Impressum - Rechtliche Hinweise - Allgemeine Geschäftsbedingungen

Impressum

Betreiber dieser Plattform:

Karl Charles Rosenbichler
Firma rosenbichler.com
Kirlstraße 3/7/5
A-3370 Ybbs / Donau

UID: ATU61312047

Emailadresse:

Offenlegung gem. §25 Mediengesetz: Medieninhaber: Firma Rosenbichler mit Sitz in A-3370 Ybbs, Kirlstraße 3/7/5. Gegenstand des Unternehmens ist die Bereitstellung einer Online-Plattform zur Veröffentlichung von regionalen und überregionalen Nachrichten und Informationen.
Offenlegung der Medienlinie: dbn ist eine politisch unabhängige Nachrichten-Plattform für Nachrichten aus den Bundesländern. dbn ermöglicht allen angemeldeten Benutzern, unabhängig von politischen und wirtschaftlichen Interessensgruppen die eigenverantwortliche Veröffentlichung (siehe AGB) von Nachrichten und Informationen.

Rechtliche Hinweise

Alle Rechte vorbehalten. Insbesondere bedarf jede Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtes der vorherigen schriftlichen Zustimmung der Firma Rosenbichler. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Bearbeitungen sowie die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen.

Die Firma Rosenbichler ist nicht verantwortlich für die Inhalte, die durch Dritte auf der Webseite zur Verfügung gestellt werden. Der Dritte verpflichtet sich zu gewährleisten, dass die von ihm geladenen, gespeicherten, verbreiteten, präsentierten und/oder veröffentlichten Inhalte nicht gegen geltendes österreichisches Recht, gesetzliche oder behördliche Verbote oder gegen die guten Sitten verstoßen.

Der Benutzer darf insbesondere keine Inhalte laden, speichern, verbreiten, präsentieren und/oder veröffentlichen, die Rechte Dritter, insbesondere Namens- oder gewerbliche Schutzrechte Dritter oder deren Urheberrechte, verletzen oder verletzen können oder aus sonstigen Gründen rechts- oder sittenwidrig, insbesondere pornografisch, gewaltverherrlichend, volksverhetzend oder extremistisch, sind oder dafür gehalten werden können.

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Hier sind die Bedingungen angeführt, unter denen Sie die Webseite verwenden können. Lesen Sie diese Seite bitte sorgfältig durch. Indem Sie auf die Webseite zugreifen oder sich anmelden, nehmen Sie diese Bedingungen an und stimmen zu, dass Sie mit diesen Bedingungen ohne Einschränkung einverstanden sind.

Wenn Sie irgend eine der Bedingungen nicht akzeptieren, die hier angegeben sind, verwenden Sie die Webseite nicht. Die Firma Rosenbichler behält sich vor, diese AGB jederzeit zu ändern. Die Firma Rosenbichler wird die Änderung umgehend allen Teilnehmern mitteilen. Sofern der Teilnehmer der Änderung der AGB nicht innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsmitteilung widerspricht, gelten die geänderten AGB als vom jeweiligen Teilnehmer als angenommen.
die Firma Rosenbichler wird die Teilnehmer auf die Folge ihres Verhaltens im Zusammenhang mit einer Änderung der AGB in der Änderungsmitteilung besonders hinweisen. Für bereits eingelieferte Nachrichten gelten die alten AGB fort.

 

 

Benutzung des Inhaltes

Der Inhalt dieser Webseite, einschließlich (aber nicht ausschließlich beschränkt auf) Text, Fotographien, Graphiken, Abbildungen, Design, Namen, Firmennamen, eingetragene Warenzeichen, Dienstleistungsmarken und anderes Material sind durch das Copyright und andere Gesetze, sowohl in Österreich als auch in anderen Staaten geschützt. Das Material beinhaltet sowohl den Inhalt, den die Firma besitzt oder verwaltet, als auch die Inhalte, die Dritte im Auftrag der Firma besitzen oder verwalten.

Die Firma Rosenbichler erlaubt Ihnen, ein einzelnes Exemplar des Materials der Webseite anzusehen und downzuloaden. Es ist strikt untersagt, das Material zu verkaufen, zu verändern, zu reproduzieren, zu veröffentlichen, öffentlich vorzuführen, zu verteilen oder das Material in jeglicher Art und Weise für private oder kommerzielle Zwecke ohne die schriftliche Genehmigung der Firma Rosenbichler zu nutzen.

Wenn Sie Informationen wünschen, wie Sie eine Genehmigung der Firma Rosenbichler bekommen können, um unser Material auf Ihrer Webseite zu benutzen, kontaktieren Sie uns per e-Mail. Wenn Sie gegen irgendwelche Vertragsbedingungen dieser Genehmigung verstoßen, entfällt automatisch die Erlaubnis, das Material zu nutzen. Sie sind dann verpflichtet, das Material sowie alle davon gemachten Kopien unverzüglich zu vernichten.

 

 

Keine Gewährleistung

Die Website und der Inhalt werden "Wie besehen" und ohne jegliche Gewährleistung, weder explizite noch implizite, zur Verfügung gestellt, die Firma Rosenbichler lehnt hiermit jegliche Gewährleistung und Bedingungen in Bezug auf die Genauigkeit, die Zuverlässigkeit, die Vollständigkeit oder die Aktualität des Inhaltes, ab.

Die Firma Rosenbichler lehnt alle konkludenten Gewährleitungen und Bedingungen hinsichtlich Tauglichkeit, Eignung für einen bestimmten Zweck und der Nichteinhaltung von Eigentums-, Urheber- oder sonstigen Rechten Dritter ab.

Die Firma Rosenbichler gewährleitet nicht, dass die Website fehlerlos läuft, oder dass die Website oder ihre Server frei von Computerviren und von anderen schädlichen Teilen und Einflüssen ist. Ein Großteil des Inhaltes, wird durch Dritte zur Verfügung gestellt. Die Firma Rosenbichler kann nicht verantwortlich gemacht werden für den veröffentlichten Inhalt solcher Dritter.

 

 

Haftungsbeschränkung

Die Benutzung der Webseite geschieht auf eigene Gefahr. Wenn Sie mit dem Material der Webseite oder mit diesen Bedingungen, der AGB der Firma Rosenbichler oder anderen Richtlinien unzufrieden sind oder Ihnen diese wiederstreben, sollten sie die Benutzung der Webseite einstellen.
In keinem Fall kann die Firma Rosenbichler haftbar gemacht werden für besondere oder indirekte Folgeschäden oder sonstige Schäden, die aus Nutzungsausfall, Verlust von Daten oder entgangenem Gewinn resultieren - seies bei vertraggemässer Nutzung oder durch Nachlässigkeit oder sonstige unerlaubte Handlung- und durch die oder im Zusammenhang mit der Verwendung von auf diesem Server verfügbaren Informationen sowie der Nicht-Verfügbarkeit dieser Informationen entstanden sind.

 

 

Inhalte

Die Webseite enthält Nachrichten, Kommentare und Bilder bzw. Grafiken von denen das Meiste des Inhalts/der Inhalte von Dritten zur Verfügung gestellt wird und somit auch der Verantwortung dieser Dritten unterliegt. Die Firma Rosenbichler ist nicht verantwortlich für diese Inhalte, sondern stellt lediglich das Service für die Bereitstellung und den Zugriff auf solche Inhalte zur Verfügung.

Es liegt in der Natur von Plattformen, wie dbn, dass Sie unter Umständen auch beleidigende, schädliche, ungenaue oder andere unangebrachte Inhalte beinhalten können, oder in einigen Fällen nicht Wahrheitsgemäß oder in einer anderen Weise irreführend sein können. Wir erwarten von Ihnen, dass Sie bei der Nutzung von dbn Vorsicht, gesunden Menschenverstand und ein gesundes Urteilsvermögen walten lassen..

Sie stimmen zu, dass Sie für Ihre veröffentlichten Inhalte und die daraus entsehenden Konsequenzen verantwortlich sind. Sie stimmen zu, dass Sie bei der Benutzung von dbn Folgendes nicht tun:

• Andere verleumden, täuschen, gegen sie hetzen, sie belästigen, bedrohen oder in sonstiger Art und Weise gegen die Rechte eines Anderen (sowohl Rechte der Individualität als auch der Publizität) zu verstoßen.
• Jede Art von unpassenden, diffamierenden, verletzenden, anstößigen oder nicht rechtmäßigen Informationen oder Material zu veröffentlichen, zu versenden, hochzuladen, zu verteilen, verbreiten oder anzubieten, sich für solches zur Verfügung zu stellen (im folgenden "Posten" genannt).
• Artikel, die vom Bewertungssystem aussortiert wurden, nochmal veröffentlichen.
• Materialien, die gegen irgendein Patent, eingetragenes Warenzeichen, Copyright, Geschäftsgeheimnis oder anderes Recht irgendeines Dritten ("Rechte") verstoßen, es sei denn, Sie sind der Inhaber der Rechte oder haben die Erlaubnis des Inhabers, solches Material zu veröffentlichen oder zu übertragen.
• Umfragen, Wettbewerbe, Schneeballsysteme oder Kettenbriefe anzuregen oder weiterzugeben.
• Artikel in einer Form veröffentlichen, die den Eindruck erwecken könnte, dass diese von der dbn-Redaktion stammen.
• Artikel veröffentlichen, die nicht der üblichen, auf dbn gebräuchlichen Form entsprechen.
• Bilder veröffentlichen, die einem Werbeinserat oder Plakat ähneln (Ein Bild muss zu mindestens 80% aus einem Foto bestehen - Ausnahmen: Statistiken und Zeichnungen).

Es besteht keinerlei Überwachungspflicht/Aufsichtspflicht. Die Firma Rosenbichler überprüft die an dbn gelieferten Informationen nicht regelmäßig, sondern nur stichprobenweise, ebenso hat sie keine Überwachungspflicht/Aufsichtspflicht gegenüber den Benutzern. Jedoch behält sich die Firma Rosenbichler das Recht vor, wenn nötig jederzeit Informationen transparent zu machen, um jeglichem einschlägigem Gesetz, Regelung, Rechtsprozeß oder Regierungsbelangen zu entsprechen.

 

 

Die Rechte des Unternehmens

Wenn das Unternehmen Informationen entdeckt, die angeblich/möglicherweise nicht mit irgendeinem Punkt (Bedingung) der Abmachung übereinstimmen, darf das Unternehmen diese Behauptungen untersuchen und in gutem Glauben bzw. nach eigenem Ermessen entscheiden, ob sie diese vom Netz nimmt, oder verlangt vom Netz zu nehmen. Das Unternehmen übernimmt keine Haftung oder Verantwortung für das Ausführen oder Nicht-Ausführen solcher Handlungen. Die Firma Rosenbichler behält sich vor, auch ohne Angabe von Gründen, jemanden von der Nutzung auszuschließen, oder die Nutzung im Vorhinein zu untersagen. Ein grundsätzliches Recht auf die Nutzung der von der Firma Rosenbichler bereitgestellten Leistungen besteht nicht.
Bei Verstößen gegen interne Richtlinien oder Gesetze erfolgt die Sperrung oder Löschung eines Benutzer ohne Vorwarnung.

Das Unternehmen übernimmt keine Haftung oder Verantwortung für das Ausführen oder Nicht-Ausführen solcher Handlungen. Der Benutzer von dbn gewährt der Firma Rosenbichler automatisch eine gebührenfreie, gegenseitige, unwiderrufliche, unausschließliche Genehmigung zur Benutzung, Reproduktion, Änderung, Veröffentlichung, Bearbeitung, Übersetzung, Verteilung, Veröffentlichung und Darstellung der Mitteilung allein oder als Teil anderer Arbeiten in jeglicher Form, auf jeglichem Medium oder Technologie, die bereits bekannt ist oder erst später entwickelt wird. Außerdem gewährt der Benutzer das Recht der Weitergabe dieser genannten Rechte an weitere Lizenzinhaber.
Der Benutzer kann die Löschung seiner personenbezogenen Account-Daten verlangen. Für die einmal veröffentlichten Beiträge überträgt der jeweilige Schreiber ein zeitlich unbegrenztes Nutzungs- und Veröffentlichungsrecht an den Betreiber. Dabei ist in der Regel der jeweils gewählte Account-Name, unter welchem der Beitrag geschrieben wurde, sichtbar. Ein Recht auf nachträgliche Löschung aller selbst veröffentlichten Beiträge eines Nutzers gibt es also nicht.

 

 

Verletzung des Copyright und der Copyrightvertreter

Das Unternehmen darf in angemessenem Umfang und nach seinem Ermessen Material von der Webseite nehmen oder den Zugriff zu diesem sperren, wenn dieses Material die Rechte anderer verletzt.
Falls Sie annehmen, dass Ihr Material im Netz in einer Art gebraucht wurde, die eine solche Verletzung des Copyright darstellt, bitte benachrichtigen Sie den Copyrightbeauftragten des Unternehmens schriftlich (eine Email reicht aus) mit folgenden Informationen:

• Eine elektronische oder eigenhändige Unterschrift der Person, deren Recht möglicherweise verletzt wurde.
• Feststellung der Identität der Copyright-geschützten Arbeit, von der behauptet wird, verletzt worden zu sein.
• Eine Beschreibung, wo dieses genannte Material im Netz zu finden ist.
• Ihre Adresse, Telefonnummer und Email Adresse.
• Eine Erklärung ihrerseits, dass Sie in gutem Glauben sind, dass der angesprochene Gebrauch weder vom Copyrightinhaber, dessen Vertretern noch vom Gesetz autorisiert ist.
• Eine eidesstattliche Erklärung Ihrerseits, dass die Information in ihrer Mitteilung genau ist, und dass Sie der Copyrightinhaber sind oder an dessen Stelle handeln.

Der Copyrightvertreter des Unternehmens, der für Beschwerden wegen Copyrightverletzung auf der Webseite zuständig ist, ist Herr Karl Charles Rosenbichler . Er ist unter folgenden Adressen zu erreichen:

Postadresse:
Firma Rosenbichler
Kirlstraße 3/7/5
A-3370 Ybbs / Donau

Emailadresse:

 

 

 

Links zu anderen Seiten

Die Webseite enthält Links zu Webseiten Dritter, die von anderen unterhalten werden. Diese Links sind rein für ihren gefälligen Gebrauch zur Verfügung gestellt und stellen keine Billigung des Inhalts auf diesen genannten Seiten von Seiten des Unternehmens dar. Das Unternehmen ist für den Inhalt dieser Links nicht verantwortlich und steht auch nicht für den Inhalt und die Genauigkeit des Materials auf den Webseiten Dritter ein. Wenn Sie sich für einen Zugriff auf diese Links zu den Webseiten Dritter entscheiden, tun Sie dies auf eigene Verantwortung.

 

 

Ausfuhrregelung

Die Europäische Union überwacht die Ausfuhr von Produkten und Informationen.
Sie willigen ein, dass Sie sich an die Bestimmungen halten und keine Inhalte ausführen bzw. in Länder oder an Personen ausführen, die gegen das Ausfuhrgesetz verstoßen. Durch das Herunterladen des Materials inklusive der Software geben Sie ihre Zustimmung, dass Sie nicht in einem dieser ausfuhrbeschränkten Länder sind.
Sie sind verantwortlich für das Einhalten der Gesetze ihrer lokalen Rechtssprechung über Einfuhr, Ausfuhr und Wiederausfuhr von Produkten.

 

 

Rechnungslegung

Zustellung der Rechnung: Die Firma Rosenbichler stellt allen Kunden ihre Rechnungen in elektronischer Form als Attachment per E-Mail an die jeweils vom Kunden bekannt gegebene E-Mail-Adresse zu. Der Kunde verzichtet auf eine postalische Zusendung der Rechnung. Der Kunde hat empfängerseitig dafür Sorge zu tragen, dass sämtliche elektronische Zusendungen der Rechnung per E-Mail durch die Firma Rosenbichler ordnungsgemäß an die vom Kunden bekannt gegebene E-Mail-Adresse zugestellt werden können und technische Einrichtungen wie etwa Filterprogramme oder Firewalls entsprechend zu adaptieren. Etwaige automatisierte elektronische Antwortschreiben an die Firma Rosenbichler (z.B. Abwesenheitsnotiz) können nicht berücksichtigt werden und stehen einer gültigen Zustellung nicht entgegen.

Der Kunde hat eine Änderung der E-Mail-Adresse, an welche die Rechnung zugestellt werden soll, rechtzeitig der Firma Rosenbichler mitzuteilen. Zusendungen von Rechnungen der Firma Rosenbichler an die vom Kunden zuletzt bekannt gegebene E-Mail-Adresse gelten diesem als zugegangen, wenn der Kunde eine Änderung seiner E-Mail-Adresse die Firma Rosenbichler nicht bekannt gegeben hat.

Eine kostenlose Zustellung auf dem Postweg ist nur in Sonderfällen möglich (z.B. Umstände die den Empfang oder das Ausdrucken von E-Mails nicht möglich machen oder wenn keine Mailadresse vorhanden ist) und ist vor der Rechnungslegung der Firma Rosenbichler schriftlich mitzuteilen.

Ein außerordentlicher Rechnungsversand auf dem Postweg muss ebenfalls auf dem Postweg angefordert werden.

Rabatte / Agenturrabatt:

Alle Rabatte bedürfen einer schriftlichen Betätigung um wirksam zu sein. Wird ein Auftrag über eine Agentur oder einen Mittler vermittelt, sind Agentur und Werbungtreibender gemeinsam Vertragspartner der Firma Rosenbichler und haften gesamtschuldnerisch für die vertraglichen Verpflichtungen. Tritt nur die Agentur auf, so hat sie den jeweils vertretenen Werbungtreibenden namentlich zu benennen. Ein Agenturrabatt gilt ausschließlich für unwiderrufene Buchungen bzw. Aufträge. Gegenüber Kleinst - oder Scheinagenturen behält sich die Firma Rosenbichler die Ablehnung des Agenturrabattes vor. Bei der Veränderung eines sonstigen Rabattes durch Zubuchung oder Storno wird der Agenturrabatt neu berechnet. Es erfolgt dann ggf. eine Nachbelastung oder Gutschrift. Agenturen können die für einen Kunden gebuchten Sendetermine nicht auf einen anderen Kunden oder eine andere Agentur übertragen lassen.

Generell

Die Firma Rosenbichler erhebt keine Ansprüche auf die Angemessenheit des Materials an spezielle Ansprüche oder ein bestimmtes Publikum, oder darauf, dass es außerhalb von Österreich heruntergeladen werden darf. Der Zugriff auf die Inhalte von gewissen Personen oder in gewissen Ländern ist möglicherweise unrechtmäßig. Greifen Sie auf die Webseite außerhalb von Österreich zu, sind Sie verantwortlich für die Einhaltung der Gesetze ihrer Rechtssprechung.
Die Firma Rosenbichler hat seinen Sitz in Ybbs / Donau. Wird eine Klausel der Vereinbarung von einem zuständigen Gericht als ungültig befunden, beeinflusst dies die Gültigkeit der verbleibenden Klauseln der Vereinbarung nicht. Die Vereinbarung bleibt voll gültig.

Kein Verzicht eines Punktes der Vereinbarung soll als weiterer oder fortfahrender Verzicht dieses Punktes oder irgendeines anderen Punktes erachtet werden. Diese Vereinbarung stellt die gesamte Vereinbarung zwischen Ihnen und dem Unternehmen bezüglich der Benutzung der Webseite dar.

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