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Montag 18.11.2019 02:52
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inhalt
24.07.2018
Die Störgeräusche für Bundeskanzler Sebastian Kurz werden aber doch hörbar und unaufhaltsam lauter.

Druck auf den Sonnenkönig wächst

Auch sieben Monate nach ihrem Start steht die schwarz-blaue Bundesregierung in Umfragen sehr stabil da. Die Störgeräusche für Bundeskanzler Sebastian Kurz werden aber doch hörbar und unaufhaltsam lauter.

Auch jüngste Umfragen (darunter eine von Spec...

Dieser Artikel wurde veröffentlicht von dbn .. / Foto: Dragan Tatic, CC BY 2.0 / Quelle: TIROLER TAGESZEITUNG "Leitartikel" von Alois Vahrner "Druck auf den Sonnenkönig wächst "
24.07.2018
Die Integration von Menschen aus anderen Kulturkreisen ist weder einfach noch trivial.

Ehrliches Hinsehen

Die Integration von Menschen aus anderen Kulturkreisen ist weder einfach noch trivial. Dennoch ist sie notwendig, denn Integration ist wesentlich für das Funktionieren einer Gesellschaft. Die Tatsache, dass sich dabei laut Studie vor allem türkischst...

Dieser Artikel wurde veröffentlicht von dbn .. / Foto: dbn / Quelle: Neues Volksblatt: "Ehrliches Hinsehen" (von Christian HAUBNER)
30.07.2018
40% sehen Kurz als „Schweigekanzler“

40% sehen Kurz als „Schweigekanzler“

Wie das Nachrichtenmagazin „profil“ in seiner aktuellen Ausgabe berichtet, herrscht geteilte Meinung darüber, ob Sebastian Kurz als „Schweigekanzler“ bezeichnet werden könne, also zu oft zu aktuellen politischen Themen und angriffigen Aussagen des Ko...

Dieser Artikel wurde veröffentlicht von dbn .. / Foto: dbn
02.07.2018
Flüchtlinge sollen nach der Rettung auf See nicht wie bisher nach Europa, sondern in Anlandezentren in Nordafrika gebracht werden.

So sieht Geheimplan für EU-Asylzentren aus

Der Tageszeitung ÖSTERREICH wurde aus EU-Kreisen jenes Geheimdokument zugespielt, das beim Asylgipfel in Brüssel vom UN-Flüchtlingswerk (UNHCR) und der Organisation für Migration (IOM) den Staats- und Regierungschefs präsentiert wurde.

In dem mehrse...

Dieser Artikel wurde veröffentlicht von dbn .. / Foto: Dragan Tatic / Bundesministerium für Europa, Integration und Äusseres, CC BY 2.0
14.03.2019
EU-Verordnung bestätigt heimische Rezeptur / Beim Obstler bleibt neben Äpfeln und Birnen auch Steinobst erlaubt

Der Obstler darf Obstler heißen

"Der Obstler darf weiterhin seinen Namen tragen. Das ist eine gute Nachricht für die heimischen Hersteller. Die in Österreich gängige Herstellungsmethode bleibt erlaubt und der Obstler wird unter diesem Namen per EU-Gesetz geschützt", sagt der ÖVP-Eu...

Dieser Artikel wurde veröffentlicht von dbn .. / Foto: dbn
28.10.2019
SPÖ fällt erstmals in ihrer Geschichte unter 20%

Umfrage: SPÖ fällt erstmals in ihrer Geschichte unter 20%

Die Tageszeitung ÖSTERREICH veröffentlicht in ihrer Samstagsausgabe eine brandaktuelle Umfrage des Research Affairs Intituts (1.000 Befragte, 22. - 25. Oktober) - und die Ergebnisse haben es in sich. In der Sonntagsfrage bleibt die ÖVP mit 38% weiter...

Dieser Artikel wurde veröffentlicht von dbn .. / Foto: dbn
29.05.2019
Zu groß war die Versuchung, einen Kanzler zu stürzen, dem sie auf üblichem Weg, nämlich durch Wahlen, nichts anhaben kann.

Anfang vom Ende

Wenn es eines Beweises bedurft hätte, dass die SPÖ ausschließlich parteitaktisch agiert, dann ist dieser durch die Abwahl von Kanzler Kurz und der Regierungsmannschaft erbracht. Denn nach Veröffentlichung des Ibiza-Videos hat auch die SPÖ laut nach e...

Dieser Artikel wurde veröffentlicht von dbn .. / Foto: SPÖ Presse und Kommunikation Wikimedia / Quelle: Oö. Volksblatt, Christian HAUBNER
07.10.2019
Matthias Strolz: Ich bin ein großer HC-Versteher …

Matthias Strolz: „Ich bin ein großer HC-Versteher … Ich versteh' das alles - und trotzdem geht es nicht.“

Er bezeichnet es als „Ende des einjährigen Gelübdes der Enthaltsamkeit“: Ein Jahr nach seinem Ausstieg aus der Politik äußert sich der ehemalige NEOS-Parteichef Matthias Strolz, der „nie ein Polit-Muppet werden wollte“, wieder detailliert zur österre...

Dieser Artikel wurde veröffentlicht von dbn .. / Foto: Ailura, CC BY-SA 3.0 AT
14.03.2019
Die britische Regierung hat sich im Irrgarten falscher Versprechungen und Annahmen verrannt – und findet keinen Ausweg

Gefangen im Labyrinth des Brexits

Die britische Regierung hat sich im Irrgarten falscher Versprechungen und Annahmen verrannt – und findet keinen Ausweg. Statt Kontrolle durch den EU-Austritt zurückzugewinnen, hat man sie verloren.

Großbritannien ist gefangen im Labyrinth des Brexit...

Dieser Artikel wurde veröffentlicht von dbn .. / Foto: dbn / Quelle: Tiroler Tageszeitung, Leitartikel von Christian Jentsch
06.11.2018
Als Oppositionspartei konnte die FPÖ als „soziale Heimatpartei“ ein breites Spektrum der Bevölkerung abdecken. In der Regierung versucht sie sich als „Heimatschutzpartei“ zu präsentieren, um von ihrer Sozialpolitik abzulenken.

"Mehr Heimat-, weniger Sozialpartei"

Die FPÖ nennt sich Heimatpartei, seit sie Regierungsverantwortung trägt, spricht Innenminister Herbert Kickl von der FPÖ gar als Heimatschutzpartei. Auch deshalb feieren die Blauen den Ausstieg aus dem UN-Migrationspakt als ihren großen Erfolg. Trotz...

Dieser Artikel wurde veröffentlicht von dbn .. / Foto: dbn / Quelle: TIROLER TAGESZEITUNG "Leitartikel" von Michael Sprenger
25.03.2019
Teile und herrsche: Nach dieser Maxime werden die zerstrittenen EU-Staaten von China, Russland und den USA untereinander ausgespielt.

EU braucht Stärke statt Streit

Europa steht von vielen Seiten unter Druck, sowohl von außen als auch von innen. Wenn es Wohlstand und Einfluss verteidigen will, dann nur mit mehr Gemeinsamkeit.

Die Welt ist in den letzten Jahren wieder konfliktträchtiger geworden. In den USA, dem...

Dieser Artikel wurde veröffentlicht von dbn .. / Foto: dbn / Quelle: TIROLER TAGESZEITUNG, Leitartikel von Alois Vahrner
02.05.2019
Die präsentierte Steuerreform, die Beschäftigte und Wirtschaft in beachtlichem Ausmaß entlasten wird, war überfällig. Vieles an Details ist aber noch zu klären.

Richtung stimmt, Fragen bleiben

Wie immer bei solchen Projekten war die Spannweite der politischen Reaktionen wenig überraschend sehr breit: Die türkis-blaue Regierung sprach von einem „großen Wurf“, die Opposition von einer „Mogelpackung“ und einem „Reförmchen“. Im Gegensatz etwa ...

Dieser Artikel wurde veröffentlicht von dbn .. / Foto: Stephanie Hofschlaeger / pixelio.de / Quelle: Tiroler Tageszeitung "Leitartikel" von Alois Vahrner
07.01.2019
Wie brüchig die in den Parteitags-Appellen beschworene Geschlossenheit ist, hat Rendi-Wagner am Beispiel Vermögenssteuer bereits erlebt.

Befund und Therapie

Wenn die SPÖ heute Abend im niederösterreichischen Hainfeld ihr 130-jähriges Gründungsjubiläum begeht, dann hat das - neben der bloßen Feier eines Geburtstages - natürlich auch symbolischen Charakter.

In Hainfeld hat zum Jahreswechsel 1888/89 Victo...

Dieser Artikel wurde veröffentlicht von dbn .. / Foto: SPÖ Presse und Kommunikation, CC BY-SA 2.0 / Quelle: Oö. Volksblatt von Markus EBERT
05.06.2019
Staatspolitische Verantwortung, wie sie vom Bundespräsidenten mehrfach eingemahnt wurde, legen Rot und Blau so jedenfalls nicht an den Tag.

Lächerlich

Zwischen Stichtag und Wahltag müssen 82 Tage liegen, besagt die Nationalratswahlordnung. Das sind fast drei Monate, man könnte auch sagen, das ist beinahe ein Jahresviertel. Hätte man im Nationalrat umgehend mit dem Ende der ÖVP-FPÖ-Koalition gehande...

Dieser Artikel wurde veröffentlicht von dbn .. / Foto: dbn / Quelle: Oö. Volksblatt von Markus EBERT
inhalt
11.06.2019
„Schämen Sie sich“, ruft der ehemalige FPÖ-Vizekanzler den jetzigen Regierenden zu. Wenn sich jemand schämen sollte, dann er. Ob seines via Video dokumentierten Gedanken-Unguts.

Der unverfrorene Herr Strache

Schämt euch!“, befindet Heinz-Christian Strache via Facebook. An das Kabinett von Kanzlerin Brigitte Bierlein adressiert er das. Mit der sprachlich ungelenk formulierten Anmerkung: „Die guten Freiheitlichen Projekte werden nicht umgesetzt, dafür werd...

Dieser Artikel wurde veröffentlicht von dbn .. / Foto: screenshot youtube / Quelle: TIROLER TAGESZEITUNG "Leitartikel" von Karin Leitner
30.07.2018
Wirtschaftstreibende fordern Sozialministerin Hartinger-Klein zur „150-Euro-Challenge“

Gekürzte Mindestsicherung – Wirtschaftstreibende fordern Sozialministerin Hartinger-Klein zur „150-Euro-Challenge“

Eine Gruppe mittelständischer Wirtschaftstreibender fordert Sozialministerin Beate Hartinger-Klein zur „150-Euro-Challenge“ heraus. Die Wettbedingungen sind einfach: Schafft die Ministerin es, einen Monat lang ohne fremde Hilfe von 150 Euro zu leben,...

Dieser Artikel wurde veröffentlicht von dbn .. / Foto: dbn
03.11.2019
Parteichef Norbert Hofer kann seit Amtsantritt nur die Bilanz eines Gescheiterten ziehen.

Blaue Eliten als Ernstfall

Die freiheitlichen Partei-Eliten sind dafür verantwortlich, dass braune Sümpfe nicht austrocknen. Hofer und Co. müssten sich nämlich von sich selbst distanzieren, weil sie nach wie vor Teil der Burschenschaften bzw. eng mit ihnen verbunden sind.

Unt...

Dieser Artikel wurde veröffentlicht von dbn .. / Foto: Bwag/CC-BY-SA-4.0 / Quelle: Tiroler Tageszeitung, Leitartikel von PETER NINDLER
28.10.2019

Umfrage: 35% wünschen sich „mehr Tempo“ bei den Sondierungsgesprächen

Wie das Nachrichtenmagazin „profil“ in seiner neuen Ausgabe berichtet, wünschen sich 35 Prozent der Österreicher „mehr Tempo“ bei den Sondierungsgesprächen zwischen ÖVP und Grünen.

Laut der vom Meinungsforschungsinstitut unique research für „profil...

Dieser Artikel wurde veröffentlicht von dbn .. / Foto: dbn
24.09.2018
Sind führende Sozialdemokraten nicht von Sinnen, dann beteuern sie nicht nur, hinter Neo-Chefin Pamela Rendi-Wagner zu stehen

Lippenbekenntnis ist zu wenig

Sind führende Sozialdemokraten nicht von Sinnen, dann beteuern sie nicht nur, hinter Neo-Chefin Pamela Rendi-Wagner zu stehen. Dann tun sie das auch.

Das Lob der Parteigranden ist groß für die Neue an der Spitze. Einer wie der andere beteuert, Kerns...

Dieser Artikel wurde veröffentlicht von dbn .. / Foto: Von SPÖ Presse und Kommunikation - CC BY-SA 2.0 / Quelle: Tiroler Tageszeitung, Leitartikel von Karin Leitner
02.07.2018
Das Gackern über ungelegte Eier gehört zur Politik. Schon klar. Aber bisweilen versteht man vor lauter Gackern nicht mehr, worum es geht.

Gegackert

Das Gackern über ungelegte Eier gehört zur Politik. Schon klar. Aber bisweilen versteht man vor lauter Gackern nicht mehr, worum es geht. So wie bei der neuen Arbeitszeitregelung. Nüchtern betrachtet wird sich durch diese Gesetzesänderung wohl kaum e...

Dieser Artikel wurde veröffentlicht von dbn .. / Foto: dbn / Neues Volksblatt: "Gegackert" von Herbert SCHICHO
inhalt
20.05.2019
Nach dem Platzen der türkis-blauen Koalition von Sebastian Kurz positionieren sich die bisherigen Partner neu. Fest steht: Der Harmonie wird unerbittliche Konfrontation folgen. Aber Läuterung? Einsicht? Keine Spur.

Und keiner will’s gewesen sein

Nach dem Platzen der türkis-blauen Koalition von Sebastian Kurz positionieren sich die bisherigen Partner neu. Fest steht: Der Harmonie wird unerbittliche Konfrontation folgen. Aber Läuterung? Einsicht? Keine Spur.

Der Rosenkrieg wird auf offener Bü...

Dieser Artikel wurde veröffentlicht von dbn .. / Foto: Rainer Sturm / pixelio.de / Quelle: Tiroler Tageszeitung, Leitartikel von WOLFGANG SABLATNIG
07.10.2019
Sebastian Kurz hat bekanntlich mehrere Möglichkeiten, eine Regierung zu bilden. Sollte er keinen Partner finden, kann er es immer noch alleine versuchen – und beim dann absehbaren Scheitern jene in die Pflicht nehmen, die sich zuvor einer Zusammenarbeit verweigert haben.

Wer bewegt sich auf wen zu?

Die Innenpolitik ist nach den großen Veränderungen des vergangenen Sonntags um eine neue Spielart reicher: Der Juniorpartner in einer möglichen türkis-grünen Bundesregierung stellt noch vor Start der Sondierungsgespräche nahezu unerfüllbare Koalition...

Dieser Artikel wurde veröffentlicht von dbn .. / Foto: Kremlin.ru / dbn / Quelle: TIROLER TAGESZEITUNG Leitartikel von Mario Zenhäusern
14.03.2019
KonsumentInnen ärgerten sich über falsche Mieten, verfallene Gutscheine & Co

Bilanz anlässlich des Welttages der KonsumentInnenrechte - Top Aufreger Wohnen

Knapp 390.000 KonsumentInnen suchten im Vorjahr österreichweit Rat und Hilfe bei den Arbeiterkammern. Die meisten Anfragen gab es rund ums Wohnrecht. Die AK klagte auch sehr erfolgreich: So zahlte die Raiffeisenlandesbank NÖ Wien KonsumentInnen aufgr...

Dieser Artikel wurde veröffentlicht von dbn .. / Foto: dbn
07.10.2019
Anders als vor zwei Jahren hat Kurz zwar viele Koalitionsvarianten, aber noch kein klares Ziel vor Augen.Er weiß, dass es genügend Parteifreunde gibt, vor allem im Westen, die ein Bündnis mit den Grünen bevorzugen.

Eine mühsame Partnersuche

ÖVP-Grün wird ein hoher Charmefaktor zugesprochen. Im Wartesaal sitzen die Blauen. Zudem könnte Kurz eine Minderheitsregierung wagen. Je länger verhandelt wird, desto wahrscheinlicher könnten diese Varianten werden.

Vor zwei Jahren nannte Sebastian ...

Dieser Artikel wurde veröffentlicht von dbn .. / Foto: dbn / TIROLER TAGESZEITUNG, Leitartikel von Michael Sprenger
03.08.2018
Im vergangenen Jahr sind die staatlichen Ausgaben für Soziales auf den neuen Höchststand von 110 Milliarden Euro geklettert.

Sozialausgaben auf neuem Rekordstand

Im Jahr 2017 wurden für Soziales und Gesundheit rund 110 Milliarden Euro ausgegeben. Die sogenannte Sozialquote – sie misst den Anteil der Sozialausgaben an der Wirtschaftsleistung – liegt bei 29,5 Prozent. Das zeigen Zahlen der Statistik Austria, di...

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01.07.2019
Die öffentliche Wasserversorgung wird verfassungsrechtlich abgesichert. SPÖ, ÖVP, und FPÖ haben sich heute im Verfassungsausschuss des Nationalrats auf eine gemeinsame Initiative verständigt.

Öffentliche Wasserversorgung wird verfassungsrechtlich abgesichert

Die öffentliche Wasserversorgung wird verfassungsrechtlich abgesichert. SPÖ, ÖVP, und FPÖ haben sich heute im Verfassungsausschuss des Nationalrats auf eine gemeinsame Initiative verständigt. "Die Republik Österreich (Bund, Länder und Gemeinden) beke...

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07.10.2019
Doskozil: "Situation der SPÖ ist sehr dramatisch"

Doskozil: "Situation der SPÖ ist sehr dramatisch"

Im Interview mit der Tageszeitung ÖSTERREICH (Sonntagsausgabe) rechnet der burgenländische Landeshauptmann Hans Peter Doskozil ungewohnt scharf mit seiner Partei ab: "Das Bundesergebnis der SPÖ ist desaströs. Da gibt es keine 2. Meinung dazu." Doskoz...

Dieser Artikel wurde veröffentlicht von dbn .. / Foto: Steindy, Eigenes Werk, CC BY-SA 3.0
02.05.2019
 „eine kleine graue Maus namens Steuerreform“

Mehr Netto

Wie schwer man sich mit der Arbeit der Regierung tun kann, hat sehr exemplarisch der Kärntner LH und Vize-Vorsitzende der Bundes-SPÖ, Peter Kaiser, gezeigt. Während in Wien die Präsentation der Steuerreform durch die Regierungsspitzen noch lief, wuss...

Dieser Artikel wurde veröffentlicht von dbn .. / Foto: Gabriela Mehl / pixelio.de / Quelle: Oö. Volksblatt von Markus EBERT
07.08.2018
Keine Toleranz bei Sozialbetrug und E-Card-Missbrauch

Keine Toleranz bei Sozialbetrug und E-Card-Missbrauch

„Das Sozialsystem muss nicht nur effizienter, sondern auch sicherer werden. Die Bundesregierung hat sich bereits darauf verständigt, dem E-Card-Missbrauch entgegen zu wirken. Ab 2020 kommt das Foto auf die E-Card. Nun sollten auch die letzten Kritike...

Dieser Artikel wurde veröffentlicht von dbn .. / Foto: dbn
20.03.2019
Finanzminister ruft Expertengruppe zur nationalen Digitalsteuer ein

Finanzminister ruft Expertengruppe zur nationalen Digitalsteuer ein

Beim gestrigen erstmaligen Zusammentreffen der Expertengruppe rund um die Digitalsteuer, diskutierten Schlüsselakteure der Medien- und Internetbranche erstmals über die genaue Ausgestaltung der nationalen Digitalsteuer mit Finanzminister Hartwig Löge...

Dieser Artikel wurde veröffentlicht von dbn .. / Foto: BMF/Bruckberger

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