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Sonntag 21.07.2019 23:39
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oder Österreichausgabe (Das Interessanteste aus den Bundesländern)

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inhalt
26.11.2018
v.li: Dr. Peter Kaiser, Mag.a Johanna Mikl-Leitner, Mag. Thomas Stelzer, Hermann Schützenhöfer, Hans Niessl, Dr. Wilfried Haslauer, Günther Platter, Mag. Markus Wallner, Dr. Michael Ludwig.

Einstimmiger Beschluss der Landeshauptleute für Verschärfung des Glücksspielgesetzes

Einstimmig wurde die oberösterreichische Initiative für ein verschärftes Glücksspielgesetzgesetz bei der Konferenz der Landeshauptleute im Burgenland angenommen. Nun sind die Bundesregierung und der Nationalrat gefordert. „Ich gehe davon aus, dass wi...

Dieser Artikel wurde veröffentlicht von dbn .. / Foto: Landesmedienservice Burgenland
30.07.2018
40% sehen Kurz als „Schweigekanzler“

40% sehen Kurz als „Schweigekanzler“

Wie das Nachrichtenmagazin „profil“ in seiner aktuellen Ausgabe berichtet, herrscht geteilte Meinung darüber, ob Sebastian Kurz als „Schweigekanzler“ bezeichnet werden könne, also zu oft zu aktuellen politischen Themen und angriffigen Aussagen des Ko...

Dieser Artikel wurde veröffentlicht von dbn .. / Foto: dbn
02.07.2018
Flüchtlinge sollen nach der Rettung auf See nicht wie bisher nach Europa, sondern in Anlandezentren in Nordafrika gebracht werden.

So sieht Geheimplan für EU-Asylzentren aus

Der Tageszeitung ÖSTERREICH wurde aus EU-Kreisen jenes Geheimdokument zugespielt, das beim Asylgipfel in Brüssel vom UN-Flüchtlingswerk (UNHCR) und der Organisation für Migration (IOM) den Staats- und Regierungschefs präsentiert wurde.

In dem mehrse...

Dieser Artikel wurde veröffentlicht von dbn .. / Foto: Dragan Tatic / Bundesministerium für Europa, Integration und Äusseres, CC BY 2.0
14.03.2019
EU-Verordnung bestätigt heimische Rezeptur / Beim Obstler bleibt neben Äpfeln und Birnen auch Steinobst erlaubt

Der Obstler darf Obstler heißen

"Der Obstler darf weiterhin seinen Namen tragen. Das ist eine gute Nachricht für die heimischen Hersteller. Die in Österreich gängige Herstellungsmethode bleibt erlaubt und der Obstler wird unter diesem Namen per EU-Gesetz geschützt", sagt der ÖVP-Eu...

Dieser Artikel wurde veröffentlicht von dbn .. / Foto: dbn
20.03.2019
Finanzminister ruft Expertengruppe zur nationalen Digitalsteuer ein

Finanzminister ruft Expertengruppe zur nationalen Digitalsteuer ein

Beim gestrigen erstmaligen Zusammentreffen der Expertengruppe rund um die Digitalsteuer, diskutierten Schlüsselakteure der Medien- und Internetbranche erstmals über die genaue Ausgestaltung der nationalen Digitalsteuer mit Finanzminister Hartwig Löge...

Dieser Artikel wurde veröffentlicht von dbn .. / Foto: BMF/Bruckberger
03.06.2019
Die bisherige Verfassungsrichterin Brigitte Bierlein wird heute als erste Bundeskanzlerin der Republik angelobt

Das Neuland im Kanzleramt

Die bisherige Verfassungsrichterin Brigitte Bierlein wird heute als erste Bundeskanzlerin der Republik angelobt. Sie kann eine gute Kanzlerin werden – aber nur dann, wenn die Parteien im Nationalrat das auch zulassen.

Bundespräsident Alexander Van d...

Dieser Artikel wurde veröffentlicht von dbn .. / Foto: VfGH/Achim Bieniek, CC BY-SA 3.0 at / Quelle: TIROLER TAGESZEITUNG: Leitartikel von Wolfgang Sablatnig
03.06.2019
76% beurteilen Arbeit von Bundespräsident Alexander Van der Bellen positiv

76% beurteilen Arbeit von Bundespräsident Alexander Van der Bellen positiv

Außerordentlich positiv in der Gunst der Österreicher schneidet Bundespräsident Alexander Van der Bellen laut der von der „Kronen Zeitung“ bei Unique Research beauftragten großen Umfrage zum Stimmungsbild im Land nach dem Platzen der türkis-blauen Re...

Dieser Artikel wurde veröffentlicht von dbn .. / Foto: BKA
14.03.2019
Die britische Regierung hat sich im Irrgarten falscher Versprechungen und Annahmen verrannt – und findet keinen Ausweg

Gefangen im Labyrinth des Brexits

Die britische Regierung hat sich im Irrgarten falscher Versprechungen und Annahmen verrannt – und findet keinen Ausweg. Statt Kontrolle durch den EU-Austritt zurückzugewinnen, hat man sie verloren.

Großbritannien ist gefangen im Labyrinth des Brexit...

Dieser Artikel wurde veröffentlicht von dbn .. / Foto: dbn / Quelle: Tiroler Tageszeitung, Leitartikel von Christian Jentsch
29.05.2019
Nun zeigt sich nicht nur, wie gut es ist, dass es einen Bundespräsidenten gibt. Es ist auch gut, dass Alexander Van der Bellen das Amt innehat – auch, weil er ein famoser Kommunikator und Psychologe ist.

Hofburg-Mann in bester Verfassung

Nun zeigt sich nicht nur, wie gut es ist, dass es einen Bundespräsidenten gibt. Es ist auch gut, dass Alexander Van der Bellen das Amt innehat – auch, weil er ein famoser Kommunikator und Psychologe ist.

Ende Jänner 2017 hat der Karikaturist Michael...

Dieser Artikel wurde veröffentlicht von dbn .. / Foto: SPÖ Presse und Kommunikation Wikimedia / Quelle: Tiroler Tageszeitung, Leitartikel von KARIN LEITNER
06.11.2018
Als Oppositionspartei konnte die FPÖ als „soziale Heimatpartei“ ein breites Spektrum der Bevölkerung abdecken. In der Regierung versucht sie sich als „Heimatschutzpartei“ zu präsentieren, um von ihrer Sozialpolitik abzulenken.

"Mehr Heimat-, weniger Sozialpartei"

Die FPÖ nennt sich Heimatpartei, seit sie Regierungsverantwortung trägt, spricht Innenminister Herbert Kickl von der FPÖ gar als Heimatschutzpartei. Auch deshalb feieren die Blauen den Ausstieg aus dem UN-Migrationspakt als ihren großen Erfolg. Trotz...

Dieser Artikel wurde veröffentlicht von dbn .. / Foto: dbn / Quelle: TIROLER TAGESZEITUNG "Leitartikel" von Michael Sprenger
20.05.2019
Strache hat sich zum Polit-Saubermann stilisiert und die FPÖ aus dem Tief gebracht. Eine Woche vor der EU-Wahl ist sie wieder dort.

Der Selbstfaller des Meister Proper

14 Jahre lang hat Heinz-Christian Strache die FPÖ geführt, eineinhalb Jahre war er Vizekanzler. Über Nacht ist es damit vorbei. Nicht wegen der unzähligen „Einzelfälle“ in seiner Truppe; die hat er ausgesessen. Grund dafür ist ein anderweitig beispie...

Dieser Artikel wurde veröffentlicht von dbn .. / Foto: dbn Montage / Quelle: Tiroler Tageszeitung, Analyse von KARIN LEITNER
03.06.2019
Im Parlament geben aber weiter die Parteien den Ton an, so wie sie 2017 gewählt wurden.

Das Experiment im Kanzleramt

Die bisherige Verfassungsrichterin Brigitte Bierlein wird heute als erste Bundeskanzlerin der Republik angelobt. Sie kann eine gute Kanzlerin werden – aber nur dann, wenn die Parteien im Nationalrat das auch zulassen.

Man muss schon ein besonderer F...

Dieser Artikel wurde veröffentlicht von dbn .. / Foto: BKA / Quelle: TIROLER TAGESZEITUNG: Leitartikel von Wolfgang Sablatnig
16.04.2019
Schon jetzt sind hierzulande zu viele Menschen von Armut betroffen. Sollte die neue Sozialhilfe die Lage für Eltern und Kinder verschlimmern, muss die Bundesregierung die Größe besitzen, ihre Fehler einzugestehen.

Beharren wäre fehl am Platz

Die türkis-blauen Koalitionäre hatten es bereits angekündigt und im Regierungsprogramm festgeschrieben – die Mindestsicherung wird neu geregelt. Überrascht sollte also niemand sein. Auch dass die Regierenden in einigen Punkten zurückgerudert sind, so...

Dieser Artikel wurde veröffentlicht von dbn .. / Foto: dbn / Quelle: TIROLER TAGESZEITUNG "Leitartikel" von Serdar Sahin
07.08.2018
Keine Toleranz bei Sozialbetrug und E-Card-Missbrauch

Keine Toleranz bei Sozialbetrug und E-Card-Missbrauch

„Das Sozialsystem muss nicht nur effizienter, sondern auch sicherer werden. Die Bundesregierung hat sich bereits darauf verständigt, dem E-Card-Missbrauch entgegen zu wirken. Ab 2020 kommt das Foto auf die E-Card. Nun sollten auch die letzten Kritike...

Dieser Artikel wurde veröffentlicht von dbn .. / Foto: dbn
inhalt
25.03.2019
Teile und herrsche: Nach dieser Maxime werden die zerstrittenen EU-Staaten von China, Russland und den USA untereinander ausgespielt.

EU braucht Stärke statt Streit

Europa steht von vielen Seiten unter Druck, sowohl von außen als auch von innen. Wenn es Wohlstand und Einfluss verteidigen will, dann nur mit mehr Gemeinsamkeit.

Die Welt ist in den letzten Jahren wieder konfliktträchtiger geworden. In den USA, dem...

Dieser Artikel wurde veröffentlicht von dbn .. / Foto: dbn / Quelle: TIROLER TAGESZEITUNG, Leitartikel von Alois Vahrner
01.07.2019
Die öffentliche Wasserversorgung wird verfassungsrechtlich abgesichert. SPÖ, ÖVP, und FPÖ haben sich heute im Verfassungsausschuss des Nationalrats auf eine gemeinsame Initiative verständigt.

Öffentliche Wasserversorgung wird verfassungsrechtlich abgesichert

Die öffentliche Wasserversorgung wird verfassungsrechtlich abgesichert. SPÖ, ÖVP, und FPÖ haben sich heute im Verfassungsausschuss des Nationalrats auf eine gemeinsame Initiative verständigt. "Die Republik Österreich (Bund, Länder und Gemeinden) beke...

Dieser Artikel wurde veröffentlicht von dbn .. / Foto: dbn
30.07.2018
Wirtschaftstreibende fordern Sozialministerin Hartinger-Klein zur „150-Euro-Challenge“

Gekürzte Mindestsicherung – Wirtschaftstreibende fordern Sozialministerin Hartinger-Klein zur „150-Euro-Challenge“

Eine Gruppe mittelständischer Wirtschaftstreibender fordert Sozialministerin Beate Hartinger-Klein zur „150-Euro-Challenge“ heraus. Die Wettbedingungen sind einfach: Schafft die Ministerin es, einen Monat lang ohne fremde Hilfe von 150 Euro zu leben,...

Dieser Artikel wurde veröffentlicht von dbn .. / Foto: dbn
24.07.2018
Die Integration von Menschen aus anderen Kulturkreisen ist weder einfach noch trivial.

Ehrliches Hinsehen

Die Integration von Menschen aus anderen Kulturkreisen ist weder einfach noch trivial. Dennoch ist sie notwendig, denn Integration ist wesentlich für das Funktionieren einer Gesellschaft. Die Tatsache, dass sich dabei laut Studie vor allem türkischst...

Dieser Artikel wurde veröffentlicht von dbn .. / Foto: dbn / Quelle: Neues Volksblatt: "Ehrliches Hinsehen" (von Christian HAUBNER)
11.06.2019
„Schämen Sie sich“, ruft der ehemalige FPÖ-Vizekanzler den jetzigen Regierenden zu. Wenn sich jemand schämen sollte, dann er. Ob seines via Video dokumentierten Gedanken-Unguts.

Der unverfrorene Herr Strache

Schämt euch!“, befindet Heinz-Christian Strache via Facebook. An das Kabinett von Kanzlerin Brigitte Bierlein adressiert er das. Mit der sprachlich ungelenk formulierten Anmerkung: „Die guten Freiheitlichen Projekte werden nicht umgesetzt, dafür werd...

Dieser Artikel wurde veröffentlicht von dbn .. / Foto: screenshot youtube / Quelle: TIROLER TAGESZEITUNG "Leitartikel" von Karin Leitner
02.07.2018
Das Gackern über ungelegte Eier gehört zur Politik. Schon klar. Aber bisweilen versteht man vor lauter Gackern nicht mehr, worum es geht.

Gegackert

Das Gackern über ungelegte Eier gehört zur Politik. Schon klar. Aber bisweilen versteht man vor lauter Gackern nicht mehr, worum es geht. So wie bei der neuen Arbeitszeitregelung. Nüchtern betrachtet wird sich durch diese Gesetzesänderung wohl kaum e...

Dieser Artikel wurde veröffentlicht von dbn .. / Foto: dbn / Neues Volksblatt: "Gegackert" von Herbert SCHICHO
inhalt
24.09.2018
Sind führende Sozialdemokraten nicht von Sinnen, dann beteuern sie nicht nur, hinter Neo-Chefin Pamela Rendi-Wagner zu stehen

Lippenbekenntnis ist zu wenig

Sind führende Sozialdemokraten nicht von Sinnen, dann beteuern sie nicht nur, hinter Neo-Chefin Pamela Rendi-Wagner zu stehen. Dann tun sie das auch.

Das Lob der Parteigranden ist groß für die Neue an der Spitze. Einer wie der andere beteuert, Kerns...

Dieser Artikel wurde veröffentlicht von dbn .. / Foto: Von SPÖ Presse und Kommunikation - CC BY-SA 2.0 / Quelle: Tiroler Tageszeitung, Leitartikel von Karin Leitner
03.08.2018
Im vergangenen Jahr sind die staatlichen Ausgaben für Soziales auf den neuen Höchststand von 110 Milliarden Euro geklettert.

Sozialausgaben auf neuem Rekordstand

Im Jahr 2017 wurden für Soziales und Gesundheit rund 110 Milliarden Euro ausgegeben. Die sogenannte Sozialquote – sie misst den Anteil der Sozialausgaben an der Wirtschaftsleistung – liegt bei 29,5 Prozent. Das zeigen Zahlen der Statistik Austria, di...

Dieser Artikel wurde veröffentlicht von dbn .. / Foto: dbn
29.05.2019
Zu groß war die Versuchung, einen Kanzler zu stürzen, dem sie auf üblichem Weg, nämlich durch Wahlen, nichts anhaben kann.

Anfang vom Ende

Wenn es eines Beweises bedurft hätte, dass die SPÖ ausschließlich parteitaktisch agiert, dann ist dieser durch die Abwahl von Kanzler Kurz und der Regierungsmannschaft erbracht. Denn nach Veröffentlichung des Ibiza-Videos hat auch die SPÖ laut nach e...

Dieser Artikel wurde veröffentlicht von dbn .. / Foto: SPÖ Presse und Kommunikation Wikimedia / Quelle: Oö. Volksblatt, Christian HAUBNER
24.07.2018
Die Störgeräusche für Bundeskanzler Sebastian Kurz werden aber doch hörbar und unaufhaltsam lauter.

Druck auf den Sonnenkönig wächst

Auch sieben Monate nach ihrem Start steht die schwarz-blaue Bundesregierung in Umfragen sehr stabil da. Die Störgeräusche für Bundeskanzler Sebastian Kurz werden aber doch hörbar und unaufhaltsam lauter.

Auch jüngste Umfragen (darunter eine von Spec...

Dieser Artikel wurde veröffentlicht von dbn .. / Foto: Dragan Tatic, CC BY 2.0 / Quelle: TIROLER TAGESZEITUNG "Leitartikel" von Alois Vahrner "Druck auf den Sonnenkönig wächst "
07.01.2019
Wie brüchig die in den Parteitags-Appellen beschworene Geschlossenheit ist, hat Rendi-Wagner am Beispiel Vermögenssteuer bereits erlebt.

Befund und Therapie

Wenn die SPÖ heute Abend im niederösterreichischen Hainfeld ihr 130-jähriges Gründungsjubiläum begeht, dann hat das - neben der bloßen Feier eines Geburtstages - natürlich auch symbolischen Charakter.

In Hainfeld hat zum Jahreswechsel 1888/89 Victo...

Dieser Artikel wurde veröffentlicht von dbn .. / Foto: SPÖ Presse und Kommunikation, CC BY-SA 2.0 / Quelle: Oö. Volksblatt von Markus EBERT
14.03.2019
KonsumentInnen ärgerten sich über falsche Mieten, verfallene Gutscheine & Co

Bilanz anlässlich des Welttages der KonsumentInnenrechte - Top Aufreger Wohnen

Knapp 390.000 KonsumentInnen suchten im Vorjahr österreichweit Rat und Hilfe bei den Arbeiterkammern. Die meisten Anfragen gab es rund ums Wohnrecht. Die AK klagte auch sehr erfolgreich: So zahlte die Raiffeisenlandesbank NÖ Wien KonsumentInnen aufgr...

Dieser Artikel wurde veröffentlicht von dbn .. / Foto: dbn
05.06.2019
Staatspolitische Verantwortung, wie sie vom Bundespräsidenten mehrfach eingemahnt wurde, legen Rot und Blau so jedenfalls nicht an den Tag.

Lächerlich

Zwischen Stichtag und Wahltag müssen 82 Tage liegen, besagt die Nationalratswahlordnung. Das sind fast drei Monate, man könnte auch sagen, das ist beinahe ein Jahresviertel. Hätte man im Nationalrat umgehend mit dem Ende der ÖVP-FPÖ-Koalition gehande...

Dieser Artikel wurde veröffentlicht von dbn .. / Foto: dbn / Quelle: Oö. Volksblatt von Markus EBERT
02.05.2019
 „eine kleine graue Maus namens Steuerreform“

Mehr Netto

Wie schwer man sich mit der Arbeit der Regierung tun kann, hat sehr exemplarisch der Kärntner LH und Vize-Vorsitzende der Bundes-SPÖ, Peter Kaiser, gezeigt. Während in Wien die Präsentation der Steuerreform durch die Regierungsspitzen noch lief, wuss...

Dieser Artikel wurde veröffentlicht von dbn .. / Foto: Gabriela Mehl / pixelio.de / Quelle: Oö. Volksblatt von Markus EBERT
02.05.2019
Die präsentierte Steuerreform, die Beschäftigte und Wirtschaft in beachtlichem Ausmaß entlasten wird, war überfällig. Vieles an Details ist aber noch zu klären.

Richtung stimmt, Fragen bleiben

Wie immer bei solchen Projekten war die Spannweite der politischen Reaktionen wenig überraschend sehr breit: Die türkis-blaue Regierung sprach von einem „großen Wurf“, die Opposition von einer „Mogelpackung“ und einem „Reförmchen“. Im Gegensatz etwa ...

Dieser Artikel wurde veröffentlicht von dbn .. / Foto: Stephanie Hofschlaeger / pixelio.de / Quelle: Tiroler Tageszeitung "Leitartikel" von Alois Vahrner
05.06.2019
US-Präsident Donald Trump nutzt den Staatsbesuch in Großbritannien nicht nur für Wahlkampfbilder. Er wirbt für einen harten Brexit, bringt Washingtons Kandidaten für Mays Nachfolge in Stellung und will Europa weiter schwächen.

Trumps Feldzug gegen Europa

Donald Trump liebt große Inszenierungen. Beim Staatsbesuch in Großbritannien wurde dem US-Präsidenten der rote Teppich ausgerollt, inklusive des ganzen Pomps des britischen Königshauses – vom prunkvollen Empfang durch Königin Elizabeth II. im Bucking...

Dieser Artikel wurde veröffentlicht von dbn .. / Foto: Gage Skidmore CC BY-SA 3.0 / Quelle: TIROLER TAGESZEITUNG "Leitartikel" von Christian Jentsch

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