NEOS
18.12.2016
Der türkische Außenminister Mevlüt Çavusoglu reagierte undiplomatisch scharf auf die kritische Haltung der österreichischen Bundesregierung der Türkei gegenüber.

Türkei in der Sackgasse

Die Kampfansage gegen Österreich bringt das Fass zum Überlaufen: Die Regierungsspitze in Ankara braucht endlich ein unmissverständliches Signal, dass ihr aktueller Kurs den angepeilten EU-Beitritt unmöglich macht.

Der Ton zwischen Wien und Ankara wi...

Dieser Artikel wurde veröffentlicht von dbn .. / Foto: UK Foreign and Commonwealth Office, CC BY 2.0 / Quelle: Tiroler Tageszeitung, Leitartikel, Ausgabe von MARIO ZENHÄUSERN
12.10.2017
Migration, Steuern und die Koalitionsfrage waren die dominierenden Themen in diesem TV-Wahlkampf.

Medienanalyse TV-Wahlkampf: 2,5h Sprechzeit für Migrationsthemen

Migration, Steuern und die Koalitionsfrage waren die dominierenden Themen in diesem TV-Wahlkampf. Dies ergab eine Medienanalyse aller bisherigen TV-Duelle und Elefantenrunden auf ORF 2, ORF III, ATV und Puls 4 durch APA-DeFacto, das auf Medienbeobach...

Dieser Artikel wurde veröffentlicht von dbn .. / Foto: dbn
16.10.2017
Die Wahl brachte einen Rechtsruck. Eine Koalition der Wahlsieger ÖVP und FPÖ ist wahrscheinlich, aber keineswegs fix.

Triumphator Kurz vor großen Hürden

Sebastian Kurz hat für seine ÖVP, die heuer zu Jahresbeginn noch um katastrophale 20 Prozent herumgrundelte, tatsächlich mit Respektabstand Platz 1 geholt. Auch wenn ihm praktisch alle Umfragen monatelang noch höhere Werte ausgewiesen haben und der A...

Dieser Artikel wurde veröffentlicht von dbn .. / Foto: dbn / Quelle: TIROLER TAGESZEITUNG: Leitartikel von Alois Vahrner
15.10.2017
Nationalratswahl: Volkspartei klar auf dem ersten Platz

Nationalratswahl: Volkspartei klar auf dem ersten Platz

Der Leiter der ÖVP-Delegation im Europäischen Parlament, Othmar Karas, gratuliert Sebastian Kurz zum Wahlsieg. "Dies ist ein historischer Wahlerfolg, der ohne Sebastian Kurz nicht möglich gewesen wäre. Im Namen aller ÖVP-Abgeordneten im Europäischen ...

Dieser Artikel wurde veröffentlicht von dbn .. / Foto: dbn
11.12.2016
Wenn Karl Blecha als Erfinder des Pensions-Hunderters mit seinem Vorschlag an die Öffentlichkeit geht, dann hat er Zehntausende Pensionisten damit „angefixt“ und zugleich eine schwer zu bremsende Dynamik begründet.

Über eine mächtige Droge namens Geld

Wer als Politiker Geld gibt, der gewinnt, wer es nimmt, der verliert. Geld ist mitunter eine mächtige Droge, mit der sich Wähler gefügig und vor allem abhängig machen lassen. Wenn Karl Blecha als Erfinder des Pensions-Hunderters mit seinem Vorschlag ...

Dieser Artikel wurde veröffentlicht von dbn .. / Foto: dbn / Quelle: OÖNachrichten-Leitartikel von Gerald Mandlbauer
15.11.2017
Die SPÖ verwaltete seit Jahren das Erreichte. Sah lange keine Gefahr, keine Not. Gab sich damit zufrieden, an den Erfolg früherer Jahrzehnte zu erinnern, wollte den Mittelweg nie verlassen.

Die SPÖ am Ende des Mittelwegs

Die SPÖ wurde über Jahre inhaltlich ausgedünnt, wählte den vermeintlich sicheren Mittelweg, verstand sich als Kanzlerwahlverein. Jetzt wird sie zur Erneuerung gezwungen. Was ihr fehlt, ist eine Erzählung mit klarer Sprache.

Ob wer in der SPÖ den Bar...

Dieser Artikel wurde veröffentlicht von dbn .. / Foto: dbn / Quelle: Tiroler Tageszeitung, Leitartikel von Michael Sprenger
18.09.2017
Die Grünen sind, wenn man so will, Opfer ihrer eigenen Inhomogenität geworden.

Grüne Zitterpartie

Während Kern, Kurz und Strache sich bei ihren Auftritten von Tausenden Anhängern feiern lassen, kommt der grüne Wahlkampf nicht auf Touren. Es scheint, als fehlten der Partei sowohl Kraft als auch Geld für einen Neustart.

Was für ein Jahr für Österr...

Dieser Artikel wurde veröffentlicht von dbn .. / Foto: GuentherZ - Eigenes Werk, CC BY 3.0 / Quelle: TIROLER TAGESZEITUNG "Leitartikel" von Mario Zenhäusern
28.02.2017
Die europäische Umweltpolitik ist schwer nachvollziehbar. Vielleicht sorgt der EU-Rechnungshof endlich für Klarheit und zwingt Brüssel zu einer nachhaltigen Strategie gegen Luftverschmutzung. Und Österreich zum Aus für das Dieselprivileg.

Hoffentlich viel dicke Luft

Die europäische Umweltpolitik ist eine gespaltene. Auf der einen Seite wird der volkswirtschaftliche Schaden von schlechter Luft mit 50 Milliarden Euro beziffert. Dann wiederum blockiert die EU mit einer von Lobbys dominierten Verkehrspolitik, dass d...

Dieser Artikel wurde veröffentlicht von dbn .. / Foto: dbn / Quelle: TIROLER TAGESZEITUNG "Leitartikel" von Peter Nindler
15.10.2017
Grüne: "Das Ergebnis ist eine Katastrophe!"

Grüne: "Das Ergebnis ist eine Katastrophe!"

„Das Ergebnis ist eine Katastrophe. Es ist ein Rückschlag für die wirklichen Zukunftsfragen – für die Überlebensfragen. Für die Klimapolitik. Denn: Strache, Kurz und Pilz hat Klimapolitik noch nie interessiert. Umso wichtiger ist nun die Arbeit direk...

Dieser Artikel wurde veröffentlicht von dbn .. / Foto: dbn
25.03.2017
Drei Viertel für schärfere Regeln bei der Sozialhilfe

„profil“-Umfrage: Drei Viertel für schärfere Regeln bei der Sozialhilfe

Wie das Nachrichtenmagazin „profil“ in seiner aktuellen Ausgabe berichtet, unterstützen drei Viertel der Österreicher den Vorschlag, EU-Bürgern erst nach fünf Jahren Aufenthalt in Österreich Sozialhilfe zu gewähren. Laut der vom Meinungsforschungsins...

Dieser Artikel wurde veröffentlicht von dbn .. / Foto: dbn
inhalt
16.10.2017
Schlimmer konnte es für die Grünen nicht kommen.

Die Grünen stehen vor einem Scherbenhaufen

Schlimmer konnte es für die Grünen nicht kommen. Sie stehen vor einem Scherbenhaufen. Sollten die Grünen tatsächlich aus dem Nationalrat fliegen, dann ist das Projekt, welches 1986 gestartet wurde, gescheitert. In dem Fall braucht es eine Neugründung...

Dieser Artikel wurde veröffentlicht von dbn .. / Foto: dbn / Quelle: TIROLER TAGESZEITUNG: Kommentar von Michael Sprenger
14.12.2017
Koalitionsverhandlungen haben eine gewisse Ähnlichkeit mit dem Most

Mostkost

Koalitionsverhandlungen haben eine gewisse Ähnlichkeit mit dem Most: Erst wenn alles ausgegoren ist, weiß man, ob die Sache schmackhaft geworden ist.

Die türkis-blauen Verhandler haben zwar in den letzten Wochen das eine oder andere Detail einer Eini...

Dieser Artikel wurde veröffentlicht von dbn .. / Foto: Eva K. on German Wikipedia, CC BY-SA 2.5 / Quelle: Neues Volksblatt: "Mostkost" von Markus EBERT
06.05.2017
Am heutigen Hanfwandertag in Wien fordert Sozialistische Jugend Legalisierung und staatlich lizenzierten Handel mit Cannabis

Sozialistische Jugend fordert Legalisierung und staatlich lizenzierten Handel mit Cannabis

„Das Verbot von Cannabis-Konsum in Österreich führt sich ad absurdum“, so Julia Herr, Vorsitzende der Sozialistischen Jugend, anlässlich des heutigen Hanfwandertages. Eine Studie der MedUni Wien zeigte, dass rund jedeR 5. Studierende regelmäßig Canna...

Dieser Artikel wurde veröffentlicht von dbn .. / Foto: Jorge Barrios - Own work, Public Domain
13.05.2017
SPÖ-Bundeskanzler Christian Kern skizziert im ÖSTERREICH-Interview (Sonntagsausgabe) seine Pläne und kritisiert ÖVP sowie Sebastian Kurz scharf.

Kern attackiert ÖVP und Sebastian Kurz

Über einen gemeinsamen Neuwahlantrag mit der ÖVP sagt er: „Für mich ist im Moment eines wichtig: Finden wir Mehrheiten für die vereinbarten Maßnahmen. Es steht ja viel an - Bildungsreform, Senkung der Lohnnebenkosten, die 20.000 neuen Jobs für ältere...

Dieser Artikel wurde veröffentlicht von dbn .. / Foto: SPÖ Presse und Kommunikation, CC BY-SA 2.0
08.05.2017
Flüchtlinge: Abschiebungen um 77 Prozent gestiegen

Flüchtlinge: Abschiebungen um 77 Prozent gestiegen

Die Zahl der Abschiebungen ist im Vergleich zum Vorjahr massiv gestiegen: Bis zum 1. April 2017 wurden um 77 Prozent mehr Flüchtlinge zwangsweise außer Landes gebracht als im Vergleichszeitraum 2016. Konkret handelt es sich um 2.291 Menschen, vergang...

Dieser Artikel wurde veröffentlicht von dbn .. / Foto: dbn
12.01.2017
Christian Kern versuchte mit seinem „Plan A“ die SPÖ zurück auf den verlassenen Weg und so Österreich in die Zukunft zu führen.

Des Kanzlers Kern

In seiner Grundsatzrede verließ SPÖ-Chef und Kanzler Christian Kern einerseits die sozialdemokratische Tabuzone, andererseits schlug er wieder klare linke Töne an. Eine Rede jedenfalls, die eine notwendige Debatte lostreten soll.

Unterschiedlicher h...

Dieser Artikel wurde veröffentlicht von dbn .. / Foto: SPÖ Presse und Kommunikation CC BY-SA 2.0 / Quelle: TIROLER TAGESZEITUNG: Leitartikel von Michael Sprenger
inhalt
16.10.2017
Die einstige Arbeiterpartei hat nun viel zu arbeiten – vor allem an sich selbst.

Opposition als Regeneration

Christian Kern ist gekommen, um für die SPÖ bei der Wahl erneut das zu holen, was ihr – aus ihrer Sicht – zusteht: das Kanzleramt. Anfänglich hatte es gut für die Genossen ausgeschaut. Der Neue an der Spitze von Partei und Regierung zog. Mit dem „Pla...

Dieser Artikel wurde veröffentlicht von dbn .. / Foto: SPÖ Presse und Kommunikation CC BY-SA 2.0 / Quelle: TIROLER TAGESZEITUNG: Kommentar von Karin Leitner
07.02.2017
Dann nämlich, wenn, wie zu erwarten, ÖVP-Bürgermeister Siegfried Nagl mit der FPÖ aufgrund des Proporzsystems eine De-facto-Regierungskoalition bildet mit den Beiwagerln aus den anderen Parteien.

Der Fehler im System

In Graz fliegt die SPÖ aus der Regierung. Darüber sollte sie nicht trauern, sondern erleichtert sein. In Kärnten blockiert die ÖVP eine Verfassungsreform, ihr Landesrat denkt nicht einmal an Rücktritt. Beides ist Ausdruck des Proporzes.

Rote Trauera...

Dieser Artikel wurde veröffentlicht von dbn .. / Foto: Claude Truong-Ngoc / Wikimedia Commons - cc-by-sa-3.0 / Quelle: OTS0138, 6. Feb. 2017, 22:00 drucken mailen als pdf als Text Logo von Tiroler Tageszeitung TIROLER TAGESZEITUNG "Leitartikel" von Michael Sprenger
16.10.2017
PULS 4 NEWS Reporter bei FP-Wahlfeier körperlich angegriffen?

PULS 4 NEWS Reporter bei FPÖ-Wahlfeier körperlich angegriffen?

"Bei der gestrigen FPÖ-Wahlfeier wurde PULS 4 NEWS Reporter Arman Behpournia körperlich angegriffen. Der Angriff war leider eindeutig rassistisch motiviert. Die PULS 4 NEWS Redaktion wird heute Anzeige bei der Polizei erstatten.", so die PULS 4 NEWS ...

Dieser Artikel wurde veröffentlicht von dbn .. / Foto: dbn
03.02.2017
Kann der Hoffnungsträger die Erwartungshaltungen nicht erfüllen? Christian Kern erntet für das Regierungsprogramm Kritik aus den eigenen Reihen. Eine neue Erfahrung für einen, der einer entseelten Partei wieder Leben eingehaucht hat.

Plan W wie Widerstand

Christian Kern sorgte für eine regelrechte Aufbruchstimmung in den Reihen der SPÖ. Er fand die richtigen Worte, um einer entseelten Partei Leben einzuhauchen. Vor allem die Jungen, auch außerhalb der Partei, klammerten sich an den Gegenentwurf zu Wer...

Dieser Artikel wurde veröffentlicht von dbn .. / Foto: SPÖ Presse und Kommunikation - CC BY-SA 2.0
24.11.2016
Die Prioritäten, mit welchen Investitionen die Konjunktur angekurbelt werden soll, sind dabei eindeutig: 67 Prozent der Befragten erachten den Bedarf bei Schulgebäuden hoch, 55 Prozent bei Landes- und Gemeindestraßen.

"trend": Österreicher sind mehrheitlich für staatliche Investitionen auf Pump

Staatliche, schuldenfinanzierte Infrastrukturprogramme werden nicht nur in Europa diskutiert – seit der kommende US-Präsident Donald Trump seine bis zu eine Billion Dollar schwere Offensive zur Erneuerung von Innenstädten, Brücken, Straßen und Schule...

Dieser Artikel wurde veröffentlicht von dbn .. / Foto: dbn
15.10.2017
Nationalratswahl: Schmerzhaftes Ergebnis für SPÖ - Christian Kern bleibt an Parteispitze

Nationalratswahl: Schmerzhaftes Ergebnis für SPÖ - Christian Kern bleibt an Parteispitze

„Dieser Wahlausgang ist eine schmerzhafte Niederlage, weil wir klar den ersten Platz verfehlt haben. Viele sozial eingestellte WählerInnen und diejenigen, die uns unterstützt haben und für die SPÖ gelaufen sind, waren vom Wahlkampf und der Politik en...

Dieser Artikel wurde veröffentlicht von dbn .. / Foto: dbn
06.11.2017
Der Rücktritt von Peter Pilz ist ein weiterer Tiefschlag für die Grünen in Österreich. Bei den Landtagswahlen im Frühjahr 2018 geht es für sie um Sein oder Nichtsein.

Der Aufdecker ist selbst gestolpert

Die österreichische Innenpolitik ohne Peter Pilz? Bis gestern war das schwer vorstellbar – und ist jetzt doch Realität:

Das einstige grüne Urgestein, bekannt geworden durch seine Unerbittlichkeit in diversen parlamentarischen Untersuchungsausschüssen...

Dieser Artikel wurde veröffentlicht von dbn .. / Foto: Gerhard Manzinger CC BY-SA 2.0 de / Quelle: Tiroler Tageszeitung Leitartikel von Mario Zenhäusern
26.11.2017
5,2 Milliarden Euro weniger Lohnsteuer

„profil“: 5,2 Milliarden Euro weniger Lohnsteuer

Wie das Nachrichtenmagazin „profil“ in seiner aktuellen Ausgabe berichtet, wurde das Entlastungsvolumen für die Steuerreform in den schwarz-blauen Koalitionsverhandlungen paktiert. Wie ein Mitglied der Verhandlungsgruppe „Finanzen und Steuern“ gegenü...

Dieser Artikel wurde veröffentlicht von dbn .. / Foto: dbn
08.05.2017
Alexander Van der Bellens 100-Tage-Bilanz als neuer Bundespräsident fällt gemischt aus. Seine ruhige Amtsführung wurde durch den deplatzierten Kopftuch-Sager überschattet.

100 Tage Ruhe und ein Shitstorm

Nach den Aufregungen des überlangen und überhitzten Wahlkampfes hatte Van der Bellen in einer starken Antrittsrede für ein optimistisches Österreich geworben. Für Zuversicht, Versöhnlichkeit, auch Patriotismus in einem „Land der unbegrenzten Möglichk...

Dieser Artikel wurde veröffentlicht von dbn .. / Foto: Ailura, CC BY-SA 3.0 AT, CC BY-SA 3.0 at / Quelle: Tiroler Tageszeitung Leitartikel von Alois Vahrner
14.02.2017
Wer mit dem Bild der „sozialen Hängematte“ das soziale Fangnetz einer Gesellschaft generell infrage stellt, kann sich rasch ins eigene Fleisch schneiden.

Profiteure des Sozialstaats

Wer mit dem Bild der „sozialen Hängematte“ das soziale Fangnetz einer Gesellschaft generell infrage stellt, kann sich rasch ins eigene Fleisch schneiden. Denn der Sozialstaat ist auch für viele Unternehmen äußerst hilfreich.

Dieser Tage rauchen rund...

Dieser Artikel wurde veröffentlicht von dbn .. / Foto: Von Chris McClave from Connecticut, United States - 050307_honeymoon_113, CC BY 2.0 / Quelle: TIROLER TAGESZEITUNG: Leitartikel von Max Strozzi

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